Disput

Drei Wege, drei Ziele, eine starke LINKE

Kolumne

Von Matthias Höhn

»Die Sonne scheint, der Himmel lacht - das hat DIE LINKE gut gemacht!« Holprig im Versmaß und ruckelig im Reim, ist es doch ein schöner Werbespruch - zum Sommer-Wahlkampf, zur »heißen Phase« sozusagen!

Verglichen allerdings mit den anstehenden Aufgaben im August und September ist das Wettermachen vielleicht die leichtere Übung. In Sachsen, Brandenburg und Thüringen wollen Landtagswahlen gestemmt werden - mit unterschiedlichen Ausgangslagen, mit unterschiedlichen Zielen. Aber mit einem Anliegen: unsere Partei so stark wie möglich zu machen.

Seit Anfang des Jahres habe ich wiederholt auf die Wichtigkeit dieser drei Landtagswahlen im Osten hingewiesen. In der Regel ist einem jedoch im Juli der Gedanke an Weihnachtsgeschenke noch egal, aber ab November spätestens haben sich Geschenkegedanken zu verdichten. Eine ähnliche zeitliche Nähe haben wir nun zu den Wahlen. Deshalb widme ich den drei Ländern noch einmal die ganze Aufmerksamkeit.

In Thüringen stehen die Chancen nicht schlecht, etwas für die poltische Landkarte der Bundesrepublik völlig Neues zu erleben - und gleichzeitig eine überfällige Normalität. Die Aussichten, nach dem 14. September mit Bodo Ramelow den ersten LINKEN-Ministerpräsidenten zu stellen, sind so gut wie nie zuvor. Die Umfragen stimmen zuversichtlich, die SPD sperrt sich nicht grundsätzlich, zumindest gegenwärtig, gegen Rot-Rot unter unserem Kandidaten. Das sind positive Zeichen, denen die Thüringer in ihrer Kampagne Rechnung tragen. Manch einem mag der Zuschnitt der Kampagne auf den Spitzenkandidaten zu »landesväterlich« erscheinen - sie hat jedoch Sinn: Bodo hat sich in Thüringen einen Namen gemacht, er ist dort unser bekanntestes Gesicht. Zudem ist es wichtig, auf Augenhöhe mit der Amtsinhaberin Lieberknecht zu konkurrieren. Thematisch besetzen wir auch klassische CDU-Themen: Wirtschaft und Sicherheit, füllen sie aber mit unseren linken Konzepten von Gerechtigkeit, guter Arbeit und Teilhabe aller an allem.

Im zweiten Septemberwahlland, in Brandenburg, ist in dieser Hinsicht schon viel geschehen. Und weil es so gut lief, zweifelt kaum jemand an der Fortsetzung der erfolgreichen rot-roten Arbeit. Dennoch: Wählerinnen und Wähler wollen mobilisiert werden, ein gutes Ergebnis ist kein Selbstläufer. Klar, Brandenburg ist sozialer geworden, steht finanziell solide da und geht innovativ neue Wege. Das passt gut in einen Leitslogan, passt zu unserem Spitzenkandidaten Christian Görke. Genauso klar ist aber auch, dass nicht alles im ersten Anlauf erreicht wird - die letzten Jahre konnten erst ein Anfang sein. Auch deshalb finden sich in der Kampagne der Brandenburger viele berechtigte »Fortsetzungsvokabeln«: dranbleiben, nachbessern, erhalten, bestehen bleiben … Das klingt gut und ist richtig, wenn es noch sozialer und gerechter werden soll - mit Rot-Rot, Teil II.

Den Anfang jedoch macht Sachsen - diese, aus welchen Gründen immer, schwarze Hochburg. Allein der Hinweis darauf, dass Demokratie auch vom Wechsel lebt, sollte Grund genug sein, nach fast 25 Jahren CDU-Regentschaft zumindest andere Optionen möglich zu machen - und DIE LINKE zu wählen. In ihrer Kampagne reden die Sachsen ihr Land nicht schlecht - im Gegenteil: Sie sagen aber deutlich, dass die einseitige Ausrichtung auf wirtschaftliche Bestwerte nicht alles sein kann, nicht alles sein darf. Die soziale Komponente gehört mitgedacht und darf nicht gegen ökonomische Interessen ausgespielt werden. Daher: Wirtschaftskraft und gute Löhne, wie es in der Kampagne der sächsischen Genossinnen und Genossen heißt.

Mit Glück und Sonnencreme allein ist das oben beschriebene Programm nicht zu schaffen. Wir werden hart anpacken müssen - alle und gemeinsam. Die Frage »Wahlkampf oder Urlaub?« haben die Genossinnen und Genossen aus Sachsen, Brandenburg und Thüringen für sich in jedem Fall schon beantwortet. Wenn die eine oder der andere aus den restlichen 13 Bundesländern mit anpacken will: Nur zu! Jede Unterstützung ist gern gesehen.