Disput

Bürgermeisterin? Wollte ich nie werden

Barbara Klembt, 61, Bürgermeisterin von Wiesenburg/Mark und Vizepräsidentin des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg

Einst zog Barbara Klembt der Liebe wegen nach Wiesenburg. Inzwischen »liebt« Wiesenburg seine Bürgermeisterin Klembt: Gut 90 Prozent aller Stimmen erhielt sie 2008 bei ihrer Wiederwahl.

Wie hast du Wiesenburg anfangs erlebt?

Es hat mir schon damals gefallen. Wiesenburg war für mich, die ich aus einem Dorf mit nur acht Häusern kam, ziemlich groß. Jetzt hat die Gemeinde Wiesenburg/Mark mit 14 Ortsteilen insgesamt knapp 4.600 Einwohner, Wiesenburg selbst 1.360.

Was war dein erster Berufswunsch?

Rinderzüchterin. Dann hieß es, bei dem Zeugnis brauchst du doch nicht »nur« Rinderzüchterin zu werden, so wurde ich Handelskauffrau für Landwirtschaft.

Was ich nie werden wollte, war Bürgermeisterin.

Warum nicht? Oder anders gefragt: Warum wimmelt es in jugendlichen Berufswünschen von Piloten, Polizisten, TV-Stars ..., während eine Bürgermeisterin nicht vorkommt?

Bürgermeister ist kein Beruf, den man erlernen kann.

Bei mir war's so, dass ich in der DDR eine Zeit lang erlebt habe, wie die Staatsorgane - der Rat des Kreises, die Räte der Gemeinden - eigentlich nicht viel zu sagen hatten; sie waren irgendwie Vollzugsorgane, sie mussten in der täglichen Arbeit dafür sorgen, dass das Leben funktioniert. Damals habe ich mir gedacht: Nie in den Staatsapparat: Von unten die Forderungen und von oben Druck - das passt nicht zusammen!

In Wiesenburg war's anders. 1984 wurde hier eine stellvertretende Bürgermeisterin gebraucht, und ich habe nicht lange darüber nachgedacht. Das war ein direkter örtlicher Bezug, das ging. Meine ersten Erfahrungen - zum Beispiel bei der Vorbereitung der 825-Jahr-Feier - brachten mich von meiner Ansicht, dass man nur in Zwängen stecken würde, ein Stück weg. 1989 wurde ich zur Bürgermeisterin gewählt, 1990 - nach der Wende - wieder, später war ich Amtsdirektorin, und nach dem Zusammenschluss von 14 Gemeinden zu Wiesenburg/Mark wurde ich 2001 erneut Bürgermeisterin.

Was ist dir wichtig als Bürgermeisterin?

Dass es den Einwohnerinnen und Einwohnern möglichst gut geht. Sie sollen sich hier wohlfühlen. Um das zu erreichen, brauchen wir eine gute Infrastruktur und eine Wirtschaft, die funktioniert, und deswegen müssen wir Wirtschaftsförderung betreiben, das Handwerk pflegen. Es geht um die »Abgerundetheit«.

Für mich ist ein sehr direkter Bezug zu den Einwohnerinnen und Einwohnern wichtig. Und das ist in der Gemeinde überall möglich, das ist keine abstrakte Tätigkeit.

Sie machte mir in den 80er Jahren Spaß, sie macht mir noch heute Spaß.

Wenn du die Bürgermeisterei in DDR-Zeiten und jetzt vergleichst - worin siehst du Unterschiede?

Für das, was man in der Gemeinde gemeinsam will, findet man heute im Normalfall Wege, es zu tun. Damals wollten wir auch vieles, aber wir hatten entweder die baulichen Voraussetzungen und kein Geld - oder umgekehrt. Wir wussten, was zu tun war, steckten jedoch im vorgegebenen Finanzhaushalt: Die Eckziffern gab's vom Rat des Kreises, nur in Kleinigkeiten durften wir selbst entscheiden, wie der Haushalt aussehen soll. Wir haben Kreativität walten lassen, um absolut Nötiges hinzubekommen.

Damals konnte man von den Betrieben innerhalb ihres Spielraums mehr kriegen; so halfen das Drahtziehwerk, das Agrochemische Zentrum und die LPG bei der beginnenden Sanierung des schönen Schlossparkes. So was ist jetzt schwieriger.

Heute haben wir die Möglichkeit, das anzugehen, was uns als notwendig erscheint. Manchmal dauert es ein bisschen, bis man die Finanzierungslösung dafür gefunden hat. Die kommunale Selbstverwaltung im Sinne des Ortes findet statt, sofern nicht Finanzen und Gesetze uns daran hindern, es so zu machen, wie wir wollen.

