Disput

Abschied von den Illusionen?

Ein Vierteljahrhundert nach einer gescheiterten Revolution und einer geglückten Kapitulation

Von Stefan Bollinger

Endlich diskutiert die Partei DIE LINKE mal wieder Geschichte. Das Thüringer rot-rosa-grüne Koalitionspoker grub ein Papier von 2009 aus, das schon damals für Streit bei den Linken sorgte, aber an den ansonsten schwer vereinbaren Positionen der drei Oppositionsparteien scheiterte. Nun ist das Papier ein wenig gebügelt wieder da. Politiker maßen sich an, eine Geschichtsepoche und einen untergegangenen Staat zu bewerten: ein »Unrechtsstaat«, eine »Alltagsdiktatur«, »die unerträgliche Einflussname in alle Bereiche des Lebens in der DDR durch den von der SED geführten Staat«. Was schert da, dass die DDR 40 Jahre lebte, sich wandelte, viele Facetten hatte. Dass bei dieser Gelegenheit eine erfolgreiche »friedliche Revolution« 1989 gefeiert wird und SPD wie Bündnis 90/Die Grünen diese für sich reklamieren, ist verständlich, hat aber ebenso wie die Zuschreibungen wenig mit der DDR, dem Realsozialismus, der versuchten, aber abgebrochenen antistalinistischen Revolution zu tun. Mehr mit dem siegreichen Kapitalismus.

Dass hier Positionen wiedergegeben werden, die zum Standardrepertoire postkommunistischer Geschichtsaufarbeitung mit ihrer Totalitarismusthese von den »zwei Diktaturen in Deutschland« gehören – geschenkt. Sieger schreiben Geschichte, und damalige Statisten der Weltgeschichte, aber Akteure vor Ort können möglicherweise die Welt nicht anders sehen. Problematisch ist, dass jene Partei es für normal hält, ein solches Revers unterschreiben zu müssen, die ebenfalls Produkt dieses Umbruchs war – und deren Mitglieder ebenso wie die damals auf die Straßen gehenden Bürgerbewegten wesentlich zum Sturz der SED-Führungen um Honecker und später Krenz beigetragen haben. So notwendig die Bürgerbewegungen waren, so wichtig die politisierten Bürger auf der Straße – ohne ein Umdenken in der SED, ohne ihre reformbereiten Intellektuellen, ihre nachdenklich gewordenen Partei-, Staats- und Sicherheitsfunktionäre wäre aus diesem ganzen Umbruch nichts geworden – ein Blutbad, wenn nicht Schlimmeres wahrscheinlich.

Geschichtsschreibung und Geschichtspolitik haben sich nicht nach Befindlichkeiten von Betroffenen oder Parteimitgliedern zu richten. Sie sollten aber den Ansprüchen – zumindest bei Linken – kritischer Gesellschaftswissenschaft genügen.

In der Bundeshauptstadt hat der Senat endlich grünes Licht gegeben, nach Überresten eines Lenindenkmals zu graben, das im Zuge der Vergangenheitsbewältigung in den Stadtwäldern verschwand. Vielleicht wären Linke gut beraten, wenn sie nach dem Russen, aber auch nach Luxemburg, Trotzki oder Marx fahnden, um sie für heutige Politik in Beschlag zu nehmen. Dabei ginge es nicht um Absolution einstiger Irrtümer, Fehler, gar mitverantworteter Verbrechen. Aber moderne Linke könnten bei ihren heute nicht oder nur sehr partiell wahrgenommenen Vorfahren lernen, was Klassenkampf, Macht, politische und parteiliche Organisation, linke Interessenpolitik bedeutet, wo zu streiten wäre und wo es immer noch gültige Erfahrungen mit einem sozialistischen Neubeginn geben könnte.

Vom Scheitern eines Neustarts

Vor 25 Jahren ging der Realsozialismus in Europa unter – mit einem Seufzer, wie weniger Gutmeinende damals es sahen, jedenfalls in einem sich friedlich darstellenden Umbruch. Unzufriedene Bürger, meist Parteilose, sich in Bürgerbewegungen organisierend, stellten das Machtmonopol kommunistischer Parteien infrage, wollten breite demokratische Diskussion, Pluralismus unterschiedlicher Meinungen, bürgerlich-demokratische Freiheiten, Selbstbestimmung, wirtschaftlichen Aufschwung, moderne Waren in den Geschäften.

