Disput

Ein Spitzenteam

Weichenstellung für den Bundestagswahlkampf

Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am ersten Dezemberwochenende die Weichen für den Bundestagswahlkampf 2017 gestellt. DIE LINKE wird mit einem Spitzenteam zur Wahl antreten. Spitzenkandidaten sind die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zum Team gehören außerdem die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn unterstützt das Team als Bundeswahlkampfleiter. »Die Kommunikationsstrategie wird gemeinsam im Spitzenteam erarbeitet«, heißt es in dem Vorstandsbeschluss. Die politischen Entscheidungen zum Wahlprogramm sowie die politischen Entscheidungen nach der Wahl werden in enger Absprache mit den Spitzenkandidaten geführt und liegen bei der Partei und ihren Vorsitzenden, heißt es weiter.

Der Vorstand hat auch die Wahlkampfstrategie beschlossen und den ersten Entwurf des Programms diskutiert. »Ich freue mich über das Vertrauen und auf einen spannenden Wahlkampf, bei dem es uns hoffentlich gelingen wird, sehr viele Wählerinnen und Wähler für eine starke Linke und eine sozialere Politik in diesem Land zu gewinnen«, so Sahra Wagenknecht. Katja Kipping betonte: »Das Spitzenteam macht uns gemeinsam stark.« Mit der Zwei-plus-zwei- Lösung sollen unterschiedliche Tonalitäten zusammengebunden werden, so die Parteivorsitzende. Auch Dietmar Bartsch hob die Einigkeit hervor: »Wir machen das gemeinsam, das ist doch klar«.

Offiziell vorgestellt wird das Spitzenteam beim Jahresauftakt der Partei am 14. Januar in Berlin. DIE LINKE gehe mit großem Optimismus in das Wahljahr, erklärte Bernd Riexinger. Ziel sei, bei den Bundestagswahlen ein zweitstelliges Ergebnis zu erreichen. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte DIE LINKE 8,6 Prozent der Stimmen erreicht, bei den Wahlen davor 11,9 Prozent. »Wir stehen bereit für einen grundlegenden Politikwechsel«, sagte er. Wichtig sei ein »wirklicher Bruch mit der neoliberalen Politik«.