Disput

Abbruch und Aufbruch

Alte Last und neuer Anspruch. Der Start der Partei des Demokratischen Sozialismus

Von Dietmar Bartsch

Es hat mich schon irritiert, dass ich zur Hundertjahrfeier des Berliner Karl-Liebknecht-Hauses als Zeitzeuge eingeladen wurde. Weder habe ich je mit Walter Ulbricht Tür an Tür gesessen, noch kann ich aufklären, wo genau sich Thälmanns Büro befand. Darum ginge es nicht, wurde mir beruhigend versichert, aber seit 1989/90 habe sich doch auch Erzählenswertes ereignet. Das allerdings stimmt. Und da war ich tatsächlich dabei. Für die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), heute DIE LINKE, habe ich Nerven gelassen und ein paar graue Haare bekommen, habe wegen vermeintlicher SED-Millionen elf Durchsuchungen am Arbeitsplatz und zu Hause erlebt und nicht zuletzt in Sitzungen und unzähligen Gesprächen, auf Fahrten, bei Kundgebungen und Demos viel Zeit ans Bein gebunden. Es hat sich gelohnt.

Im Dezember 1989, die SED war gerade von der führenden Rolle, wählten mich die Genossinnen und Genossen unserer Parteiorganisation in Moskau zu einem ihrer drei Delegierten für den Außerordentlichen Parteitag in Berlin. Entsandt wurden der Botschafter, ein Mitarbeiter der Handelsvertretung und ich, damals Aspirant an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften. Wenn so ein Spund mit flotter Zunge ein Mandat erhielt, schien etwas in Bewegung zu geraten. (Mit der Quotierung hatten wir es in der DDR nicht so, da galten sie halt als Prachtkerle, »unsere Frauen«!)

Was ich dann in der Dynamo-Sporthalle hörte, schien mir vernünftig wie nötig: die von Lothar Bisky vorgetragene Entschuldigung der Partei gegenüber dem Volk der DDR. Michael Schumanns schonungslose Analyse mit dem Fazit, unwiderruflich mit dem Stalinismus als System zu brechen. Schließlich die Aufgabenstellungen, die Hans Modrow erstens, zweitens, drittens sachlich-nüchtern und Gregor Gysi mit Verve vortrugen. Es sollte ein doppelter Aufbruch werden: hin zu einer erneuerten Gesellschaft und zu einer Partei des demokratischen Sozialismus. Für Ersteres hatten wir bei der Bevölkerung schlechte Karten, erwiesen sich unsere Kräfte und die anderer als zu schwach, waren die Propheten blühender Landschaften zu clever und finanzkräftig. Die sozialistische Partei indessen haben wir ganz ordentlich hinbekommen!

Nicht motzen, sondern etwas tun!

An einer Wahrheit führt kein Weg vorbei: DDR und SED sind nicht allein, aber doch zuerst an eigenen Schwächen, Fehlern und Verfehlungen gescheitert. Wir haben es selbst versemmelt; dass uns Misstrauen entgegenschlug, konnte nicht überraschen. Der Aufbruch musste also mit einem Bruch beginnen: dem Bruch mit einem Partei- und Gesellschaftsverständnis und einer Politik, die Menschen entmündigten, schikanierten und demütigten. Die PDS verabschiedete sich von dem Anspruch, die Wahrheit gepachtet und immer recht zu haben. Pluralistisch sollte die erneuerte Partei sein, für eine solidarische Gesellschaft sollte gestritten werden, doch auch über Wege dorthin. Wir haben uns irdischen Fragen zugewandt: Was braucht der Mensch für ein würdevolles Leben? Wie können die Leute ihre Angelegenheiten selbst bestimmen? Wie bekommen wir ein Zusammenleben ohne Krieg und Gewalt hin? Wie erfüllen wir unsere Bedürfnisse, ohne dass die Erde kollabiert? Es ging nicht um eine Abkehr vom Ziel einer sozialistischen Gesellschaft, wohl aber um die Einsicht, dass diese den Menschen nicht verordnet werden kann. Der Streit der Meinungen sollte nicht Makel, sondern Gütesiegel der neuen Formation sein. Fertige Lösungen, schrieb uns der besonnene Dieter Klein schon im Dezember `89 ins Stammbuch, wären wieder der Anfang alter Strukturen. In Strömungen sollten sich Menschen ähnlichen Denkens versammeln, keine Linienrichter. Arbeitsgemeinschaften entstanden nicht als Foren der gegenseitigen Bestätigung, vielmehr sollte hier im Clinch unterschiedlicher Auffassungen und Konzepte Politik entwickelt werden.

