Disput

Ohne Kultur läuft nichts

Protestlauf in Sachsen-Anhalt gegen die kulturelle Kahlschlagpolitik der Landesregierung

Von Stefan Gebhardt

Dass die beiden Städte Halle (Saale) und Magdeburg nicht gerade eine Liebesbeziehung miteinander führen, dürfte sich auch über die Landesgrenzen von Sachsen-Anhalt herumgesprochen haben. Umso verwunderlicher ist, dass es Hallenserinnen und Hallenser gibt, die den Weg in die Landeshauptstadt Magdeburg zu Fuß aufnehmen. Doch dieser Marsch hatte einen tieferen Sinn und geschah nicht, um in irgendeinem Rekorde-Buch zu landen: Es war ein Protestlauf, der von Künstlerinnen und Künstlern organisiert wurde, weil sie sich gegen die von der Großen Koalition in Sachsen-Anhalt vorgesehenen drastischen Kürzungen im Kulturbereich zur Wehr setzen wollten. Seit dem vergangenen Sommer laufen die Proteste gegen den Schrumpfungskurs der CDU-SPD-Landesregierung auf Hochtouren. Tausende Menschen waren in Halle, Dessau, Magdeburg und der Lutherstadt Eisleben auf den Beinen. Zahlenmäßig sprach man von der größten politischen Demonstration in Sachsen-Anhalt seit dem Herbst 1989.

Die Kürzungsvorhaben der Landesregierung erstrecken sich über viele Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge. 50 Millionen Euro will man bei den Universitäten insgesamt einsparen, was irreparable Schäden bei der Wissenschaftslandschaft verursachen würde. Mehrere Millionen Euro Kürzungen sind im Kinder- und Jugendbereich vorgesehen, was unweigerlich zu einem Zusammenbrechen der kommunalen Jugendarbeit führen würde. Die Kürzungsabsichten beim Blindengeld zeigen, dass man selbst vor den Schwächsten in der Gesellschaft nicht haltmachen wird. Und im Kulturbereich will man den jetzt schon niedrigen Kulturetat noch einmal zusammenstutzen, was einem Flächenbrand insbesondere bei den Theatern und Orchestern gleichkäme.

Der geplante Kahlschlag im Kulturbereich wird in und außerhalb von Sachsen-Anhalt mit heftigem Kopfschütteln wahrgenommen. Noch zu Beginn des Jahres legte ein vom Landtag beschlossener und vom Kultusminister ins Leben gerufener »Kulturkonvent Sachsen-Anhalt« 163 Empfehlungen für eine zukünftige Kulturpolitik des Landes vor. Die zentralen Botschaften sind schnell genannt: die Aufstockung des Kulturetats von 85 auf 100 Millionen Euro, die Einführung von Kulturräumen für eine solidarische Umlandfinanzierung überörtlich bedeutender Kultureinrichtungen, die Einführung einer Kulturförderabgabe bei Übernachtungen in Sachsen-Anhalt und eine Abkehr von Haustarifverträgen von Theatern und Orchestern. Nichts von dem wird von der Landesregierung in Angriff genommen, das Gegenteil ist der Fall. Man konterkariert die Konventsempfehlungen mit einem Höchstmaß an Arroganz, ohne auch nur einmal erkennen zu wollen, welchen Flurschaden man bereits jetzt für das Kulturland Sachsen-Anhalt angerichtet hat.

Der Lauf der Künstlerinnen und Künstler zeigt zum einen, wie kreativ Protest gestaltet werden kann. Zum anderen, dass die vom Kürzungswahn Betroffenen nicht nachlassen, sich zu wehren, und hierbei eine gehörige Portion Solidarität erfahren. Kommunalpolitiker mehrerer Fraktionen waren beim Startschuss in Halle dabei, in Magdeburg wurden die Laufenden von Mitgliedern des dortigen Theaters herzlich willkommen geheißen. Magdeburger Bürgerinnen und Bürger und Vertreter der Landes- und Kommunalpolitik säumten den Weg beim Zieleinlauf, unter ihnen und von Anfang an vorn mit dabei stets Abgeordnete der Linksfraktion im Landtag. Diese erklärten sich von Beginn an solidarisch mit den Kulturprotesten und legten zudem machbare Alternativen im Parlament vor. So wurde noch vor der Sommerpause ein Kulturfördergesetz in den Landtag eingebracht, das zum Ziel hat, die zentralen Empfehlungen des Kulturkonvents umzusetzen. Im Gesetzentwurf sind neben der Bildung von Kulturregionen auch die Einführung einer Kulturförderabgabe bei Übernachtungen und die Etablierung eines »Kulturgroschens« vorgesehen. Damit macht DIE LINKE einmal mehr klar, dass es immer Alternativen zum Schrumpfungskurs der Großen Koalition gibt und dass sie inhaltlich überzeugt ist: Ohne Kultur läuft nichts!