Disput

K wie Kultur

Neu im Bundestag: Was ich bewirken will (II)

Von Sigrid Hupach

Emotional bewegend waren für mich die ersten Tage nach der Wahl in den Bundestag: auf der einen Seite Freude, auf der anderen Seite aber vor allem gemischte Gefühle und viele Fragen.

Nun sind drei Monate (für mich rasend schnell) vergangen. Viele Entscheidungen sind gefallen, und so langsam gewöhne ich mich an die neue Situation.

Der Aufbau einer Bürostruktur, Personalentscheidungen in der Fraktion sowie das Einstellen der eigenen Mitarbeiter/innen, die Auswahl oder Interessenbekundungen über mögliche Politikfelder und Ausschussbesetzungen prägten die ersten Wochen.

Im Wahlkampf der LINKEN bildeten die sozialen Themen den Hauptschwerpunkt. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und die Rahmenbedingungen so zu ändern, dass existenzsichernde Arbeit sowie eine existenzsichernde Rente und soziale Absicherung wieder Normalität werden, ist das Ziel linker Politik.

Leider ist der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD eine Absage an alle diese Hoffnungen. Schöne Worte und vage Absichtserklärungen statt konkreter Lösungen. Keine Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns vor 2017, keine notwendige Kehrtwende in der Europapolitik, keine Lösungsvorschläge zur Bekämpfung und Vorbeugung von Altersarmut, kein Staatsziel Kultur und und und …

Ich hebe das Staatsziel Kultur hervor, weil ich mich für die Kulturpolitik als Arbeitsfeld entschieden habe.

Kultur ist für mich im weitesten Sinne das, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, das heißt ein Ort der Ausdrucksmöglichkeiten unseres menschlichen Daseins. Kulturpolitik muss über das notwendige Engagement für zum Beispiel Theater- und Orchesterlandschaften oder den Erhalt des kulturellen Erbes hinausgehen. Kulturförderung beginnt in der frühkindlichen Bildung und erstreckt sich über das ganze Lebenszeitalter. Ich möchte durch eine innovative Kulturpolitik Freiräume für Widerständigkeit und Reflextion schaffen und erhalten.

Kulturpolitik sollte die gesetzlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass der Zugang zu Kultur und kultureller Bildung für alle Generationen gesichert ist. Die Bewahrung des kulturellen Erbes und der Kulturlandschaften in ihrer ganzen Vielfalt braucht eine ausreichende und verlässliche Finanzierung. Gleichzeitig muss eine zeitgemäße Kulturförderung offen für das Neue sein.

Ein kulturpolitischer Schwerpunkt ist für mich als LINKE die soziale Absicherung der Künstler/innen und Kreativen durch gesetzliche Rahmenbedingungen. Denn gerade in diesem Bereich gibt es vorwiegend prekäre Beschäftigungsverhältnisse; viele der Kreativen sind von Altersarmut bedroht. Die Stabilisierung und der Ausbau der Künstlersozialkasse ist daher für mich ein Thema, das ich, wenn die parlamentarische Arbeit nach wochenlangem Stillstand endlich beginnt, als erstes angehen werde.

Als eine der Herausforderungen sehe ich die demografische Entwicklung. Sie stellt die Kommunen vor wachsende Probleme. Trotz sinkender Bevölkerungszahlen und in einer desolaten Finanzsituation ausreichend oder überhaupt Kultureinrichtungen bereitzustellen bzw. zu erhalten, bedarf dringend neuer Konzepte und Ideen.

Auch die Digitalisierung stellt die Kulturpolitik vor neue Herausforderungen, sei es in Fragen der Digitalisierung des kulturellen Erbes, in der Medienpolitik oder bei der Reform des Urheberrechtes bzw. des Urhebervertragsrechtes. Hier brauchen wir einen fairen Interessenausgleich zwischen Kreativen, Verwertern und Nutzern.

Wir müssen uns endlich der Debatte um die Zukunft von Kulturförderung bzw. Kulturfinanzierung stellen. Die SPD konnte sich im Koalitionsvertrag bei den wichtigen Themen Bundeskulturministerium, Staatsziel Kultur oder Aufhebung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern nicht durchsetzen. Nach wie vor sind wir weit davon entfernt, Kulturfinanzierung als Pflichtleistung anzusehen. Die Kommunen müssen weiterhin um finanzielle Mittel aus irgendwelchen »Fördertöpfen« kämpfen, um überhaupt ein kulturelles Angebot in ihren Städten und Gemeinden vorhalten zu können. Das ist einem Land, das sich gern als »Kulturnation« bezeichnet, nicht würdig.

Die »Frankfurter Rundschau« zitierte am 18. Dezember 2013 Frau Grütters, die neue Kulturstaatsministerin: »Kultur ist kein dekorativer Luxus, sondern sie ist vor allem eins: Ausdruck von Humanität.«

Starke Worte. Ich frage Frau Grütters, wie und in welcher Form sie eine Verbesserung des Zusammenwirkens von Bund und Ländern bei der Kulturplanung und -finanzierung bewirken will, so lange es kein deutliches Kooperationsgebot gibt. Im aktuellen Koalitionsvertrag ist außer einer Absichtserklärung über eine bessere Zusammenarbeit davon nichts zu finden. Ebenso vermisse ich dezidierte Vorschläge für eine Stabilisierung der Künstlersozialversicherung. Ich bin gespannt, welche konkreten Lösungsangebote jetzt von Seiten der Großen Koalition kommen werden.

Kultur in der LINKEN - das steht für eine Kultur des Miteinanders. Das K in DIE LINKE soll - wahrnehmbar für alle - für die Kultur stehen. Dazu wurde schon in der letzten Legislatur ein Konzept entwickelt. Mit gefällt diese Idee gut, und ich werde engagiert daran weiterarbeiten!

Sigrid Hupach wurde auf der Landesliste Thüringen gewählt.