Sie begeisterten sich an den funktionierenden Gesellschaften Skandinaviens, der Schweiz, der BRD. Auffällig war eine seltsame Phasenverschiebung zwischen den Ereignissen in der UdSSR, der DDR und denen in Volkspolen, der VR Ungarn oder in der CSSR. In Moskau und Berlin ging es vordergründig um einen modernen, demokratischen Sozialismus, eine antistalinistische Revolution, die breite demokratische Gestaltung aller gesellschaftlichen Bereiche durch die Bürger, umfassende Gerechtigkeit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wohl in einer sozialistischen Marktwirtschaft einzufordern schien. Die Perestroika Gorbatschows gab dafür das Signal, leider nicht die Konzepte, geschweige denn Führung.

Das Ziel von kritischen Kommunisten und engagierten Bürgern war es, das stalinistische Modell des Realsozialismus mit seiner Überzentralisierung, seiner allumfassenden Sicherheitsmanie, seiner Demokratieabstinenz, ja -feindlichkeit zu überwinden. Auch wenn Massenrepressalien schon Jahrzehnte zurücklagen und das System sich zivilisiert hatte, blieben Verdächtigungen, Verhaftungen, Zersetzungen – am wenigsten für die wirklichen Feinde des Sozialismus als mehr für die Suchenden und die von links kritisierenden.

Es sollte ein demokratischer Sozialismus werden. Kritische Bürger forderten ihn ein, Bürgerbewegungen, aber eben auch kritische Parteimitglieder. Verantwortungsbewusste Funktionäre sorgten dafür, dass dieser Umbruch friedlich verlief, dass nicht die Sicherheitsorgane wie in all den bisherigen Reformversuchen dazwischenschlugen. Es war ein gemeinsames Handeln aus unterschiedlichen Motiven, aber für einen Neubeginn – des Sozialismus!

Genau der missglückte. Die Reformkräfte außerhalb und innerhalb der Partei waren zu schwach – nicht gegen ewig gestrige Genossen, sondern gegen die überbordende, wenig differenzierende Ungeduld der Massen auf der Straße, gegen die massive westliche Propaganda von einer erfolgreichen kapitalistischen Gesellschaft mit ihrer vermeintlich perfekten Demokratie, umfassenden Sozialpolitik, ihren Möglichkeiten des Reisens und des Konsums. Vor allem konnte dieser Reformwille für einen anderen Sozialismus nicht standhalten gegen die massive Einmischung des Westens, mit seinen guten Ratschlägen, seinen Beratern, seinen verramschten Billigwaren, seinem Niederkonkurrieren der Wirtschaft, seinem Einkaufen der Bürger. Aus dem Modellwechsel wurde ein Systemwechsel!

Jahrzehnte zu spät

Eine Erneuerung des Sozialismus stand spätestens seit Stalins Tod auf der Tagesordnung. Die Schärfe der Systemauseinandersetzung war nicht aufgehoben, aber die Angst vor einer nuklearen Selbstauslöschung hatte ihre Formen modifiziert. Ein Sieg konnte, wenn dieser Sieg genossen werden sollte, nur friedlich – durch überzeugendere Ideen, bessere Lebensbedingungen, modernere Waren, mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Menschen – erfolgen. Die Technologierevolution schien es spätestens seit den 1960er Jahren möglich zu machen. Sozialstrukturen änderten sich, die Arbeiterklasse konkurrierte auch im Ostblock auf einmal mit einer erstarkenden Intelligenz. Die Ansprüche an die politische Gestaltung, auch die Führung der Gesellschaft änderten sich. Die Zeit des Administrierens, des Diktierens war abgelaufen. Es bedurfte neuer Formen des Wirtschaftens, der Leistungserbringung, der Nutzung des Marktes und seiner politischen Gestaltung. Die Wirtschaftsreformen dieser Jahre, so das Neue Ökonomische System der Planung und Leitung (NÖS) in der DDR, die Reformen in der CSSR trugen dem Rechnung. Schnell zeigte sich, dass solche Reformen auch neue demokratische Gestaltungsmöglichkeiten, politische Freiheiten, Mechanismen des Austragens von Interessenwidersprüchen benötigten. Die KPTsch stellte sich dem im Prager Frühling. Ihre Verbündeten in Moskau, Warschau und Berlin sahen das Risiko und schreckten aus Angst vor eigenem Machtverlust, vor einer Erneuerung, einer sozialistischen nichtadministrierten Hegemonie und demokratischer Machtausübung zurück. Panzer rollten.

