Disput

Schlafmützen und Frühaufsteher

Kolumne

Von Matthias Höhn

Umfragen sind keine Wahlergebnisse – das ist eine Binsenweisheit, die sich am gewaltigen Irrtum der Vorhersage des »knappen Ausgangs« der Wahlen in Griechenland im September erneut bewies.

Dennoch schaue ich mir die meisten Umfragen an, im Fernsehen, im Netz und in den Zeitungen. Zumindest können Umfragen Indikatoren sein, kleine Zwischenzeugnisse, die zeigen, wie wir wirken, ankommen – oder wie Reaktionen auf aktuelle Ereignisse ausfallen.

Drei aktuelle Umfragen, aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen, offenbaren viel Gutes und die Hoffnung auf Besseres im Jahr 2016 – aber auch politisches Versagen. Alle drei Umfragen sind Abbild der aktuellen Situationen und ihren Auswirkungen auf das jeweilige Bundesland.

Vor gut einem Jahr hat Thüringen gewählt. Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow zu unserem ersten Ministerpräsidenten gewählt – was für ein Ereignis. Und nun, ein Jahr später? Bodo kann auf stabile Verhältnisse in »seinem« Land blicken: Die Wiederwahl wäre gesichert, die Bürgerinnen und Bürger bescheinigen r2g (Rot-Rot-Grün) gute Arbeit. Selbst eine Mehrheit der CDU-Anhänger in Thüringen ist mit der Arbeit von Bodo Ramelow zufrieden. Links wirkt – das gilt vor allem auch für das Agieren Thüringens in der Flüchtlingspolitik. Wir können gemeinsam zu Recht stolz sein. Und ich glaube fest an die Zukunft dieses Modells.

Apropos Zukunft: Im März 2016 wird in meinem Heimatland gewählt, in Sachsen-Anhalt. Der Termin liegt näher, als es vielleicht ausschaut, und auch hier zeigt die oben erwähnte Umfrage Ermutigendes: deutlich wachsende Zustimmung für DIE LINKE im Land, für die derzeitige Oppositionsführerin im Landtag – Mehrheiten hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit in Sachsen-Anhalt sind danach möglich. Der Spitzenkandidat der sachsen-anhaltischen LINKEN, Wulf Gallert, könnte im kommenden Frühjahr der zweite LINKE Ministerpräsident werden. Das wäre gut für Sachsen-Anhalt und ein wichtiger Schritt für andere Mehrheiten bundesweit.

Wulf Gallert weiß, worauf es ankommt: Wir sind die Kümmererpartei, und dieses Image erschöpft sich nicht in der Landschaftsbetrachtung vom Bürofenster aus. Nicht vor Wahltagen – im Alltag heißt es, Probleme wahrzunehmen, anzugehen und nach Lösungen zu suchen. Oder auch: sich über Erfolge zu informieren und schlicht kompetenter Ansprechpartner zu sein.

Unter der Überschrift »Gallert interessiert’s« war er in den Landkreisen Sachsen-Anhalts unterwegs, um sich eben jenes detaillierte Bild zu machen und Erwartungen an die Landespolitik aufzugreifen. Wulff Gallert hat in allen Wahlkreisen Anstehendes diskutiert: vom Protest gegen Abwassergebühren in Hettstedt, über Ärztemangel in der Altmark und Flüchtlingsunterbringung in Halle – Polizeirevier, Gemeinschaftsunterkunft, Krankenhaus und Kita, alles war dabei.

Alles Erlebte und Zusammengetragene floss in die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms. Auf drei Regionalkonferenzen konnten sich alle einbringen – es werden ja auch alle gebraucht, im Wahlkampf. Und nur, wenn sich jeder wiederfindet, ist jeder motiviert. Auch wenn Wulff Gallert der Spitzenkandidat ist – am Erfolg arbeiten alle gemeinsam.

Kurz: Die Umfrage für Sachsen-Anhalt wärmt bestenfalls ein wenig den Rücken, sorgt für etwas Auftrieb. Die harte Arbeit ersetzt sie nicht. Und darauf bereitet man sich im »Land der Frühaufsteher« (und Frühaufsteherinnen, natürlich) sehr zielstrebig vor.

Bleibt die Frage nach den Schlafmützen aus der Überschrift: Ein Blick auf eine Umfrage fehlt noch – der nach Sachsen. Rund 20 Prozent würden dort rechtsextrem (AfD und NPD) wählen, träumen dort von Vorvorgestern. Einen deutlicheren Ausdruck für das Versagen der sächsischen CDU-Regierung im Kampf gegen rechts kann es kaum geben.

Ich danke den Mitgliedern der LINKEN in Sachsen und überall im Land, die sich mit Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern tagtäglich schwierigsten Auseinandersetzungen stellen und deutlich Gesicht gegen rechts zeigen.