Disput

Aufstehen gegen die feindliche Übernahme

Kolumne

Von Matthias Höhn

»Seine Mitte finden«, das gilt in fernöstlichen Funsportarten wie Yoga als erstrebenswertes Ziel. Hilft gegen Stress und fördert das innere Gleichgewicht – braucht aber hartes Training und ist beschwerlich.

Wenn wir aktuell über die sogenannte gesellschaftliche Mitte in unserem Land reden, reden wir über etwas, das merklich aus dem Gleichgewicht geraten ist. Das Land ist in Schieflage mit deutlicher Drift nach rechts. Was mir und vielen Menschen in diesem Land an immer ungehemmteren Kommentaren im Internet, an massiv gestiegenen Straftaten gegen Geflüchtete und an den Wahlerfolgen der AfD als massiver Rechtsdrall auffällt, erschreckend auffällt, ist nun von einer Studie wissenschaftlich untermauert worden: Die Leipziger »Mitte-Studie« 2016 zu autoritärer und rechtsextremer Einstellung trägt den Titel »Die enthemmte Mitte«.

Die in Zusammenarbeit der Rosa-Luxemburg-, der Otto-Brenner- und der Heinrich-Böll-Stiftung entstandene Studie, die seit 2002 alle zwei Jahre Befragungen durchführt, kommt zu einem katastrophalen Ergebnis: Die demokratische Mitte verliert ihre Bindungskraft, aus ihr kann, so die Studie, ein großes antidemokratisches Potenzial erwachsen.

Dass klassische rechtsextreme Einstellungen weniger Zustimmung bekommen, klassische rechtsextreme Milieus nicht weiter wachsen, ist dabei kein Trost. Rechtspopulistische Stimmen, Stimmen, die einzelne Gruppen, wie Geflüchtete oder Muslime, ablehnen, nehmen zu. Stimmen, die sich auf rechtsautoritäre Diktaturen beziehen, auf nationalen Chauvinismus, nehmen ebenfalls zu.

Waren demokratische Parteien und andere Akteure, wie Medien, vormals in der Lage, solche Positionen halbwegs zu binden, schwindet die Bindungswirkung, schwindet das Vertrauen in diese Akteure – Stichworte: Volksverräter oder Lügenpresse. Dies geschieht bei gleichzeitiger Zunahme der Lautstärke und Deutlichkeit, mit der diese widerlichen Positionen artikuliert werden. Erschreckend ist die dabei ebenfalls zunehmende Bereitschaft, diese Einstellungen mit Gewalttaten zu untermauern und sich offen als politischer Akteur zu gerieren.

Das Vertrauen auf die »selbstheilende Kraft« der Demokratie, ihre Stärke scheint passé. In dem Moment, wo sich Rechtspopulismus zunehmend lauter und aggressiver in der großen demokratischen Mitte eine Fahne sucht, die von Pegida und AfD, greift der alte Satz von dem einen faulen Apfel, der den ganzen Korb verdirbt.

Auch wir haben, gerade im Osten Deutschlands, jahrelang Unzufriedenen eine Stimme gegeben – teils auch jenen, die dem demokratischen Transformationsprozess nach dem Ende der DDR ablehnend gegenüberstanden. Es ist durchaus unser Verdienst, hier »Kompensationsarbeit« geleistet zu haben. Aber ja, auch wir haben an Bindungskraft verloren und dürfen nun nicht vor Entsetzen erstarren.

Nun sind wir gezwungen zu kämpfen. Und einen Kampf zu führen, den es sich lohnt zu führen – einen Kampf um unsere Demokratie, deren Werte wie Toleranz, Gemeinsinn und Offenheit. Jetzt, wo die Demokratie von rechts unter Druck gerät, wo Nationalismus und Populismus sie als Vehikel nutzen, um sie letztlich abzuschaffen – übrigens ein bekanntes Muster –, erst da merken wir, dass Demokratie nicht der gemütliche Urzustand unserer Gesellschaft ist. Es droht die »feindliche Übernahme«, wenn wir nicht aufstehen und etwas tun. Wir müssen die politische Auseinandersetzung für die Demokratie und ihre Weiterentwicklung offen und engagiert führen. Die Mitte-Studie konfrontiert uns mit schlechten Aussichten für unser Zusammenleben, wenn wir nicht endlich wach werden. Sonntagsreden, Empörung und Klagen helfen uns allein nicht weiter.

Was wir brauchen, ist die Investition in demokratisches Miteinander, in demokratische schulische und Erwachsenenbildung, in Information und Aufklärung. Vor allem aber braucht es demokratischen Streit und soziale Einbindung. Daraus kann wieder Bindung werden, ohne die uns alles um die Ohren fliegen kann.