Disput

Gepriesen seien die Griechen

Kolumne

Von Matthias Höhn

Eine herrliche Szene zu Beginn von Monty Pythons Film über »Das Leben des Brian« – wir sind Zeugen der Bergpredigt, und in den hinteren Reihen fällt folgender Satz: »Er hat gesagt: Gepriesen seien die Griechen – vermutlich hat er mit denen noch eine Rechnung offen!«

»Rechnung offen« in Zusammenhang mit Griechenland sorgt im Jahr 2015 nach Brians Geburt hierzulande für hochschlagende Emotionen. Griechen sind gierig, mahnte uns »Bild« vor der Abstimmung im Bundestag Ende Februar. Finanzminister Schäuble verdrehte gar die Tatsachen, als er sagte, man lasse sich nicht von der neuen griechischen Regierung erpressen.

Der Wahlsieg von Syriza plus die ersten Amtshandlungen plus der Kampf von Finanzminister Varoufakis und Ministerpräsident Tsipras gegen das Spardiktat bereiten den konservativen Regierungen in Europa Sorgen. Sie sorgen sich aber regelmäßig, wenn sich Alternativen und Auswege aus der von ihnen vertretenen Politik bieten. Und dann tun sie, was sie immer tun: Angst schüren, die vermeintlich linke Gefahr heraufbeschwören. Das zeugt von einem Geist, der nicht in der Lage ist, die eigene Politik auch nur für einen Moment kritisch zu hinterfragen – geschweige denn zu neuen Antworten zu kommen.

Sie sorgen sich um die europäische Stabilitätskultur – was immer das ist und wofür auch immer das gut sein soll – mit einer Vehemenz, als wären sie blind für das, was diese »Stabilitätspolitik« im Süden Europas angerichtet hat. Da ist der Finanzminister zu loben, der – Hemd aus der Hose, Stinkefinger-Pose hin oder her – deutlich sagt: Stabil ist vielleicht der Finanzmarkt, aber meine Leute haben nix zu beißen, keinen Strom und keine Arbeit. Instabiler geht es kaum noch – wir tun zuallererst etwas gegen diese humanitäre Katastrophe!

Ja – man kann es nicht oft genug sagen: Die Millionen Euro gingen nicht für Fressgelage und Festbeleuchtung »gieriger Griechen« drauf. Mit ihnen wurde fast ausschließlich der Finanzsektor gerettet. Die treibende Kraft hinter den Programmen der Troika waren deutsche Unionsparteien.

Schaut man sich an, was die Regierung Tsipras auf den Weg bringt, dürfte sich niemand daran stoßen:

1. Die Regierung wird Essensmarken verteilen. Allein das zeigt, wie dramatisch die Sparpolitik gescheitert ist.

2. Sie will Reiche endlich vernünftig besteuern. Die Troika konnte genau bestimmen, wie viele Stellen im öffentlichen Dienst gestrichen werden und wie stark der Mindestlohn abgesenkt wird. Aber warum konnte nicht ein Steuersatz für die griechischen Oligarchen festgelegt werden? Das ist absurd.

3. Sie will, drittens, die Korruption, Steuerhinterziehung und Schmuggel bekämpfen. Warum muss erst die Linke in Griechenland kommen, um das zu erledigen?

4. Und letztlich will und wird sie den Griechinnen und Griechen Würde und Souveränität zurückgeben. Zukünftig wird die griechische Bevölkerung über ihre Geschicke wieder selbst bestimmen können – das nennt man Demokratie.

Wer aber Europa beinahe ausschließlich als Währungsunion propagiert, trägt Mitschuld daran, dass sich Menschen in ganz Europa von diesem Europa der Institutionen abwenden. Von einem Europa, in dem Politik den Erwartungen der Finanzmärkte gerecht werden will, aber nicht denen der Bevölkerung. Wir haben ein Demokratiedefizit, wenn nicht demokratisch legitimierte Institutionen in einzelnen Staaten Programme gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung durchdrücken können. Wir haben ein Demokratiedefizit, wenn jede Regierung ökonomisch erpressbar ist, die eigene Wege ausprobieren möchte, die sich nachweislich untauglichen Rezepten verweigert.

Syriza und die Linke in Europa setzen auf einen demokratischen und ökonomischen Aufbruch in Europa. Und nur mit einem solchen Aufbruch ist auch daran zu denken, dass Schulden überhaupt wieder zurückgezahlt werden können. Mehr Demokratie und mehr Gerechtigkeit – das ist nichts, wovor man Angst haben muss: Nicht in Europa und nicht in Deutschland! In diesem Sinne: »Always Look on the Bright Side of Life!«