Wir haben in den vergangenen 20 Jahren viel bewegt. In allen Ortsteilen. Das hängt auch damit zusammen, dass wir immer die Gemeinschaft der Ortsteile gepflegt haben. Gemeinsam sind wir auch die Umstrukturierung nach der Wende angegangen.

Wie habt ihr als »Kleine« den Umbruch geschafft?

Westdeutsche Verwaltungen haben uns gesagt, was wie sein könnte oder müsste. Dabei hatten wir auch Glück. Wir bekamen mit dem Amt Bornhöved (Schleswig-Holstein) Kontakt und Prof. Schäfer von der TU Berlin war uns wissenschaftlicher Begleiter im Modellvorhaben »Städtebauliche Erneuerung in Kleinstädten und Dörfern«. In dieses Modellvorhaben gelangten wir, weil es bei uns viele Missstände gab: keine ordentliche Abwasserentsorgung, viele Wohnungssuchende, einen großen Bedarf im Straßenbau und in der technischen Infrastruktur überhaupt.

In die erste Veranstaltung zur städtebaulichen Sanierung im Sommer '90 kam der Hauptverwaltungsbeamte aus Bornhöved - unscheinbar, mit Fahrrad - und hat zunächst nur zugehört. Er ist wiedergekommen, bot Hilfe an und baute hier die Kommunalverwaltung, die für die Bundesrepublik nötig war, mit auf. Jedes Jahr war er mindestens zwei Wochen bei uns, hat auch seinen Urlaub hier verbracht. Das war eine angenehme Hilfe, weil nicht oktroyiert.

Eine große Hilfe seit 1990 waren (und sind) unsere Sanierungsbeauftragte, Frau Holz, sowie ihr Büro für kommunale Planung und Entwicklung.

In einem Aushang am Rathaus wird zu einer Zukunftswerkstatt aufgerufen. Was hat es damit auf sich?

Am 24. November sind die Einwohner/innen aller Dörfer eingeladen, darüber zu beraten, was in der Gemeinde und jedem einzelnen Dorf geplant war und inzwischen realisiert wurde, ob unsere Pläne noch stimmen und was wir für die Zukunft wollen.

Mit wie vielen TeilnehmerInnen rechnest du?

Mit 80 bis 100.

Nicht schlecht. Ist das eine einmalige Aktion?

Ähnliches haben wir bereits 2007 und 2009 durchgeführt. Das ist besser, als wenn du dir irgendwo in der Verwaltung was ausdenkst und die Leute stehen vielleicht gar nicht dahinter.

2009 hatten wir »Küchentisch-Gespräche«. Berliner Studenten wohnten eine Zeit lang in den Ortsteilen und befragten Vereine sowie die Einwohner/innen direkt zu Hause: was sie gut und was sie weniger gut finden, wo sie sich eventuell einbringen können und welche drei Wünsche sie haben. Anschließend wurde alles ausgewertet. Wir waren überrascht: Nicht wenige wussten von vielem nichts, obwohl wir uns das wegen der öffentlichen Ortsbeiratssitzungen usw. eingebildet haben. Es wurden Ideen geäußert, die weit über die Möglichkeiten eines kleinen Dorfes hinausgehen. Und es gab sehr praktikable Vorschläge. Ein guter Grund zu sagen, wir müssen immer wieder in die Basis. Die meisten Befragten sind mit dem Leben in ihrem Dorf relativ zufrieden.

Relativ zufrieden hört sich bescheiden an. Wiesenburg hat in der Vergangenheit nationale und internationale Auszeichnungen für seine Entwicklung erhalten, zuletzt erst vor knapp einem Monat in Langenegg (Vorarlberg/Österreich) den Europäischen Dorferneuerungspreis 2012.

Darauf sind wir stolz, und ich denke, das wird nicht die letzte Anerkennung für die vielen Ehrenamtlichen in Vereinen und Verbänden im Verbund mit den Kommunalvertretern und der Verwaltung sein.

Zum Beispiel die Bahnhofsgenossenschaft. Sie hat das ungenutzte und vom Verfall bedrohte Bahnhofsgebäude gekauft und seit 2010 saniert. Mittlerweile gibt's dort wieder einen Warteraum mit Ausstellungen, ein kleines Café und einen Regionalladen. Betrieben wird das durch 15 Ehrenamtliche und zwei Bürgerarbeitskräfte. Gegründet wurde die Genossenschaft durch zwei Alteingesessene (der frühere LPG-Vorsitzende und ein Fußbodenleger-Meister) und drei Neuzugezogene. 30 Mitglieder, auch ich, gehören der Genossenschaft an. Ihr Engagement ist ein Segen für Wiesenburg: Mit dem Schwung, den die Bahnhofsgenossenschaft entfaltet, kann man gut mitschwingen.

Du bist eine hauptamtliche Bürgermeisterin für recht wenige Einwohner/innen.

Da darf man Äpfel nicht mit Birnen vergleichen. Eine konzentrierte städtische Besiedlung hat andere Herausforderungen und Aufgaben, als wir sie haben. Gerade der dünn besiedelte Raum erfordert eine andere Relation zwischen Einwohnerzahl und Verwaltung.

Inwiefern?

Das verlangt mehr Verwaltungsaufwand pro Einwohner/in, zum Beispiel bei den Straßenkilometern oder der Beleuchtung. Oder bei den Feuerwehren. Wir haben 13 ehrenamtliche Feuerwehren. Die Stadt Werder (Havel) ist fünfmal größer als Wiesenburg, hat jedoch bloß eine ehrenamtliche Feuerwehr. Die haben eine Feuerwehrversammlung, ich fahre zu 13 Jahresdienstversammlungen. Das ist nur ein kleines Beispiel.

Du berichtest seit etwa einer Stunde - und noch fiel kein Wort der sonst häufigen Klagen über Finanzen.

Die Klagen muss ich nicht fortsetzen. Aber klar ist: Wir haben nicht genug Geld. Wir suchen jedes Jahr nach Lösungen, um die wichtigsten Aufgaben zu sichern und noch Möglichkeiten zu behalten, Fördermittel kofinanzieren zu können.

Unser Hauptproblem ist, dass die Einnahmen für den Verwaltungshaushalt häufig nicht ausreichen. Die Grundausstattung für die laufenden Aufgaben reicht nicht aus. Auch wenn's ums Konnexitätsprinzip geht. Da werden Durchschnittsannahmen getroffen, die für kleine Gemeinden mit viel Fläche so eigentlich nicht stimmen.

Die rot-rote Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, zwingend Sparprinzipien einzuhalten und den Verzicht auf neue Kreditneuaufnahme auch in Brandenburg durchzusetzen. Ich befürchte, dass uns das für die nächste Landtagswahl nicht guttut, weil diese Zwangsgeschichte dazu führt, dass Aussagen, die wir als DIE LINKE vor der Wahl getroffen haben, nicht oder nur teilweise eingehalten werden. Es gibt nach wie vor keine auskömmliche Kommunalfinanzierung.

Sicher hat Finanzminister Markov (DIE LINKE) recht, wenn er sagt, wir sitzen alle in der Verantwortung, die Neuverschuldung runterzufahren. Aber an vielen Stellen hakt eben das »Normale«, und da sind wird dann als kleine Gemeinden schlechter dran.

Was würde ein parteiloser Bürgermeister oder einer von einer anderen Partei anders machen als du?

Das weiß ich nicht. Ich bin nach wie vor der Meinung, die kommunale Ebene ist die Ebene, die am wenigsten mit Parteipolitik zu tun haben kann. Das ergibt sich erstens aus dem, was konkret im Ort angesagt ist. Und zweitens sind alle kommunalen Vertretungen Selbstverwaltungen und nicht Selbstregierungen - wir sind immer an Bundes- und Landesrecht gebunden. Es gibt da nur wenig Spielraum zu sagen, wie man es selber machen will. Allerdings: Wo man Prioritäten setzt, wie man soziale Dinge einordnet, da kann schon ein Unterschied sein. Ansonsten ist jeder Bürgermeister - von der CDU wie von der LINKEN - erst mal durch den Amtseid, geltendes Recht zu beachten und umzusetzen, gebunden.

Warum bist du Mitglied der LINKEN?

Wegen der Grundidee, dass diejenigen, die die Werte schaffen, auch die Teilhaber sein sollen. Jedem soll ein menschenwürdiges selbstbestimmtes Dasein möglich sein; niemand - ob jung oder alt, gesund oder krank, mit oder ohne Arbeit - soll unterhalb des Existenzminimums leben müssen. Weil DIE LINKE diesen humanistischen Gedanken vertritt, bin ich Mitglied.

Zweifelst du gelegentlich an der Partei?

Das kann vorkommen. Verrückt könnte ich werden, wenn Leute meinen, genau ihre Ansicht muss jetzt die Parteiansicht werden, und wenn das nicht klappt, wird mit Rücktritt gedroht. Dieses Persönliche ärgert mich.