Sich um das zu kümmern, was die Leute umtreibt, war ein Erfolgsrezept der Partei. Viele, die sich mit Miet-, Renten- und anderen Alltagsfragen herumschlugen, fanden den Weg in die Büros der Partei und Vertrauen in deren Mitglieder. Inzwischen ist es wohl an uns, mehr auf jene zuzugehen, die sich in Verbänden, in Initiativen oder ganz allein tagtäglich engagieren. Eines bleibt: Wir wollen nicht abseits motzen oder recht haben, wir wollen in der Gesellschaft agieren, Bündnisse eingehen und die Dinge voranbringen. Deshalb sang und singe ich das Hohelied auf die Kommunalpolitik, denn wer die Welt verändern will, sollte auch die städtische Müllabfuhr organisieren können und weder Straßenbeleuchtung noch Kinderspielplatz geringschätzen. Das beweisen heute über 6.000 meist ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und -politiker unserer Partei in Ost und West. Chapeau! Als Vorpommer bin ich stolz darauf, dass just in meinem Heimatland Durchbrüche gelangen: In Mecklenburg-Vorpommern wurde die PDS 1998 erstmals in Regierungsverantwortung gewählt, in Ostvorpommern gab es 2001 unsere erste Landrätin und in Schwerin 2008 die erste Oberbürgermeisterin einer Landeshauptstadt mit dem Parteibuch der LINKEN. Viele Menschen machten mittlerweile die Erfahrung, dass Linke solide und soziale Politik machen, dass die Wäsche auf der Leine bleibt und weder Omas Häuschen noch die Kneipe an der Ecke beschlagnahmt wird, wenn sie auf Regierungsbänken, in Rathäusern und Landratsämtern sitzen. Doch alte Beißreflexe wirken fort. Wenn es um Machtfragen geht, ist Schluss mit Toleranz, stellten Gauck und Merkel nach der jüngsten Wahl in Thüringen klar, in Bayern wetterte Seehofer in bester sektiererischer Tradition über den Verrat der SPD, und am rechten Rand wurde gejohlt und nach Fackeln gelangt.

Der Aufbruch der PDS war zunächst purer Überlebenskampf. Dass er bestanden wurde, war nicht selbstverständlich. Während anderswo in Europa, in Frankreich und Italien zum Beispiel, sozialistische und kommunistische Parteien völlig normal zum Parteienspektrum zählten, führten die in der Bundesrepublik Deutschland Herrschenden den Kampf gegen die Sozialisten mit allen Mitteln: mit Verächtlichmachung und finanzieller Strangulierung, mit der antikommunistischen Keule und der Diskreditierung honoriger Persönlichkeiten, die sich zur PDS bekannten. Stefan Heym musste dies schmerzlich erfahren, als er 1994 als Alterspräsident die 13. Wahlperiode des Bundestages eröffnete und ihm der blanke Hass des Kanzlers Kohl und anderer entgegenschlug. Wieso wir uns behaupten konnten, sei auch an wenigen Episoden der Parteigeschichte gezeigt:

