betrieb & gewerkschaft

Ihr schreibt Geschichte

Bernhard Krabiell

Streik bei Amazon

"Work hard, have fun, make history" - arbeite hart, hab’ Spaß, mach’ Geschichte - so lautet das angesichts Arbeitsbedingungen zynische Motto des Amazon-Gründers Jeff Bezos. Und nun machen Frauen und Männer an den Standorten in Leipzig und Bad Hersfeld Geschichte. Aber anders als Bezos es meint.

"Ihr schreibt Geschichte" - mit diesen Worten drückte ver.di Vorsitzender Frank Bsirske am 17. bzw. 18. Juni in Leipzig und Bad Hersfeld seinen Respekt aus. In der Geschichte des global agierenden Amazon-Konzerns waren dies die ersten gewerkschaftlich organisierten Arbeitsniederlegungen. Damit rütteln sie an einem der Grundpfeiler von Bezos’ Unternehmensstrategie: "gewerkschaftsfreie" Betriebe ohne kollektivrechtliche Schutzregelungen für die Beschäftigten, die nach den Anforderungen des Managements "flexibel" eingesetzt werden können, die ständig unter dem Druck stehen, vorgegebene Quoten zu erfüllen oder ansonsten den Job zu riskieren und im Vergleich zu den Beschäftigten bei anderen Versandhändlern schlechter bezahlt werden.

Ja, in der Tat, die Streikenden machen Geschichte mit ihren Aktionen für einen Tarifvertrag. Und dies ist zugleich eine Kampfansage an die gesamte Unternehmensstrategie:

Das Unternehmen, das im vergangenen Jahr in Deutschland einen Umsatz von 8,7 Milliarden Dollar realisierte, verfolgt eine sehr "flexible" Personalpolitik. Im Jahresschnitt sind nach Schätzungen an allen Standorten zwei Drittel der Belegschaft befristet beschäftigt. Tausende werden immer wieder für einige Monate vor allem im Saisongeschäft vor Weihnachten eingestellt, um danach wieder arbeitslos zu werden - bis zur nächsten befristeten Einstellung. Gefördert wird dies noch ganz legal dadurch, dass Arbeitslose z.B. für einen Zeitraum von zwei Wochen an einer vermeintlichen Weiterbildungsmaßnahme bei Amazon teilnehmen. Die Personalkosten für solche "Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung" trägt das Job-Center.

Für die politisch Verantwortlichen von Augsburg bis Werne, von Leipzig bis Koblenz scheint das auch in Ordnung zu sein. Der Landrat von Mayen-Koblenz, Saftig, wies nach der Kritik an den Arbeitsbedingungen bei Amazon darauf hin, dass hier "... viele eine Arbeit finden, die sonst kaum zu vermitteln sind" (Rhein-Zeitung, 21.02.2013). Und so gilt für viele Politiker landauf, landab Amazon immer noch als "Job-Motor" (Leipzigs OBM Jung: eine "beispiellose Erfolgsgeschichte bei der Neuschaffung von Arbeitsplätzen").

Klar ist, dass in dieses Konzept Gewerkschaften "nicht passen". Klar ist aber auch, dass immer mehr Kolleginnen und Kollegen nicht länger bereit sind, sich diesem Konzept widerstandslos unterzuordnen. Im Gegenteil, sie haben sich in ver.di organisiert und sind entschlossen, den Kampf für bessere Einkommens- und Arbeitsbedingungen auf der Grundlage eines Tarifvertrages bis zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen.

Doch diese Auseinandersetzung hat weit über Amazon hinaus auch eine politische Dimension. Es geht darum, die schamlose Ausnutzung der durch die Agenda-Politik veränderten gesetzlichen Bestimmungen wie durch das Teilzeit- und Entfristungsgesetz zu unterbinden, indem Befristungen wieder an enge sachliche Begründungen gebunden werden. Mittel aus der Arbeitslosenversicherung oder Steuermittel dürfen nicht länger für die Schaffung ungeschützter, prekärer Arbeitsverhältnisse missbraucht werden. Und wer hier öffentliche Infrastruktur nutzt und Gewinne erwirtschaftet, soll auch hier Steuern zahlen. Und nicht wie Amazon über den offiziellen Konzern-Sitz in Luxemburg Steuerzahlungen zu vermeiden.

Inzwischen haben seit Mai immer wieder in Leipzig und Bad Hersfeld Streiks stattgefunden und die Zahl der Streikenden wie der Gewerkschaftsmitglieder zeigt beständig. Dennoch verweigert der Konzern immer noch Verhandlungen, will durch einseitige Zugeständnisse (Lohnerhöhungen, erstmals Zahlung von Weihnachtsgeld) beweisen, dass es auch ohne Gewerkschaft geht.

Von den Aktiven verlangt dies einen langen Atem und immer wieder Überzeugungsarbeit, Kampf um die Köpfe und weitere Organisierung, um letztlich die Mehrheiten an allen Standorten, einschließlich der befristet Beschäftigten, zu gewinnen.

Es liegt klar auf der Hand, dass dieser Kampf nicht nur bei Amazon entschieden wird. Die Unterstützung aller Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter und der Öffentlichkeit ist gefordert. Und das mit gutem Grund. Schließlich ist dies ein exemplarischer Kampf, eine Auseinandersetzung um eine prinzipielle Frage. Das Recht auf kollektive Verträge und die Anerkennung unabhängiger Gewerkschaften als Interessensvertretung abhängig Beschäftigter.

Und ebenso gilt: Solidarität mit den Streikenden bei Amazon heißt deshalb in letzter Konsequenz auch Kampf für eine andere Politik, die Schluss macht mit Prekarisierung und sozialer Spaltung.

Bernhard Krabiell, ehemaliger Gewerkschaftssekretär ver.di Leipzig/Nordsachsen