Disput

Bildung und Bewegung

Was für den Kreisverband Darmstadt (Hessen) im Mittelpunkt steht

Von Uli Franke

Darmstadt liegt in der Rhein-Main-Region. Zu den 150.000 Einwohnerinnen und Einwohnern kommen jedes Jahr etwa tausend dazu. An drei Hochschulen studieren 40.000 junge Menschen. Die Arbeitslosigkeit beträgt fünf Prozent, der Anteil der Bevölkerung ohne deutsche Staatsbürgerschaft liegt bei 16 Prozent.

Dementsprechend ist das Durchschnittsalter unserer 123 Mitglieder mit 42,5 Jahren relativ niedrig. 32 Genossinnen und Genossen sind jünger als 30 Jahre. Etwa 20 Prozent unserer Mitglieder haben einen Migrationshintergrund im engeren Sinn. Problematisch ist der niedrige Frauenanteil von 27 Prozent. Der Kreisverband hat Zulauf: In diesem Jahr sind bisher 18 Personen im Durchschnittsalter von 31 Jahren eingetreten. Wir sind Untermieter im Büro unserer Stadt- und der Kreistagsfraktion im »LinksTreff Georg Fröba«, den wir als Versammlungs- und Arbeitsraum nutzen, und haben ein Lager in der Nähe der Innenstadt.

Im März dieses Jahres wurde ein neuer, achtköpfiger Vorstand gewählt. Das Gremium trifft sich zweimal pro Monat, um die Aktivitäten des Kreisverbandes zu organisieren. Politische Fragen werden eher bei Mitgliederversammlungen besprochen und entschieden. An unseren offenen Vorstandssitzungen nehmen regelmäßig auch weitere, an stärkerer Mitarbeit interessierte Mitglieder teil.

Der Jugendverband [‘solid] hat sich nach einer Schwächephase wieder konstituiert und trifft sich regelmäßig mit sechs bis acht Leuten. An der TU hat der Studierendenverband in diesem Jahr erstmals für das Studierendenparlament kandidiert und mit fünf Prozent zwei Sitze gewonnen.

Seit der Gründung des Kreisverbandes am 30. Juni 2007 verfolgen wir das Ziel, unserer Mitgliedschaft viele Veranstaltungen anzubieten: Neben der monatlichen Mitgliederversammlung veranstalten wir ebenfalls monatlich unsere »Roten Runden«, bei denen wir uns, unterstützt von einem meist externen Referat, ein bestimmtes Thema vornehmen. In diesem Jahr standen zum Beispiel der Ukraine-Konflikt, die politischen Prozesse in Lateinamerika und der Kampf für ein freies Kobanê auf der Tagesordnung, aber auch TTIP, die Politik der AfD und der antimuslimische Rassismus. Diese Runden stoßen auch im Umfeld unserer Sympathisantinnen und Sympathisanten oft auf erhebliches Interesse. Die üblicherweise von 15 bis 20 Menschen besuchten Mitgliederversammlungen sind naturgemäß stärker auf die Parteiarbeit gerichtet. Um darüber hinaus einen Meinungsaustausch zu einer aktuellen politischen Frage anzuregen, haben wir vor zwei Jahren eine »Aktuelle Viertelstunde« als regelmäßigen Tagesordnungspunkt in die Mitgliederversammlung aufgenommen. Seit einigen Monaten bieten wir einen Lesekreis an, der zunächst das »Kommunistische Manifest« diskutierte. Aktuell befasst sich die Lesegruppe mit der Mehrwerttheorie von Marx und Engels.

Eine wichtige Aufgabe des Vorstandes ist die Bündnisarbeit. In Darmstadt gibt es das »Bündnis gegen Rechts«, das »Bündnis bezahlbarer Wohnraum« und das »Bündnis Demokratie statt Überwachung«, in denen wir aktiv mitwirken. Auch in kurzfristig eingerichteten Bündnissen zu aktuellen Themen sind wir dabei, zum Beispiel zum Jahrestag des Gezi-Aufstandes, zur Solidarität mit Rojava oder zur Unterstützung gewerkschaftlicher Kämpfe.

Der Kreisverband feiert jedes Jahr ein Open-Air-Sommerfest in einem »linken« Stadtviertel mit Musik, kulturellen und politischen Beiträgen. Ruhiger geht es beim politischen Jahresauftakt zu, zu dem wir unsere Mitglieder und Mitstreiter/innen einladen, um bei einem kulinarischen und musikalischen Rahmenprogramm die politischen Perspektiven der kommenden Monate anzusprechen.

Wir nehmen regelmäßig teil an der Demonstration und am »Markt der Möglichkeiten« zum Tag der Arbeit, wir radeln mit der von der Friedensbewegung organisierten Fahrrad-Demo nach Frankfurt am Main zum Ostermarsch, wir stellen zusammen mit der hessischen Landtagsfraktion einen Wagen bei der Darmstädter CSD-Parade, wir sind bei Stadtteilfesten und zeigen uns immer wieder als einzige Partei beim Newroz-Fest unserer kurdischen Freunde. Im Juni dieses Jahres fand im südhessischen Bensheim der Hessentag statt, bei dem die Bundeswehr sehr massiv mit Panzern und Kampfjets »zum Spielen« auftrat. Gegen diese Präsenz organisierten wir zusammen mit Akteuren der Friedensbewegung öffentlichkeitswirksamen Protest. Und natürlich führen wir regelmäßig öffentliche Veranstaltungen mit Abgeordneten und anderen RepräsentantInnen der Partei durch, um die Arbeit der LINKEN bekannt zu machen und zur Diskussion zu stellen. In diesem Jahr werden wir noch Christine Buchholz und Harald Weinberg zu Gast haben.

Unsere Mitglieder sind auf verschiedenen Ebenen in die Arbeit eingebunden: So verteilen wir mit rund 40 Leuten regelmäßig 25.000 Exemplare der »KLAR« im Darmstädter Stadtgebiet und Umland. Mit acht bis zehn Infoständen pro Jahr - im Wahlkampf natürlich mehr - sind wir auch in der Darmstädter Fußgängerzone sehr präsent. Im laufenden Quartal liegt unser Schwerpunkt auf der Kampagne gegen TTIP, CETA und TISA. Wir standen zu acht bei einer »Schilderaktion« am Straßenrand und erreichten dabei ca. 2.000 Menschen. Bei zwei Infoständen haben wir bisher mehr als 100 Unterschriften gesammelt, obwohl campact, attac und andere auch schon aktiv waren.

In den kommenden Monaten wollen wir uns auf die bundesweite Kampagne der LINKEN »Leben ohne Zumutungen« vorbereiten. Außerdem stehen die ersten inhaltlichen und personellen Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Frühjahr 2016 an. Der politische Jahresauftakt 2015 ist schon terminiert: am 8. Februar um 11 Uhr im »Alten Pädagog« in Darmstadt. Leserinnen und Leser, die uns näher kennenlernen wollen, sind schon heute herzlich dazu eingeladen!

Uli Franke ist seit März 2014 Kreisvorsitzender der LINKEN in Darmstadt.