Die Gegenstrategie

In der gleichen Zeit machten die westlichen Staaten – unter dem Vorzeichen einer Studentenrebellion – ihre Anpassungskrise an die neuen Technologien, das neue Wirtschaften und eine Blockkonfrontation im Nuklearzeitalter durch. Ihre Alternative waren tatsächliche und scheinbare Zugeständnisse, das Herausstellen der individuellen Freiheiten, der Selbstverwirklichung, der Verlagerung von gesellschaftlicher Verantwortung von Staat und Gesellschaft auf das Individuum. Der Neoliberalismus erwies sich als der Triumphator über die Studenten, noch mehr über die Arbeiterbewegung. Seine Losungen von den individuellen Freiheiten – die selbstredend wichtig und unerlässlich für jeden sozialistischen Versuch sein mussten, wenn sie mit den sozialen Freiheiten und Menschenrechten einhergingen – wurden durch das Akzentuieren der einen, der entscheidenden Freiheit in ihr Gegenteil verkehrt: der wirtschaftlichen.

Dieses Konzept ging auf. Arbeiterbewegung, Gewerkschaften und linke Parteien wurden im Westen domestiziert oder zur Bedeutungslosigkeit verurteilt. Die Indoktrination eines homo economicus im neoliberalen Geiste funktioniert. Auch im Osten. In den Ländern, die vergeblich antistalinistische Reformen und Aufstände versuchten – in Polen, der CSSR, Ungarn – wurde Wirkung erzielt. Nun wurden vom Sozialismus Enttäuschte für einen kapitalistischen Ausweg aus einem wenig attraktiven Realsozialismus überzeugt – in Polen erstmals erfolgreich mit der Solidarnosc praktiziert.

Illusionen

Während Neues Forum, Bürgerbewegte, SED-Reformer, sowjetische Perestroika-Anhänger noch von einer Erneuerung des Sozialismus träumten – auch nicht wenige in den Bürgerbewegungen –, war der Zug längst abgefahren. Maueröffnung, Gorbatschows Kapitulation in Malta, die den Kalten Krieg beerdigen sollte, beendeten die Blockkonfrontation als letzten Anker staatlicher Alternativordnung. Zwar blieben für viele Staaten die Grenzen, aber Jugoslawien, nicht zuletzt die Sowjetunion wurden in ihre Bestandteile zerlegt. Allein die DDR verschwand völlig – im Bauch der BRD.

Ausschlaggebender war, dass sozialistische Erneuerung klare Programme, überzeugende Parteiführer, demokratische Strukturen, den Zusammenhalt in einem Staatenbündnis – und vor allem Geld, harte Devisen, Know-how verlangte.

Bei allen Unterschieden – hier versagten alle betroffenen linken Parteien. Die Bürger, viele Parteimitglieder suchten ihren eigenen Weg, mit Hoffnungen, Illusionen, auch Opportunismus wandten sie sich – zunächst oft zähneknirschend wie zugleich von den neuen Freiheiten verzückt – der kapitalistischen Ordnung zu. Die einen schaffen es, andere nicht, die einen Staaten sind erfolgreich, die anderen weniger, zerfallen gelegentlich immer noch.

Selbst die erhoffte Friedensdividende aus dem Ende des Kalten Krieges blieb aus. Es sollte eine unipolorare Welt mit einer Führungsmacht sein – den USA, die sich als Weltpolizist erneut betätigte und eigentlich kläglich scheiterte, aber den big stick (»großen Knüppel« in der Außenpolitik) behielt. Und die heute es nicht dulden mag, dass Moskau oder Peking sich auf die Weltbühne zurückmelden.

Von den Erwartungen von 1989 ist wenig geblieben. Die Ostdeutschen haben sicher am meisten von ihrer Beerdigung erste Klasse profitiert – bis auf die, die es nicht geschafft haben. Noch haben viele im Inneren andere Vorstellungen von Demokratie – sie soll auch sozial etwas bewirken; von Frieden, der nicht mit Waffen zu erzwingen ist. Nicht wenige sehen immer noch in der Partei DIE LINKE dies als Auftrag, als Versprechen.

Dr. Stefan Bollinger ist Mitglied der Historischen Kommission beim Parteivorstand der Partei Die Linke.