Disput

Protest gegen Kriegseinsatz

Aktionen gegen Auslandseinsätze bleiben auch in diesem Jahr ein wichtiges Thema

Von Lorenz Gösta Beutin

Luftwaffenstützpunkt Jagel bei Schleswig: Protest gegen die Entsendung von Tornados und Soldatinnen und Soldaten in den Kriegseinsatz nach Syrien. An einer Kundgebung am 10. Dezember 2015 beteiligten sich neben Mitgliedern der Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und attac auch Mitglieder der LINKEN in Schleswig-Holstein, unter ihnen die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring.

Dieser Kriegseinsatz ist kontraproduktiv und wird dazu führen, die Situation weiter zu eskalieren. Stattdessen müssen endlich die Finanzströme gekappt und die Ölkäufe gestoppt werden. Für die Region muss an einer Verständigung zwischen Sunniten und Schiiten gearbeitet werden, anstatt einseitig Partei zu ergreifen. Auch die Unterstützung Deutschlands für Saudi-Arabien, das Regimegegnerinnen und Regimegegner gnadenlos verfolgt, sowie für die Türkei, die Kurdinnen und Kurden ermordet, die als einzige wirksam Widerstand gegen den IS leisteten, ist Ausdruck einer verfehlten Politik.

Die Mitglieder der LINKEN und der Friedensbewegung kündigten an, ihre Aktionen 2016 fortzusetzen, zumal Soldatinnen und Soldaten aus Eutin nach Mali geschickt werden sollen. Das Thema bleibt auch in Schleswig-Holstein weiter auf der Tagesordnung.