Disput

Aufbruch 2015

Kolumne

Von Matthias Höhn

Eine kleine schlechte Nachricht vorneweg, und möge es die einzige für unsere Partei in diesem Jahr sein: Aller Voraussicht nach wird es 2015 keinen weiteren LINKEN Ministerpräsidenten geben. Nach dem Jubel und der Freude Anfang Dezember wirklich etwas, das man sich durchaus häufiger wünscht. Die gute Nachricht in diesem Zusammenhang: Wir werden aber 2015 hart dafür arbeiten, dass so ein Ereignis nicht nur alle 25 Jahre auftritt.

Von »historisch« haben manche gesprochen, viele von Chancen und Ausstrahlung auf andere Bundesländer - aber haben wir wirklich schon begriffen, was da am 5. Dezember 2014 in Thüringen passiert ist? Was da auch mit unserer Partei passiert ist? Wieviel Potenzial darin liegt, einen Ministerpräsidenten zu stellen? Die Chance, daraus einen Aufbruch für die gesamte Partei zu machen, sollten wir nicht verschenken - nicht kleingeistig und ängstlich fragen, ob das wirklich alles gut so ist, ob wir uns nicht verschleißen, ob da nicht Konflikte mit dieser oder jener Programmlage programmiert sind. Nein! DIE LINKE stellt einen Ministerpräsidenten - das ist der Aufbruch an sich.

Und diesen münzen wir in Erfolge um, müssen wir in Erfolge ummünzen. Das trägt uns, das beflügelt uns - und wer nun nörgelt, das sei viel zu pathetisch und man möge doch bitte erstmal abwarten, der verpennt das Wichtigste: die Energie und die Kraft, die uns das gibt.

Kraft und Energie werden wir brauchen im Jahr 2015 - auch wenn es mit Blick auf den politischen Kalender nicht so spektakulär daherkommt. Für uns ganz wichtig sind die beiden Wahlen am 15. Februar in Hamburg und am 10. Mai in Bremen. Auch wenn die geografische Größe und die Zahl der Wählerinnen und Wähler überschaubar sind, werden wir kämpfen wie sonst in den Flächenländern auch. Im Land Bremen wie im Stadtstaat Hamburg geht es um den Wiedereinzug in die jeweiligen Parlamente. Die Ergebnisse von 2011 - 5,6 Prozent in Bremen und 6,4 Prozent in Hamburg - sind der Maßstab. Wir können ein Zeichen setzen für eine starke LINKE in den westlichen Bundesländern. Wenn wir in die Wahlkämpfe ziehen mit dem breiten und optimistischen Strahlen vom 5. Dezember, dann, da bin ich sicher, verleiht uns das Flügel.

Weil ansonsten die Aufmerksamkeit aus Wahlkampfzeiten nicht auf uns ruht, werden wir uns selbst Ereignisse schaffen - Ereignisse und Erfolge, die uns als Partei ins öffentliche Bewusstsein rücken, stärker machen und wieder fester zusammenführen. Dazu werden wir am 1. Mai mit der Kampagne »Das muss drin sein« starten, eine Kampagne gegen prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Damit wollen wir in der Fläche sichtbar und, was wichtiger ist, erlebbar sein. Die Sorgen, die viele Menschen in diesem Land drücken - angefangen bei hohen Miet- und Energiekosten, über unsichere Arbeitsverhältnisse bis zu den Sorgen über einen Lebensabend in Würde und ohne Armut -, diese Sorgen nehmen wir ernst, und für diese Sorgen bieten wir Lösungen.

Unsere Vorschläge und Ideen, wie dieses Land gerechter und sozialer zu machen ist, müssen die dunklen Labore verlassen. Es ist ärgerlich, wenn wir feststellen müssen, dass vieles von dem, was wir wollen, den Weg aus Aufsätzen und Konzepten nicht zu den Menschen findet. Wenn wir es nicht verstehen, unsere Erfolge als das zu verkaufen, was sie sind: als unsere Erfolge. Unsere Kampagne soll auch das leisten - Vorschläge, Ideen, Konzepte zu denen zu bringen, die es betrifft.

So können wir in Zeiten, in denen sich besonders Menschen in prekären Lebenssituationen vermehrt vom demokratischen Prozess abwenden, zeigen, dass sie sehr wohl Ansprechpartner haben, dass es sehr wohl eine Partei gibt, die sie nicht abschreibt. Wir sind die Partei, die die soziale wie politische Spaltung der Gesellschaft nicht hinnimmt. Die Partei, die nicht bereit ist, denen das Feld zu überlassen, die mit vermeintlichen raschen Antworten Spaltung und Ausgrenzung noch befördern.

Unsere Vorhaben für 2015 sind nicht klein - doch sie sind zu meistern: mit neuer Kraft, mit neuem Antrieb, mit einem linken AUFBRUCH 2015.