Disput

Nach dem Willkommen

Flüchtlingspolitik konkret: Erfahrungen und Herausforderungen 2016 in Rostock

Von Steffen Bockhahn

Es gibt Tage im Leben, an die wird man sich immer erinnern. Einer dieser Tage ist für mich der 8. September 2015. Um 19:35 Uhr bekam ich einen Anruf von einem leitenden Mitarbeiter einer Landesbehörde. Er teilte mir mit, dass nach Aussage der Bundespolizei »ca. 80 Personen nichtdeutscher Herkunft« in einem Zug nach Rostock sitzen und etwa eine Stunde später bei uns sein würden. Nun stand die Frage, ob es eine Möglichkeit zur Unterbringung geben würde oder ob die Polizei einschreiten müsse … und überhaupt.

Das war der Tag, an dem bei uns die reichlich zehn Wochen begannen, in denen mehr als 35.000 Menschen über Rostock ihren Weg nach Skandinavien nahmen. Mehr als 100.000 Übernachtungen, über 300.000 Portionen Essen und vieles mehr mussten plötzlich organisiert werden und wurden organisiert. So gut wie keiner hat darüber gesprochen, was in Rostock alles möglich wurde, wie Hunderte sich ehrenamtlich eingebracht haben und gemeinsam mit Hilfsorganisationen und Verwaltung diese Herausforderung gemeistert haben. Ganz Deutschland redet über Flüchtlinge und keiner redet über Rostock. Das war und ist unser größter Erfolg.

Beeindruckend bleibt, wie sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter aufgerieben und jedes Klischee über den öffentlichen Dienst Lügen gestraft haben. Es waren so viele Frauen und Männer im Einsatz, die ihr Privatleben für Wochen abgeschaltet haben. Es gab so viele Sportvereine, die ohne Murren akzeptiert haben, dass wir Sporthallen als Notunterkünfte brauchten. Und es gab eine Verwaltungsspitze, die sich darüber einig war, dass wir nicht über ein »ob« diskutieren. Für uns war von Beginn an klar, dass in Rostock niemand auf der Straße schlafen wird und niemand Hunger hat. Diese Grundhaltung war eine Voraussetzung dafür, dass Unterkünfte hergerichtet, Versorger vertraglich gebunden und Busse zur Verfügung gestellt wurden. Jetzt, nach all dem, bemühen wir uns, die entstandenen Kosten erstattet zu bekommen.

Viel größer als diese Aufgabe, die endete, als Schweden sein Grenzregime änderte, ist aber die Aufnahme von zugewiesenen Asylsuchenden. Im Jahr 2014 kamen 280 Personen nach Rostock, im ganzen Jahr. 2015 sind es dann schon 1.200 Frauen und Männer gewesen. Die Landesregierung hat die Quoten für die Kreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern zum Jahreswechsel geändert. Rostock muss nun nicht mehr 6,37 Prozent, sondern 13,24 Prozent aller Asylsuchenden im Land aufnehmen, weshalb ich davon ausgehe, dieses Jahr wenigstens 2.500 Personen in der Stadt begrüßen zu können. Wir verschwenden keine Zeit damit zu diskutieren, ob wir das schaffen. Wir machen das einfach.

Das bedeutet zunächst, neue Gemeinschaftsunterkünfte zu errichten. Das ist insofern eine Herausforderung, als eine Zustimmung des Landes zu allen Details benötigt wird und somit manche Verhandlungsrunde erforderlich ist. Da die Kommunen ihre Aufwendungen bei uns vom Land erstattet bekommen, kann ich dafür aber Verständnis entwickeln, wenngleich ich mir manche Entscheidung schneller, pragmatischer und weniger vorsichtig wünsche. Denn selbst wenn die Zahlen der zu uns kommenden Flüchtlinge gerade deutlich zurückgehen, wer sagt denn, dass sie im Frühling nicht wieder sprunghaft steigen?

Da wir in Deutschland sind, hat alles seine gute Ordnung, einschließlich der Vergabeverfahren. Jede Unterkunft braucht einen Betreiber, Ausstattungen kann man nicht einfach so bestellen. Alles wird ordentlich und ziemlich aufwendig ausgeschrieben. Auch das kostet Zeit und Nerven. Zudem beschäftigt es Personal, das eigentlich für andere Aufgaben gebraucht wird.

