Disput

Von Bielefeld nach 2016

Kolumne

Von Matthias Höhn

Keine Scherze über Bielefeld – versprochen. Das will ich vorweg schreiben, die Existenz ist allein durch unsere Wahl der Stadthalle Bielefeld als Tagungsort für unseren kommenden Parteitag hinreichend belegt. Und ein Freund sagte mir neulich, dass er in dieser Stadt ein paar seiner schönsten Konzerterlebnisse hatte. Nun ist also auch DIE LINKE auf ihrer Tournee für soziale Gerechtigkeit hier angekommen. Das Wochenende vom 6. und 7. Juni hält massive Konkurrenz um Aufmerksamkeit bereit: In Elmau das G7-Festival (nahezu unter Ausschluss von Publikum), in Stuttgart beim Kirchentag ist Jesus Christ Superstar, und in Berlin regiert König Fußball. Es wird an uns liegen, uns im Wettstreit der vielen Stimmen Gehör zu verschaffen.

Wir wissen, dass die Beschäftigung mit uns selbst garantiert für mediale Aufmerksamkeit sorgt. Ich würde dennoch gern darauf verzichten. Dass Gezänk und Zoff politisches Handeln lähmen, beweist die Große Koalition nach zwei Jahren im Amt bereits zur Genüge. Wir haben auf unserem Parteitag in Bielefeld die Chance, das Feld zu bestellen, auf dem wir im kommenden Jahr Früchte ernten können. Wir wollen politisch handlungsfähig sein, und wir können es sein.

Die eben schon angesprochene Große Koalition hat demnächst Halbzeit und ist doch schon fertig – die Ergebnisse der zwei verstrichenen Jahre sind dürftig: löchriger Mindestlohn, ausbleibende Investitionen in öffentliche Infrastruktur, BND/NSA-Skandal, dubiose Rüstungsgeschäfte … Mühevoll übertüncht man die Entfremdung mit breitem Grinsen, dem Land hilft das nicht. Trotzdem findet die Mehrheit im Land die Kanzlerin toll. Das ist manchem unerklärlich und mag dennoch stimmen – an der Notwendigkeit eines Politikwechsels ändert das nichts.

Wir sagen, dass es anders gehen muss: gerechter, friedlicher, sozialer. Und wir beweisen, dass es durchaus anders gehen kann. Eine Landesregierung unter unserer Führung zeigt das seit Dezember. Thüringen darf aus einer Reihe von Gründen die Rolle der »Schablone 2016« einnehmen. Thüringen ist Blaupause für einen erfolgreichen Wahlkampf, für kluge Verhandlungen, für eine andere Politik.

Aus Wahlkampf und ersten Regierungswochen in Thüringen die richtigen Schlüsse zu ziehen, wird eine Aufgabe sein. DIE LINKE fit zu machen und sie erfolgreich für das Landtagswahljahr 2016 zu trimmen: DIE LINKE macht sich bereit für 2016 – das wird eine Botschaft des Parteitages sein. Wie uns das gelingt, darüber werden wir in Bielefeld zu sprechen haben, darüber, wie wir den Grundstein für Erfolge in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin legen.

Die Lage der Länder auf der Landkarte bildet auch die politische Lage der LINKEN in jenen Ländern ab. Im Osten sind wir bereit, an der Spitze Verantwortung zu übernehmen, im Westen sind wir bereit für den Sprung in zwei weitere Landtage. Für beides ist die Zeit reif. Gelingen wird uns das nur mit akribischer Vorbereitung und harter gemeinsamer Arbeit. Wir kriegen das hin – da bin ich sicher.

Sind wir 2016 bei den Landtagswahlen erfolgreich, dann können wir zwei Herausforderungen angehen, die wiederum wichtig sind für unseren Erfolg im Bundestagwahljahr 2017. Ziel und Herausforderung nach Top-Ergebnissen bei den Landtagswahlen im Osten wird Rot-Rot sein. Weitere Landesregierungen mit uns oder unter unserer Führung eröffnen Chancen für eine andere Politik – über den Bundesrat sogar auf Bundesebene. Diese Chancen müssen wir nutzen.

Erfolge im Westen erlauben uns eine wirkungsvollere Arbeit in der Fläche, machen uns bekannt, wo wir noch nicht überall Teil des Alltags sind, verbreitern unseren bundespolitischen Sockel. Hamburg, Bremen und Hessen zeigen, dass sich unsere gute Arbeit in den Landesparlamenten auszahlt.

Wenn wir 2016 unsere Ziele erreichen, sind wir gut gerüstet für 2017 – den Grundstein legen wir dafür jedoch im Jahr 2015, im Juni, in Bielefeld.