Disput

Ungewöhnliches Gewöhnen

Kolumne

Von André Brie

Mit den Berliner Wahlen im September 2011 begann der Aufschwung der »Piraten«. Im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wurde er fortgesetzt. Inzwischen zeigt sich allerdings längst, dass das gesellschafts- und realpolitische Profil der Partei und seine internen Defizite nicht für eine dauerhafte Zukunft reichen. Die zurückgegangenen Umfrageergebnisse sollten jedoch kein Grund sein, ihre Aussichten für die Bundestagswahl 2013 zu unterschätzen und nicht die Ursachen ihres Erscheinens und ihrer vergleichsweise breiten Akzeptanz zu analysieren. Letzten Endes sind ihre Wahlergebnisse wohl Ausdruck für die verbreitete Enttäuschung in Teilen der Bevölkerung über die anderen Parteien und die aktuelle Politik insgesamt. Insbesondere für jüngere und besser ausgebildete Bürgerinnen und Bürger sind die kulturellen, informations-, kommunikations- und bildungspolitischen Konsequenzen, Möglichkeiten und Probleme des modernen Internets zudem von besonders großer Bedeutung und Attraktivität. Dass zum Beispiel DIE LINKE sich diesen Themen und der Praxis auf vielfältige Weise seit langer Zeit zugewandt hat, ändert nichts an der Tatsache, dass ein solcher Ruf – wie auf anderen Gebieten – einer speziellen Bewegung oder Partei geradezu in den Schoß fällt.

Genau in diesem Phänomen liegen meiner Meinung nach auch besondere Anlässe für praktisches und politisches Nachdenken der Linken. Dass in der Gesellschaft, in der Politik und in den globalen Beziehungen sowie in der Europäischen Union Bedarf an grundsätzlichen Veränderungen besteht, kann kaum bezweifelt werden. Das betrifft das skandalöse und zerstörerische Ausmaß sozialer Spaltung und Benachteiligung gleichermaßen wie die »Dominanz des Ökonomischen« (Albrecht von Lucke; »Blätter für deutsche und internationale Politik«), von finanzpolitischen Gesichtspunkten für alle Politik und die demokratiegefährdende Vorherrschaft von Finanzmärkten über fast alle Gesellschaften. Die Schlussfolgerung Albrecht von Luckes kann und muss verallgemeinert werden: »Von Beginn der Finanzkrise an wurde die Chance vertan, einen politischen europäischen Raum zu schaffen, in dem sich die Parteien nicht länger nach nationalen, sondern nach sozialen, ökonomischen und ökologischen Kriterien formieren und unterscheiden.«

DIE LINKE könnte das insgesamt für sich beanspruchen. Warum ist sie jedoch nicht Umfragegewinnerin dieser Zuspitzung? Natürlich, das wissen wir, haben wir selbst Fehler gemacht, und unsere monatelangen innerparteilichen Auseinandersetzungen sind für viele Menschen alles andere als mobilisierend. Doch es gibt darüber hinausreichende Probleme. Politik, vor allem wenn sie so viele Menschen erreichen und gewinnen soll, wirft andere Voraussetzungen und Bedingungen auf. In der Hinsicht eben sind der zeitweilige Aufschwung der »Piraten« ebenso wie die Situation der LINKEN unmittelbar nach ihrer Bildung und dem Zusammengehen von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi durchaus lehrreich.

Wer Akzeptanz durch Bürgerinnen und Bürger, politische und Wahlerfolge sowie gesellschaftliche Durchsetzungskraft nur an der Richtigkeit oder Folgerichtigkeit seiner politischen Einschätzungen und Forderungen misst oder sie an der Zustimmung durch politisch klar selbstdefinierte Menschen misst, wird (außer vielleicht in zugespitzten Krisensituationen) einfach unterschätzen, wie viel komplizierter, praktischer und vielfältiger Orientierungen sehr vieler anderer Menschen sind. Zum einen ist die »Attraktivität« einer Partei tatsächlich auch Wahrnehmung eigener und realer allgemeinerer Interessen vieler Menschen. Zum anderen lassen sich nicht wenige von ihnen nicht mit traditionellen Medien oder ideologischen oder zugespitzten Forderungen wirkungsvoll genug ansprechen. Sie wollen und müssen mit ihren realen Erfahrungen, ihrer realen (und oft eingeschränkten) Medienpraxis und ihren Interessen erreicht werden. Mit den Bedingungen durch das Entstehen einer neuen Partei und dem Zusammengehen solcher historisch und politisch durchaus unterschiedlichen und bekannten Persönlichkeiten wie Lafontaine und Gysi hat es solche Möglichkeiten gehabt. Wer aber heute bundespolitisch und außerhalb solcher Situation weit über fünf Prozent der Wählerinnen und Wähler realisieren möchte, muss sich weit mehr und sehr Kreatives, Ungewöhnliches einfallen lassen.