Disput

Kein geradliniger Kampf

Griechenland vor der Parlamentswahl am 20. September

Von Oliver Schröder

Wieder wählt Griechenland ein neues Parlament, wieder herrscht Wahlkampf. Doch die Gemütslage dieses Mal ist bisher eine andere – dieses Jahr hatte den Griechinnen und Griechen auch emotional viel abverlangt.

»Die Hoffnung kommt«, so lautete der Hauptwahlkampfslogan von Syriza im Januar 2015. Und so war auch die Stimmung auf den Straßen: entschlossen, optimistisch und hier und da ein wenig euphorisch ob der Aussicht auf Veränderungen. Gewiss, Syriza hat Dinge verändert, genannt seien hier nur das Gesetz zur Minderung der humanitären Not, die Staatsbürgerschaft für Migrantenkinder oder die Wiederanstellung tausender Lehrerinnen und Lehrer. Auch gab es bei Syriza keine Fälle von Korruption, und der Schritt von einer linken Oppositions- zu einer linken Regierungspartei ist glaubhaft gelungen.

Doch über alldem steht die Verbitterung über die scheinbare Unmöglichkeit, eine Alternative zur verhassten Sparpolitik zu schaffen. Luft zum Atmen, eine Abkehr von weiterer Verelendung? Nicht in diesem Europa.

Interessant wird am 20. September die Wahlbeteiligung sein. Die Regierung Tsipras stand für einen Neuanfang, wurde aber durch Druck und Erpressung auf eine Memorandums-Position gezwungen. Was können nationale Wahlen dann noch bewirken? Darf es nur um »Erleichterungen« gehen, steht das große Ganze nicht zur Diskussion? Eben doch, die Diskussion und das Ringen um gesellschaftliche Hegemonie haben erst begonnen. Dies wird nur gelingen, wenn der Druck konstant bleibt, der Spaltpilz innerhalb der Linken nicht siegt und weiter gemeinsam gehandelt wird.

Der Kampf für die Alternative verläuft nicht geradlinig, und momentan werden die GenossInnen nicht von Euphorie getragen. Der Wahlkampf gestaltet sich als harte Arbeit. Weitermachen, das hart erkämpfte Stück Freiraum darf nicht umsonst gewesen sein, eine Regierung der Nea Dimokratia muss verhindert werden – das scheint die Grundstimmung bei Syriza und anderen Linken vor der Wahl zu sein.