Disput

Wir richten uns wieder auf

DIE LINKE in Niedersachsen

Von Anja Stoeck und Herbert Behrens, Landesvorsitzende

Viel Gegend im Norden: 47.600 Quadratkilometer Fläche zwischen Nordsee und Harz. 7,8 Millionen Menschen leben in Niedersachsen. Und das in so vielfältiger Weise, dass es für den Landesverband der LINKEN unmöglich ist, mit einer Politik »von der Stange« auf diese Arbeits- und Lebensbedingungen einzugehen.

Armut und Reichtum sind in den Regionen ungleich verteilt. Auf dem »platten Land« sind die Menschen häufig ärmer als in der Landeshauptstadt Hannover oder in der »Autostadt« Wolfsburg. Aber die ländliche Armut wird von den Betroffenen oft schamhaft verborgen, ist verdeckter. In den Städten ist sie meist offensichtlicher oder konzentriert sich auf bestimmte Viertel.

So vielfältig wie die Menschen und Regionen sind auch die LINKEN in Niedersachsen. Die Akteure vor Ort bestimmen das Profil der Partei. Das erleichtert eine gute politische Arbeit mit den und für die Menschen. Das hemmt jedoch die Entwicklung einer einheitlichen politischen Strategie. Deutlich wird das beispielsweise, wenn wir uns auf Motive für Wahlkampfplakate einigen müssen.

Die Verschiedenheit des Landes und starke Oberzentren mit großen Einzugsbereichen erschweren die Entwicklung eines landespolitischen Profils, das bis in alle Winkel Niedersachsens wirkt. Vielleicht war das eine Ursache für die Wahlschlappe 2013, durch die unsere landespolitische Arbeit mit einem Schlag endete. Und das fünf Jahre nach dem fulminanten Einzug in den Niedersächsischen Landtag mit 7,1 Prozent der Wähler/innenstimmen und elf Mandaten. Nach einer von außerparlamentarischen und parlamentarischen Bündnispartnern gleichermaßen anerkannten politischen Arbeit der Landtagsfraktion.

Heute prägen mehr als 180 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Räten der Städte, Gemeinden und Kreise sowie die vier niedersächsischen Bundestagsabgeordneten das parlamentarische Gesicht der Partei. Auf kommunaler Ebene sind unsere Abgeordneten häufig allein in den Gremien, Fraktionen sind die Ausnahmen. In vielen Kreisverbänden richtet sich der Blick schon heute auf die Kommunalwahlen im Herbst 2016. Ziel ist es, mit deutlich mehr Fraktionen in die Räte und Kreistage einzuziehen. Das würde unsere Mitwirkungsmöglichkeiten stärken.

Die Trendwende bei den Wahlen steht auch im Zentrum der Arbeit des vor wenigen Wochen gewählten neuen Landesvorstandes. Neue Gesichter, Ideen und Motivationen bringen die Arbeit des Landesverbandes voran. Der Rückgang der Mitgliederzahlen soll gestoppt und die Finanzkraft des Landesverbandes verbessert werden. In einem relativ kurzen Zeitraum müssen gemeinsame Ziele formuliert und die Gemeinsamkeiten in der Partei wieder sichtbar gemacht werden.

Die Basis dafür ist da. In 43 Kreisverbänden sind Genossinnen und Genossen aktiv. Sie bringen die politischen Ideen der Partei zehntausendfach zu den Menschen und informieren vor Betrieben, Supermärkten und auf Marktplätzen mit Flugblättern zu lokalen Themen. Sie initiieren und arbeiten mit in Mieterbündnissen und Selbsthilfegruppen für Erwerbslose. Sie organisieren sich an ihrem Arbeitsplatz und vertreten die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen in Betriebs- und Personalräten.

Die Befragung der Mitglieder zu Beginn des Parteientwicklungsprojekts der niedersächsischen LINKEN zeigte, wie vielfältig die Arbeit in den Kreisverbänden organisiert wird. Es wurde aber auch deutlich, dass die Genossinnen und Genossen mehr Unterstützung erwarten. Sie wünschen sowohl Beistand von der Landespartei als auch mehr Solidarität der Mitglieder in ihren Kreisverbänden. Die Zahl der Aktiven ist zu klein angesichts der vielen Aufgaben, die sich die Mitglieder in den Kreisverbänden vorgenommen haben.

2.500 Mitglieder sind für ein so großes und vielfältiges Land wie Niedersachsen zu wenige. Wenn es gelingt, mehr von ihnen für eine aktive Mitarbeit in den Kreisverbänden zu gewinnen, könnte die Partei schon bald anders dastehen. Dank des Parteientwicklungskonzeptes, optimierten politischen Bildungsangeboten für die Mitglieder und der Kampagne »Das muss drin sein – Für ein Leben ohne Zumutungen« zeichnet sich ein positiver Trend ab. Neue Mitglieder kommen zu uns und wollen aktiv mitmachen. Um ihnen eine solidarische politische Heimat zu bieten, müssen wir einen respektvollen Umgang miteinander pflegen. Beispielsweise wenn wir in der Partei wegweisende politische Entscheidungen diskutieren.

Die Bedeutung der LINKEN in Niedersachsen steigt. Das seit zwei Jahren regierende Bündnis aus SPD und Grünen hat mit dem Koalitionsvertrag viele Erwartungen geweckt. Aber die Wende in der Bildungspolitik – weg vom konservativen Auslese-Schulsystem –, die Begrenzung der Agrarfabriken oder der versprochene Kampf gegen Armut und Ausgrenzung sind steckengeblieben. SPD und Grüne ziehen den Schwanz ein, wenn die Mächtigen aus der Agrarindustrie und den Lobby-Verbänden der Unternehmen die Augenbrauen hochziehen oder die Nase rümpfen.

Gewerkschaften, Initiativen und Verbände merken, dass die linke Stimme – DIE LINKE – im Landtag fehlt. So ist das Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Interessengruppen schnell an dem Punkt, wo gesagt wird: »Wir brauchen wieder eine Linksfraktion im Landtag.« Doch die Aussage allein reicht nicht. Das wissen die Genossinnen und Genossen noch aus dem Winterwahlkampf 2013: Wer die Arbeit der Landtagsfraktion kannte, lobte sie. An den Info-Ständen wurde den Mitgliedern der LINKEN auf die Schulter geklopft, weil sie so mutig gegen die Banken und Konzerne aufstanden, um die Profiteure zur Beseitigung der Krisenlasten heranzuziehen. Gewählt wurde anders.

DIE LINKE in Niedersachsen ist dabei, sich wieder aufzurichten, um ihren Beitrag zu leisten für eine politische Wende hin zu Frieden und sozialer Gerechtigkeit. Den Menschen auf dem Lande wird ja häufig nachgesagt, sie würden nur langsam in Gang kommen. Wir wissen aber auch: Wenn sie sich entschieden haben, dann lassen sie so schnell nicht wieder locker. DIE LINKE in Niedersachsen wird ihren Beitrag leisten für eine starke LINKE im ganzen Land.