Disput

Eine anständige Antwort

100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Friedenskonferenz der Linksfraktion im Europaparlament

2014 jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Mal. Gemeinsam mit FriedensaktivistInnen und Gästen aus sozialen Bewegungen veranstaltete die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Anfang März eine zweitägige Friedenskonferenz in Brüssel. Zur Bekämpfung des Aufstiegs des Nationalismus und der wachsenden Militarisierung in der Europäischen Union erinnerte sie an die Idee eines friedlichen europäischen Integrationsprozesses auf der Grundlage der internationalen Solidarität und der Abrüstung. Bei der Konferenz diskutierten die Teilnehmenden Alternativen für globale Gerechtigkeit und eine Kultur des Friedens. Am 5. März besuchten die Europaabgeordneten und die Mitglieder der Linksfraktion die westflämische Stadt Ypern (bzw. Yper, Ypres), die während des Ersten Weltkrieges direkt an der Front lag.

»Der Erste Weltkrieg bedeutete massenhaftes Leid, Vernichtung und Tod. Für Nachgeborene ist schwer zu verstehen, wie Konflikte in solche Gewalt und Vernichtung eskalieren. Die Wucht der Emotionen nimmt im kollektiven Gedächtnis ab. Deshalb haben wir uns gemeinsam mit dem Internationalen Ständigen Friedensbüro entschlossen, eine Friedenskonferenz anlässlich des 100. Jahrestages des Ersten Weltkrieges zu organisieren«, betonte Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL und Spitzenkandidatin der LINKEN zur Europawahl am 25. Mai. »Wir wollten zeigen, dass die europäische Frage, das Ringen um die Zukunft der EU und Europas eng mit Frieden in Europa und der Welt verbunden sein muss. Für Linke, für alternative, demokratische Kräfte und für Friedensinitiativen ist diese Frage grundlegend für ihr Selbstverständnis.«

Der Wunsch nach Frieden sei wieder hochaktuell. Bei der Eskalation in der Ukraine seien Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, alles Erdenkliche zu tun, damit die Menschen in der Ukraine selbst über die Entwicklung des Landes entscheiden können. Jeder Versuch, die Ukraine zum Spielball von Eigeninteressen zu machen, werde von der GUE/NGL strikt abgelehnt. Deshalb sei darüber zu reden, wie diejenigen, die zuallererst ihre geopolitischen Strategien um Macht, Märkte und Rohstoffe im Hinterkopf haben, unverantwortlich und brutal die inneren Widersprüche, die innere Zerrissenheit eines Landes ausnutzen. Wie sie aus Eigennutz mit dem Leben und der Zukunft von Menschen spielen. Und wie wenig Rücksicht sie nehmen auf Identitäten, nachvollziehbare Ängste, den Wunsch nach sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung, nach Demokratie und Menschenrechten.

Das Streben der EU nach globaler Konkurrenzfähigkeit sei untrennbar mit ihrer Sicherheitsstrategie verbunden. Beides müsse in Frage gestellt werden, wenn die EU ihrer Verantwortung für eine friedliche Außenpolitik nachkommen soll, unterstrich Gabi Zimmer. »Wir unterstützen die Forderung, dass alle Mitgliedstaaten ihre Rüstungshaushalte um mindestens zehn Prozent senken sollten. Mit diesem Geld sollten die UN-Entwicklungsziele weiter durchgesetzt werden. Das wäre, 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges, eine anständige europäische Antwort.«