Disput

Politik muss Spaß machen

Thüringen: Kommunikation als Voraussetzung für politisches Handeln

Von Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der LINKEN

»Sei selbst die Veränderung, die du in der Welt sehen möchtest.« Diese Worte von Mahatma Gandhi sind sinnbildlich für uns als LINKE von existenzieller Bedeutung. Nur wenn wir selber anpacken und uns nicht von unseren Zielen abbringen lassen, wird es uns gelingen, sie zu erreichen. Und diese Ziele sind, wie eigentlich immer bei Linken, sehr hoch.

Mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land ist unser Ziel! Eine andere Politik muss her. Eine andere Politik heißt: gleiche Bildungschancen und kulturelle Teilhabe für alle, das heißt ein längeres gemeinsames Lernen mindestens bis zur 8. Klasse und ein warmes Mittagessen für alle Schulkinder. Wir brauchen menschenwürdige und existenzsichernde Arbeitsplätze für Frauen und Männer, das heißt, die menschenverachtenden Hartz-IV-Gesetze müssen weg. Wir brauchen mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, das heißt starke Kommunen mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Dafür wird DIE LINKE gewählt. Damit nehmen Wählerinnen und Wähler unsere Partei wahr.

Diese Merkmale müssen noch stärker herausgearbeitet werden. Dass Menschen große Erwartungen an DIE LINKE haben, zeigten die Ergebnisse zu den Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen im vergangenen Jahr. Wer hätte schon damit gerechnet, dass wir in Thüringen, bei damals sinkenden Umfragewerten für DIE LINKE im Bundesmaßstab, mit Birgit Keller, Michaele Soyka und Petra Enders drei Landrätinnen und mit Katja Wolf die Oberbürgermeisterin in Eisenach stellen würden. Weitere Bürgermeisterämter konnten verteidigt und neue hinzugewonnen werden. Diese Ergebnisse sind ein Beleg dafür, dass eine tiefe kommunalpolitische Verankerung auch die Voraussetzung für gute Landes- und Bundestagsergebnisse ist. Darauf können wir bei den kommenden Wahlen aufbauen. Wenn dem aber so ist, müssen wir den Kommunalwahlen, die in Thüringen noch vor den Landtagswahlen 2014 stattfinden, noch größere Aufmerksamkeit widmen. Es geht darum, langfristig mit unseren Mitgliedern wie mit potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten, die nicht Mitglieder unserer Partei sind, ins Gespräch zu kommen.

Auch in unserem Landesverband mit knapp 6.500 Mitgliedern in 21 Gebietsverbänden ist die Luft dünner geworden. Bei den vorigen Wahlen zu Kreistagen, Stadt- oder Gemeinderäten haben rund 1.400 Menschen für DIE LINKE kandidiert. Diese Zahl wieder zu schaffen, muss unser erklärtes Minimalziel sein und ist Voraussetzung dafür, alle erreichten Mandate dann auch besetzen zu können. Das bedeutet eine große Kraftanstrengung und vor allem eine intensive Kommunikation.

Wir haben in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen, um unsere interne Kommunikation zu verbessern, was auf eine breite Zustimmung gestoßen ist. So haben wir, nachdem der Wunsch nach Information und Kommunikation immer größer geworden war, eine Landesmitgliederzeitung aufgelegt. Sie macht jedes Mitglied viermal im Jahr mit aktuellen Gegebenheiten im Landesverband vertraut. Diese Informationsquelle wird dankend angenommen.

Neuestes Projekt unserer AG Mitglieder ist eine Telefonbefragung jedes Mitgliedes in unserem Landesverband. Dabei geht es vor allem darum, zuzuhören, aufzunehmen und mitzunehmen. Es ist schon erstaunlich, was dabei manchmal alles so raus kommt. Viele unserer Mitglieder jeden Alters möchten mehr Parteiarbeit leisten, sind jedoch durch unterschiedliche Gründe oftmals gehandicapt. Durch diese Aktion kann und wird es gelingen, Mobilisierungseffekte zu erzielen und mehr Mitglieder in die aktive Parteiarbeit einzubeziehen. Das wird sich hoffentlich schon im Wahlkampf bemerkbar machen.

Auch traditionelle landesweite Veranstaltungen tragen dazu bei, Mitglieder zu mobilisieren. So sind das »Marktfest« in Hildburghausen, »Thüringen rockt« in Erfurt und das landesweite »Friedensfest« in Gera Veranstaltungen, die teilweise schon über 20 Jahre durchgeführt werden und somit eine eigene Identifikation haben. Darauf können wir zukünftig weiter aufbauen. Wenn es aber um Kommunikation geht, dann müssen auch unsere bestehenden Strukturen, bei leider immer noch sinkenden Mitgliederzahlen, auf den Prüfstand gestellt werden.

Seit einigen Jahren gibt es in unserem Landesverband Überlegungen, in den Regionen stärker zusammenzuarbeiten – bis zu dem Punkt, sich auch in Regionalverbänden zusammenzuschließen. Diese regionale Zusammenarbeit funktioniert in einigen Regionen schon sehr gut, wie in Süd- und in Nordthüringen. In anderen Regionen besteht noch Nachholbedarf. Eines jedoch ist sicher: Eine feste Zusammenarbeit in Regionen erhöht die »Schlagkraft«.

Ein letztes Beispiel für Veränderungen in unserem Landesverband: Neben der Mitgliederzeitung ist die Kommunikation über die sogenannten neuen Medien enorm wichtig. Hier können wir wohl mit Fug und Recht behaupten, dass wir auf diesem Gebiet top aktuell sind. Ich bin froh, dass wir mit unserer »Abteilung Attacke« professionelle Leute haben, die nicht nur Saalveranstaltungen im Livestream übertragen, sondern auch große Veranstaltungen unter freiem Himmel wie »Thüringen rockt« auf dem Erfurter Anger. Fachdiskussionen in der Landtagsfraktion werden bereits seit geraumer Zeit im Internet übertragen. Das alles war und ist nur machbar, wenn gerade im Bereich der Kommunikation Hand in Hand gearbeitet wird. In den letzten Jahren entstand ein gemeinsames Kommunikationskonzept von Landesvorstand und Landtagsfraktion, das zukunftsweisend ist und dennoch immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden muss.

Kommunikation ist keine Einbahnstraße. Sie wird erst dann effektiv, wenn es ein Geben und Nehmen ist. Viel zu häufig geht Kommunikation leider nur in eine Richtung. Das muss dringend anders werden.

Grundlage all unserer Überlegungen und Konzepte sind also die Mitglieder und diejenigen, die Konzepte und Überlegungen mit umsetzen. Das Miteinander muss im Mittelpunkt stehen, und nicht das Trennende. Wenn es uns zukünftig wieder mehr gelingt, das schöne Wort der Solidarität auch auf uns selber anzuwenden, dann macht Politik wieder Spaß. Und nur wer Spaß hat, wird den eingangs zitierten Satz von Mahatma Gandhi mit Leben erfüllen.