Disput

Mit Euphorie und Energie

Die Linke in Tunesien. Ein erfolgreiches Bündnis kann zu einem Modell werden

Von Julia Wiedemann

Anfang Oktober im Stadtzentrum von Tunis: »Chokri Belaid - Er lebt! Er lebt! Er lebt!« und »Das Volk will den Sturz des Regimes!«, rufen mindestens einhundert Stimmen im Chor. Der Kinosaal, leicht versteckt in einem kleinen Einkaufszentrum gelegen, ist gut gefüllt. Die tunesische Front Populaire will an diesem Abend offiziell ihren Wahlkampf eröffnen. Der Beginn der Veranstaltung zieht sich noch etwas, doch die Stimmung ist schon jetzt aufgeheizt, ausgelassen und euphorisch. Die Leute stehen an ihren Plätzen und im Gang, viele schwenken Fahnen, recken die Hände zur Faust in die Höhe, und alle rufen gemeinsam die Sprechchöre aus der Zeit der Revolution.

Die Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi im Dezember 2010 löste landesweite Proteste gegen die Regierung und Staatschef Ben Ali aus und war damit auch Auslöser für den Arabischen Frühling. Nach wochenlangen Demonstrationen und Unruhen mit mehreren Toten floh Ben Ali am 14. Januar 2011. Die neugebildete Übergangsregierung kündigte Pressefreiheit und die Freilassung politischer Gefangener an. Im Oktober 2011 fanden die ersten freien Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung statt, bei denen die islamistische Partei Ennahda die Mehrheit der Stimmen erhielt. Aufgabe dieser Versammlung war es, eine neue Verfassung zu erarbeiten und die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu organisieren. Das Ringen um die neue Verfassung gestaltete sich als schwieriger Prozess. Vor allem Frauenorganisationen beteiligten sich an Demonstrationen gegen den ersten Verfassungsentwurf, der eine Benachteiligung von Frauen vorsah. Die Verfassung wurde schließlich am 7. Februar 2014 verabschiedet, die Gleichstellung von Mann und Frau und die Glaubens- und Gewissensfreiheit waren nun auf Grund der zahlreichen Proteste fest darin verankert.

Der Transformationsprozess in Tunesien ist jedoch von düsteren Ereignissen überschattet. So wurden am 6. Februar 2013 der Oppositionspolitiker Chokhri Belaid und am 25. Juli 2013 Mohamed Brahmi erschossen, beide mit derselben Waffe. Die Morde sind bis heute nicht aufgeklärt. Brahmi und Belaid waren führende linke Oppositionelle. Ihr Verlust traf die im Oktober 2012 neu gegründete linke Front Populaire schwer. Hundertausende gingen nach den Ermordungen auf die Straße. Noch heute versammeln sich ihre Anhänger jeden Mittwoch zu einer Kundgebung, in der sie die Aufklärung der Morde fordern.

Die Front Populaire ist ein linkes Bündnis aus neun Parteien, unabhängigen Gruppen und Einzelpersonen, die sich als Gegenpol zur islamistischen Ennahda und zu Nida Tounes versteht, dem wirtschaftsliberalen Bündnis, dem auch viele Anhänger des alten Regimes angehören. Die Front Populaire setzt sich für eine alternative Wirtschaft, Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit ein.

Die Parlamentswahlen am 26. Oktober 2014 sind die ersten, an denen sich die Front Populaire als Parteienbündnis beteiligt. Vertreter all ihrer Mitgliedsparteien wurden in den einzelnen Wahlbezirken Tunesiens auf Kandidatenlisten aufgestellt. Doch nach außen tritt sie als eine gemeinsame Formation auf, mit einem Logo, einem Wahlprogramm und einer Kampagne, hinter der alle stehen. Eines Tages - so die Idee - soll aus dem Parteienbündnis eine gemeinsame Partei werden, in der alle anderen Gruppierungen aufgehen. Eine gemeinsame Fraktion im Parlament ist dafür ein erster Schritt. Die Euphorie beim Wahlkampfauftakt Anfang Oktober scheint gerechtfertigt. Wenige Wochen später erhält die Front Populaire 6,9 Prozent der Stimmen und damit 15 Mandate im neuen Parlament.

Als Hamma Hammami, der Sprecher der Front Populaire, an jenem Abend die Bühne betritt, wird er mit Standing Ovations begrüßt. Der 62-Jährige war als Mitglied und späterer Generalsekretär der tunesischen Arbeiterpartei unter Ben Ali und Bourgiba (Ben Alis Vorgänger) mehrfach inhaftiert und gefoltert worden. Er lebte lange Zeit im Untergrund. Seit der Revolution ist er an vorderster Stelle mit dabei und wurde von der Front Populaire zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 23. November gekürt. Mit 7,8 Prozent der Stimmen erreichte er Platz drei. Die Stichwahl zwischen Beji Caid Essebsi von Partei Nida Tunis und Moncef Marzouki der Partei »Kongress für die Republik« wird im Dezember durchgeführt. Die islamistische Ennahda hat keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Die weitere Entwicklung in Tunesien bleibt in jedem Fall spannend. Ein erfolgreiches linkes Bündnis wie die Front Populaire kann zu einem Modell für die gesamte Region werden. Wir drücken ihnen die Daumen und wünschen ihnen, dass sie ihre Energie und ihren Enthusiasmus behalten.