Mit roten Socken voran und mit Knast ins Theater

Im Bundestagswahlkampf 1994 entwickelte CDU-Generalsekretär Peter Hintze eine »Rote Socken-Kampagne«. Ein bundesweit plakatierter Slogan der Union lautete: »Auf in die Zukunft, aber nicht auf roten Socken.« Diese Strümpfe zogen wir uns gern an! Dutzende Genossinnen, wohl auch der eine oder andere Genosse, strickten quasi im Akkord rote Söckchen, die bald zum Wahlkampf-Hit Nr. 1 unserer Partei wurden. Mit innerparteilicher Solidarität und einem Schuss Selbstironie stärkten wir uns das Kreuz, gewannen Sympathie und Unterstützung. Die PDS protestierte mit Klarheit und Witz gegen soziale Ungerechtigkeit und andere gesellschaftliche Missstände.

Sie wurde auch selbst zur Adresse von Protest und konnte damit umgehen. Ich erinnere mich an Einnahmen unserer Parteizentrale zum Beispiel durch Asylsuchende oder Studierende, wobei das Karl-Liebknecht-Haus zwar als Magnet für öffentliche Aufmerksamkeit herhalten musste, wir jedoch eins waren in den politischen Forderungen. So endeten Besetzungen damit, dass die Protestierer die Zimmer fegten, das benutzte Geschirr abwuschen oder gar Partei-Eintrittserklärungen hinterließen. Gelegentlich kamen allerdings auch die geschniegelten Teenies von der Jungen Union, die vierzig Jahre unter dem SED-Regime gelitten hatten und sichtlich konsterniert waren, wenn wir sie mit heißem Kaffee statt Kaltem Krieg begrüßten.

Doch natürlich war es nicht immer lustig. Am 2. Dezember 1994 gegen 4.30 Uhr in der Frühe schloss Volksbühnen-Intendant Frank Castorf sein Haus für ungewöhnliche Besucher auf. Lothar Bisky, André Brie, Gregor Gysi, Hanno Harnisch, Michael Schumann, Heinz Vietze und ich campierten fortan Tag und Nacht im Theater. Wir befanden uns im Hungerstreik, den wir in den Gebäuden der »Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR« und der »Treuhandanstalt« sowie im Berliner Abgeordnetenhaus begonnen hatten, wo uns jeweils die Polizei räumte. Anlass für unsere Aktion war eine Steuerforderung von mehr als 67 Millionen D-Mark, die das Finanzamt Berlin für das erste Halbjahr 1990 (!) gegenüber der Partei erhob. Nicht zufällig wurde sie erst gestellt, nachdem die PDS 1994 den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft hatte. Offenbar sahen Bundesregierung und Berliner Senat darin eine letzte Chance, die Partei zu strangulieren, auf deren langsames Ende setzten sie nicht mehr.

Die Partei der demokratischen Sozialisten ist nicht von der Bildfläche verschwunden. 25 Jahre nach dem Mauerfall wird ihr selbst im etablierten Blätterwald ein gewisser Respekt nicht verweigert. So spricht Stefan Aust in der »Welt« von einer PDS, »deren historische Rolle durchaus hoch zu schätzen ist: Sie hat die alten Kader der SED gleichsam an die Hand genommen und in die Demokratie geführt.« Wird DIE LINKE mal überschwänglich gelobt, liest sich das bei »The European« so: »Die Linke redet immer zu laut, kritisiert immer zu hart, wirkt dabei zu weinerlich, bleibt versprochenes Wort. Aber: Die Linke ist zum politischen Korrektiv geworden. Alleine schon, weil sie heute so oft wie noch nie die Partei ist, die allein eine alternative Position vertritt. Pazifismus. Punkt. Weil sie die einzige ist, die noch ungefähr weiß, wie die 20 bis 30 Prozent der Abgehängten zu erreichen sind. Und, weil sie verblüffend viele gute Leute hat.«

Dietmar Bartsch war von 1991 bis 1997 Bundesschatzmeister, anschließend bis 2002 Bundesgeschäftsführer der PDS. Diese Funktion übte er von 2005 bis 2010 erneut aus, seit 2007 in der Partei DIE LINKE. Heute ist er 2. stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE.