Disput

»Aufstand« gegen Leerstand

Demokratische Mitarbeit im Heimatort lohnt sich

Von Jochen Tannigel, im Auftrag der Basisgruppe Arnsdorf

Wir sind eine kleine Basisgruppe mit zehn Mitgliedern, die meisten sind über 70 Jahre, drei sind jünger. Trotzdem suchten wir nach Möglichkeiten, das Leben in unserer Heimatgemeinde mitzugestalten, und wir wurden fündig.

Das Bild von Arnsdorf wird stark vom Sächsischen Krankenhaus geprägt. Diese große medizinische Einrichtung untersteht dem Freistaat. Ihre Stationen liegen in einem weiträumigen hundert Jahre alten Park, der öffentlich zugängig ist. Die Arnsdorfer besuchen ihn gern.

Jochen, ein schwerbehinderter Genosse aus unserer Basisgruppe, erhielt im Frühjahr 2012 ein Elektromobil. Damit konnte er nun auch den Krankenhauspark durchqueren. In unserer Basisgruppe erzählte er uns von seinen Eindrücken: Neben den vorbildlich gepflegten Krankenhausgebäuden und Parkanlagen stieß er jedoch auch auf mehrere Stationsgebäude, die seit einigen Jahren leer standen.

Auf unseren Vorschlag hin berichtete Jochen darüber in der Lokalpresse. Kurz darauf machten Unbekannte ihrem Unmut Luft und schrieben an die Wand eines leeren Stationsgebäudes »Eigentum verpflichtet - nicht vernichtet!« und »Dieses Gebäude verfällt zu Dreck - der Freistaat schaut weg!« Unsere Basisgruppe hielt diese wütenden Meinungen für berechtigt. Da aber anonyme Kritik nichts ändert, wandten wir uns an das zuständige Sächsische Staatsministerium für Soziales, machten auf den unhaltbaren Zustand aufmerksam und ersuchten um Hilfe. Die Antwort im Auftrag der Ministerin war zwar ausführlich, doch unbefriedigend: »An der Verkleinerung des Krankenhauses Arnsdorf führt kein Weg vorbei. Daraus leitet sich auch der Leerstand von Krankenhausgebäuden ab.«

Trotz dieser Antwort ließen wir nicht locker, sondern erarbeiteten eine Petition an den Sächsischen Landtag. Darin baten wir um sein Eingreifen, damit die auf dem Krankenhausgelände leer stehenden Gebäude wieder einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden. Dabei ging es im ersten Teil der Petition um das Gebäude der ehemaligen Schwesternschule, das im Jahre 2005 privatisiert wurde, und im zweiten Teil um mehrere leer stehende Stationen des Krankenhauses.

Unter Mitwirkung der meisten Mitglieder unserer Basisgruppe konnten wir 55 Bürgerinnen und Bürger für die Unterstützung der Petition durch ihre Unterschrift gewinnen und übermittelten sie im August 2012 dem Landtag. Eine Kopie erhielt unsere Bürgermeisterin mit unserer Bitte, sie und der Gemeinerat mögen die Ziele der Petition unterstützen, da sie im Interesse unserer Gemeinde liegen. Es war ein Wermutstropfen, dass unsere Bürgermeisterin diese Bitte erst ignorierte und nach fünf Monaten ablehnte: Sie falle nicht in die Zuständigkeit unserer Gemeinde.

Doch im Januar 2013 erhielten wir von einem erfreulichen Beschluss des Krankenhausausschusses des Sächsischen Landtages Kenntnis: Anstelle der ursprünglich geplanten Neubauten im Gelände des Krankenhauses Arnsdorf werden die zur Zeit leer stehenden Gebäude saniert und wieder genutzt. Dieser Beschluss entspricht voll und ganz dem Anliegen von Teil 2 unserer Petition und findet die Anerkennung nicht nur der 55 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner. Im März 2013 berichtete das Krankenhaus in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung, wie dieser Beschluss realisiert werden soll. In der Zwischenzeit konnten die Arnsdorfer in einem ausführlichen Artikel in der »Sächsischen Zeitung« lesen, für welche Aufgaben die bisher leer stehenden Stationsgebäude saniert werden. So werden auch Arbeitsplätze geschaffen.

Über unsere Bitte im ersten Teil unserer Petition - das Gebäude der Schwesternschule betreffend - ist noch nicht entschieden worden.

Bei dieser Arbeit haben wir als Basisgruppe gelernt: Es darf uns nicht entmutigen, wenn Einwohnerinnen und Einwohner resignieren und sich von der Mitarbeit an kommunalpolitischen Fragen zurückziehen. Sie erleben, dass ihre Meinung nicht gefragt ist, geschweige denn beachtet wird - nicht nur in ihrer Gemeinde, sondern ebenso in der »großen Politik«. Gerade deshalb müssen wir als LINKE Mut machen und an konkreten Beispielen zeigen, dass sich gemeinsame Anstrengungen lohnen. Wir bleiben dran.