Disput

Licht und Schatten

Kolumne

Von Matthias Höhn

Ich schreibe diesen Text am Wahlabend der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zwischen Interviews, neuen Hochrechnungen und Gesprächen. Vieles von dem, was Wählerinnen und Wähler entschieden haben, wird sich erst in den kommenden Tagen sortieren – am Bild wird noch gemalt, sozusagen. Noch ist die Zeit nicht gekommen sich zurückzulehnen, auf das Erreichte zu blicken und durchzuatmen. Noch zeigen sich die Möglichkeiten nur als das, was sie sind – Möglichkeiten, Chancen, Hoffnungen.

Während also noch Geduld gefragt ist, kann ich eines nicht tun: Abwarten und Tee trinken. Die Hände in den Schoß legen – ist nicht meins. Am liebsten möchte ich Hände schütteln! Die Hände all jener, die in den vergangenen Wochen unermüdlich und oft in ihrem verdienten Urlaub unterwegs waren, die Infostände organsierten, Material steckten, für DIE LINKE auf Podien und in Diskussionsrunden saßen. Die Hände all jener, die sich für uns und unsere Positionen stark gemacht, für uns gekämpft haben. Die Hände der Kandidatinnen und Kandidaten, die Hände der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer – in Sachsen, in Brandenburg und in Thüringen. Euch gilt zuallererst mein Dank! Mein Dank geht natürlich auch an Rico Gebhardt, Christian Görke und Bodo Ramelow. Alle drei haben, jeweils auf ihre ganz eigene Art, der LINKEN in ihren Ländern ein Gesicht gegeben.

Auch wenn wir in Sachsen ein wenig verloren haben, haben wir doch gegenüber den düsteren Prophezeiungen des Jahresanfangs enorm zugelegt. Es hätte auch für Sachsen die Chance auf einen politischen Wechsel gegeben – dass es nicht klappte, war nicht unsere Schuld. Es war die Schwäche der möglichen Partner, die sich nie wirklich für die Optionen jenseits des Kellnerpostens im CDU-Restaurant Sachsen erwärmen konnten.

Da liegen die Dinge in Brandenburg und Thüringen etwas anders. Rund um die Bundeshauptstadt könnte es eine Fortsetzung für die SPD/LINKE-Regierung geben: mathematisch reicht es, und die vergangenen rot-roten Jahre haben gezeigt, dass die Chemie stimmt - auch für weitere fünf Jahre. Die Bilanz dessen, was auf den Weg gebracht wurde, kann sich sehen lassen, und Projekte für die Zukunft gibt es genug. Brandenburg steht besser da als vor fünf Jahren. Unser eigenes Wahlergebnis kann uns jedoch nicht zufriedenstellen. Das war ein bitterer Dämpfer, der weh tut. Aber mein Wunsch ist: in Ruhe analysieren und nicht in alte Muster fallen. Regieren ist nicht Mist! 500 Millionen mehr für die Kommunen, tausende neue Lehrkräfte, Erhalt aller Krankenhäuser… - das ist viel mehr als nichts und schon gar kein Mist.

In Thüringen haben wir wieder ein starkes Ergebnis eingefahren, an dem niemand einfach vorbeikommt. Besser als 2009, wer hätte das gedacht. Ob es diesmal klappt? Es ist 20.35 Uhr und die Zahlen schwanken noch: Bodo Ramelow könnte der erste LINKE Ministerpräsident werden. Ich bin sicher, dass dies auch die Bundesrepublik als Ganzes verändern würde. 25 Jahre nach der Wende erreichten wir so ein weiteres Stück politischer Normalität. Unsere Angebote für eine solidarischere, gerechtere Politik sind da, und sie werden angenommen. Klare Angebote an Wählerinnen und Wähler machen, verlässlich sein, persönlich überzeugend – das zahlt sich aus.

Wenn an einem Wahlabend wie diesem viel Licht ist, ist naturgemäß auch der Schatten nicht weit. Was sich bei der Wahl in Sachsen bereits abgezeichnet hat, trübt auch die Stimmung bei den Wahlen in Brandenburg und Thüringen: Die Wahlbeteiligung ist erschreckend niedrig. Wie soll Demokratie dauerhaft funktionieren, wenn Menschen sich ihren Mitbestimmungsmöglichkeiten verweigern? Und wichtiger noch: Wie gewinnen wir die zurück, die resigniert haben und sich abwenden? Hier sind wir aufgefordert, Antworten zu geben. Denn die Folgen niedriger Wahlbeteiligungen zeigen sich in allen drei Bundesländern: die rechtspopulistische AfD zieht mit plattesten Parolen und vorgestrigen Ideen in die Landtage ein. Die Auseinandersetzung mit ihr dürfen wir nicht nur führen – wir müssen sie suchen, müssen aufklären.