Bezahlbare Wohnungen bauen

Der nächste Schritt ist dann der Umzug in eine eigene Wohnung. Die darf aber nur wenig kosten, muss der »Richtlinie über die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft« entsprechen. Rostock hat weniger als zwei Prozent Wohnungsleerstand. Die Zahl der verfügbaren Wohnungen ist sehr übersichtlich, und vor allem liegen diese nahezu alle in den Stadtteilen, die schon jetzt überdurchschnittliche Bedarfe an Hilfe aufweisen. Im Sinne einer gesunden Sozialstruktur wäre daher ein Umsteuern nötig, das es erlaubt, Menschen (egal welcher Herkunft), deren Wohnkosten durch die Kommune übernommen werden, auch in Quartieren mit einem höheren Mietniveau unterzubringen. Alles andere würde auch dazu führen, dass es Stadtteile gibt, die de facto ohne Migrierte sind, und Stadtteile, die eine stark überdurchschnittlich hohe Quote haben. Das wiederum würde die Bildung geschlossener Communitys fördern und somit neue Probleme schaffen. Communitys sind wichtig und können hilfreich sein. Das funktioniert jedoch nur, wenn sie sich als Teil unserer Gesellschaft verstehen. Eine syrische Gemeinschaft ist keine Bedrohung. Eine sich abgrenzende Gemeinschaft, deren Zusammenhalt sich aus dem Gefühl der Ablehnung speist, wäre ein Problem.

Wir brauchen also erheblich größere Anstrengungen beim Schaffen von Wohnraum zu bezahlbaren Preisen. Das geht aus meiner Sicht allein über Zuwendungen an die Bauherren und eine damit verbundene Mietpreis- und Belegungsbindung.

Eine weitere große Herausforderung ist die Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kitas und Schulen. Die meisten ostdeutschen Städte und viele Kommunen in westdeutschen Flächenländern haben besonders bei den Schulen in den vergangenen Jahren über Rückbau und Schließungen gesprochen. Ich gehe davon aus, dass in den kommenden Monaten in Rostock bis zu 500 Kinder zusätzlich beschult werden müssen. Wir machen das, aber wir müssen noch klären, wie das passieren wird. Diskussionen über die Schulpflicht gibt es nicht. Unterstützung bei der Schaffung der nötigen Kapazitäten und Flexibilität bei der Prüfung der Schulentwicklungsplanung würden hier deutlich helfen.

Aufgabe für Jahre

Und dann ist da noch die Frage der Deutschkurse und der beruflichen Chancen, der Anerkennung von Berufen. Alles ist sehr komplex, und einfache Antworten gibt es nicht. Natürlich ist unser System der dualen Berufsausbildung nahezu einmalig. Selbstverständlich gibt es viele neue Nachbarn, die ihren Beruf beherrschen, aber kein Zeugnis haben oder es nicht mit haben. Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich gebraucht zu fühlen, und ihnen Chancen zu eröffnen, um hier in wirtschaftlicher Selbständigkeit mit Perspektive etwas aufzubauen, ist die wichtigste Aufgabe. Das wird jedoch Zeit brauchen. Schnelle Erfolge wird es kaum geben. Ich rechne damit, dass wir frühestens in drei bis fünf Jahren so weit sind, in relevanten Größenordnungen »Integrationserfolge« nachweisen können, und auch das muss man offen aussprechen.

Vor allem aber ist erforderlich, dass alle politischen Ebenen klar machen: Wir begrüßen unsere neuen Nachbarn. Alle bekommen bei uns eine Chance. Nutzen müssen die Migrierten sie selbst, denn sie sind selbständige und mündige Menschen.

Um Chancen einzuräumen, müssen insbesondere die Kommunen in die Lage versetzt werden, das anzubieten. Die Arbeit mit den Menschen findet nicht im Bundestag und nicht im Landtag statt. Das geschieht in der Kommune. Rostock freut sich auf neue Nachbarn.

Steffen Bockhahn (DIE LINKE) ist Senator für Soziales, Jugend, Gesundheit, Schule und Sport in Rostock (Mecklenburg-Vorpommern).