Disput

Debatten, Rock und Feuerwerk

DIE LINKE auf dem 36. Pressefest »Festa do Avante« in Portugal

Von Dominic Heilig

Vom 7. bis 9. September strömten erneut Hunderttausende auf das Pressefest der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) nahe Lissabon. Auf dem parteieigenen Gelände in Seixal-Amora wurden dafür unzählige Stände, mehrere Bühnen und Zelte von den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern, Mitgliedern und SympathisantInnen der PCP, errichtet. Im Zentrum des Festes, auf dem »Placo 25 de Abril«, ragte traditionell die Hauptbühne, inklusive Flatscreens und hämmernden Boxen, hervor. Ganz wie auf einem Rockfestival. Letzteres wurde denn auch dem Publikum geboten. Abgerundet wurde die große Party allabendlich mit Feuerwerk und Festivalhymne.

Eingerahmt wurde das Pressefest von vielen Theateraufführungen, Lesungen und politischen Debatten. Im Mittelpunkt stand hierbei die Kürzungspolitik der rechtsnationalistischen Regierung unter Premier Pedro Passos Coelho.

Wie einschneidend die Kürzungen für die Menschen in Portugal sind, ist auch in der Hauptstadt zu beobachten. Zwischen heiteren Touristen liegen immer mehr Obdachlose – Rentnerinnen verkaufen selbstangebautes Obst oder Blumen am Straßenrand.

Auch auf dem Pressefest waren die Spuren des Sozialabbaus spürbar. Weniger Besucher als üblich konnten sich in diesem Jahr die moderaten Eintrittspreise leisten. Kein Wunder. Soeben wurde die Mehrwertsteuer von 18 auf 23 Prozent erhöht, der Arbeitnehmeranteil an der Sozialversicherung stieg von 11 auf 18, während der Anteil des Arbeitgebers von 23,5 auf 18 Prozent gesenkt wurde. Das Weihnachtsgeld für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes wurde gestrichen und der Mindestlohn auf 400 Euro runtergefahren. Staatliche Unternehmen, wie die Fluggesellschaft TAP oder der Energieversorger EDP, werden privatisiert. Kanzlerin Angela Merkel nennt diese Maßnahmen »vorbildlich«.

Umso wichtiger war es, dass DIE LINKE, ihre Fraktionen in Bundestag und Europaparlament sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung auch in diesem Jahr mit einem Stand auf dem »Placo Solidariedade« vertreten waren. Inmitten der Stände aus Kap Verde (PAICV), Angola (MPLA), Zypern (AKEL) und Mosambique (Frelimo) konnte so gemeinsam diskutiert werden. Oft wurde die Delegation der deutschen LINKEN gefragt, warum Kanzlerin Merkel, die für Sozialabbau in Europa mitverantwortlich sei, immer noch Kanzlerin ist? Eine berechtigte Frage. Den Widerstand dagegen beschrieben die drei Bundestagsabgeordneten Frank Tempel (Thüringen), Thomas Lutze (Saarland) und Richard Pitterle (Baden-Württemberg) und erfuhren zudem, dass Portugal durch die Krise wieder zu einem Auswanderungsland geworden ist. Wie einst unter Salazar. Viele gehen zurück, nach Brasilien oder Angola. Damit hat die europäische Finanzkrise auf eine ganz neue Weise die Länder Afrikas oder Lateinamerikas getroffen.