Disput

Im Westen etwas Neues

Oder: Die Besten im Westen. Erfahrungen in Berlin-Neukölln

Von Ruben Lehnert

In keinem anderen West-Wahlkreis war DIE LINKE so erfolgreich wie in Berlin-Neukölln: Sie erreichte 11,7 Prozent der Erst- und 14,3 Prozent der Zweitstimmen - und begrüßte seit Jahresbeginn mehr als 50 neue Mitglieder.

Die Grundlage für ein gutes Wahlergebnis wird zumeist in den Jahren vor der Wahl gelegt. In Neukölln arbeiten viele der rund 320 Mitglieder in Basisorganisationen mit, sie laden zu Veranstaltungen ein und beteiligen sich an lokalen oder globalen Bündnissen. Das Engagement reicht von der Mieterinitiative im Kiez über das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« bis zu den Blockupy-Protesten. Dabei geht es immer darum, Initiativen und Bündnisse zu unterstützen, die für konkrete Verbesserungen kämpfen, und die Menschen, die diese Kämpfe führen, zur Mitarbeit in der Partei DIE LINKE einzuladen.

Ein gutes Wahlergebnis ist nie die Leistung einer einzelnen Person, sondern resultiert aus Teamarbeit, getragen von motivierten Mitgliedern. Folglich lautete unser erstes Ziel für den Wahlkampf, dass sich möglichst viele Genossinnen und Genossen am Wahlkampf beteiligen. Zweitens wollten wir im Wahlkampf neue Mitglieder gewinnen. Das dritte Ziel, nämlich ein gutes Wahlergebnis, würde dann beinahe zwangsläufig folgen.

Zur Mobilisierung der eigenen Mitgliedschaft wurde über die Forderungen der Partei DIE LINKE, die Unterschiede zu allen anderen Parteien sowie die Ausrichtung des Wahlkampfs auf zwei Mitgliederversammlungen diskutiert. Hinzu kam ein Tagesseminar zum Wahlprogramm. Der Bezirksvorstand schrieb mehrfach alle Mitglieder an, um sie zu Wahlkampfaktionen einzuladen. Zwei Mal - einmal vor dem Auftakt sowie kurz vor dem Endspurt des Wahlkampfs - wurden viele Mitglieder angerufen. Außerdem gab es wöchentliche Rundmails sowie Kurznachrichten mit Veranstaltungstipps. Auf der Internetseite und bei facebook konnten sich die Mitglieder laufend über den Wahlkampf vor Ort informieren.

Den Wahlkampf organisierte ein Offenes Wahlaktiv, an dem Mitglieder und (Noch)Nichtmitglieder gleichberechtigt mitwirkten. Hier entstand die Idee für eigene Aufkleber (unter anderem »Flüchtlinge willkommen - Nazis raus!«, »Nein zum Europa der Banken und Konzerne!«). Und es bildeten sich Projektgruppen, die Teile des Wahlkampfs eigenverantwortlich planten und umsetzten: das Aufhängen der Wahlplakate, regelmäßige Infostände vor dem Jobcenter, eine große öffentliche Kundgebung, Fahrten mit einem Lautsprecherwagen durch die Kieze, Steckaktionen in den Hochhaussiedlungen, den 48-Stunden-Wahlkampf und vieles mehr.

Eine besondere Rolle spielten im Wahlkampf aktuelle Auseinandersetzungen. So haben wir die streikenden Verkäuferinnen bei H&M unterstützt und das Engagement der Pflegekräfte für mehr Personal in Krankenhäusern thematisiert. Wir haben mitgeholfen, Unterschriften für den Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Felds zu sammeln, und Proteste organisiert gegen NPD und Pro Deutschland.

Höhepunkte waren: der Wahlkampfauftakt, bei dem innerhalb eines einzigen Wochenendes rund 70 Genossinnen und Genossen knapp 1.400 Plakate aufhängten; eine Kundgebung Ende August, auf der neben Gregor Gysi auch Gewerkschafterinnen, internationale Gäste und Organisatoren der Volksbegehren sprachen; und die samstäglichen Aktionstage. Besonders diese Aktionstage, bei denen stets Kinderbetreuung angeboten wurde und wir nach einem gemeinsamen Frühstück in kleinen Teams auf den Straßen und Plätzen Neuköllns präsent waren, stärkten den Zusammenhalt und gaben Kraft. So nahmen am letzten Aktionstag vor der Wahl fast 100 Leute teil, sie realisierten gemeinsam zwölf Infoaktionen und mehrere Lautsprecherfahrten.

Auf der Wahlparty in Neukölln durften sich schließlich Mitglieder und Gäste über ein gutes Wahlergebnis freuen: Gemessen an der vorherigen Bundestagswahl hat DIE LINKE in Neukölln noch einmal rund 1.700 Stimmen gewonnen und mit 14,3 Prozent das beste Ergebnis in einem West-Wahlkreis erzielt. In 21 von 54 Stimmbezirken im Neuköllner Norden, gemeinhin als sozialer Brennpunkt bekannt, wurde DIE LINKE sogar stärkste Partei. Zudem haben sich seit Jahresbeginn mehr als 50 Menschen der Partei DIE LINKE angeschlossen, viele von ihnen haben im Wahlkampf mitgewirkt und so zum Erfolg beigetragen.

Ruben Lehnert (35) war Direktkandidat für DIE LINKE im Wahlkreis 082 Berlin-Neukölln. Mehr Infos: www.die-linke-neukoelln.de.