Wichtige Werte müssen berücksichtigt bleiben. Ich war (auch zu DDR-Zeiten) nie ein »Radau-«Kommunist. Man muss berücksichtigen, welche Möglichkeiten wir haben. Das Grundgesetz ist zu respektieren und dass da Dinge stehen, die keine »revolutionäre Situation« ermöglichen. Ich denke, man sollte in der Kommunikation, im politischen Streit nach besseren Lösungen suchen, nach Wegen, die auch dieses System ermöglicht, man sollte die Grenzen aufzeigen und sagen, wo man was ändern muss. DIE LINKE muss ihre lösungsorientierte Linie beibehalten, sonst glaubt ihr keiner.

Welchen Stand hat unsere Partei in eurer Gemeindevertretung?

Wir haben fünf von 26 Sitzen, zwei der fünf Abgeordneten sind parteilos.

Wie sieht's mit der LINKEN in Wiesenburg/Mark aus; »frisst« sie ihrer Bürgermeisterin aus der Hand?

Nö. Manchmal habe ich mit der LINKEN mehr Reibereien als mit anderen. Das liegt an den Menschen. In den Kommunalvertretungen sind die persönlichen Kontakte sehr intensiv. Man kann einander nicht ausweichen, man kann sich nicht rausreden.

Ich versuche, mit möglichst allen einen Konsens hinzukriegen, und die meisten Beschlüsse werden einstimmig oder mit großer Mehrheit gefasst. Wir bereiten die Entscheidungen auch intensiv in den betroffenen Ortsteilen vor.

Hat die Kommunalpolitik in der Partei den Platz, der ihr zukommt?

Gesagt - ja. Ob immer auch bis ins Letzte gelebt - weiß ich nicht. Vielleicht liegt das auch daran, dass Parteien, je mehr man in die Fläche geht, eine immer geringere Rolle spielen. Es ist in unserer Gemeindevertretung nicht entscheidend, zu welcher Partei jemand gehört.

Die Vielfalt auf kommunaler Ebene - wie die Differenzierung zwischen Städtischem und Ländlichem - macht es sehr schwierig, die Kommunalpolitik hinzubekommen.

Auch unsere roten Landesminister nehmen sich vor allem die Zentren vor. Für mich ist Kommunalpolitik immer Leben unmittelbar hier, das selbstorganisierte Leben in einer Gemeinschaft. Das zu akzeptieren, da hat unsere Partei noch zu tun. Viele Ziele, die sie als kommunalpolitische Ziele bezeichnet, sind welche, die auf Bundes- oder Länderebene formuliert und in den Vordergrund gebracht werden müssen.

Bürgermeister/in, hast du eingangs gesagt, kann man nicht erlernen. Was hast du in den vielen Jahren (dazu)gelernt?

Vieles, hoffe ich jedenfalls. Den fachlichen Teil lasse ich mal weg, wo wir - denke ich - alle dazulernen.

Ich bin relativ harmoniesüchtig und muss mich immer wieder damit abfinden, dass ich es nicht schaffe, in strittigen Problemen alle zu »beruhigen« und letztlich ausschließlich Zustimmung zu erzeugen.

Es fällt mir schwer, mich damit abzufinden, dass es zum Beispiel neben 90-prozentiger Zustimmung zehn Prozent Einwohner/innen gibt, die es trotz ausführlicher Informationen, Aussprachen und Kompromisse anders wollen. Das zu akzeptieren ist für mich nicht einfach. Das muss ich immer wieder neu lernen.

Ein anderer Punkt, aus der Zeit der Wende: Ich habe gelernt, möglichst auch dann klar meine Meinung zu sagen, wenn sie von der herrschenden Meinung abweicht.

Lass mich zum Schluss einen der erwähnten Studenten spielen: Welche drei Wünsche hast du?

Erstens dass wir in einem vernünftigen Europa eine friedliche und gute Entwicklung nehmen können, wo es allen Menschen gut geht.

Zweitens dass wir es schaffen, nicht nur über demografische Entwicklung zu reden, sondern dem auch Rechnung tragen, indem wir uns davon verabschieden, gleiche gesetzliche Regelungen in allen Teilen des Landes anwenden zu müssen, selbst wenn im Ort pragmatischere Lösungen möglich wären. Zum Beispiel, dass unbedingt im Umkreis von 300 Metern ein Löschwasseranschluss von 800 Litern pro Sekunde bereitstehen muss. Es geht um weniger Zentralismus, weniger Reglementierung. Und drittens wünsche ich mir, dass die Familie gesund bleibt und Kinder und Enkel eine gute Perspektive haben.

Interview: Stefan Richter