Disput

Mit kräftigem Rot

Beharrlich bleiben, selbst wenn es am Anfang aussichtslos scheint

Von Franziska Riekewald

Ich engagiere mich, so lange ich denken kann, für andere. Das ging in der Schule los, wo ich als Schülervertreterin aktiv war. Die Arbeit in Stadt-, Landes- und Bundesschüler/innenvertretungen hat mich geprägt. Schon damals war es mir besonders wichtig, die Interessen meiner Mitschüler/innen zu vertreten und bestmögliche Bedingungen zum Lernen zu erstreiten. Parteipolitisch sozialisiert wurde ich durch meine Mutter. Sie ist in unserer Partei aktiv und hat mich regelmäßig zu Veranstaltungen mitgenommen, so dass ich mich im Prinzip bereits als Kind und damit lange vor meinem offiziellen Eintritt im Jahr 2000 in unserer Partei engagiert habe.

In der Anfangszeit hat mich besonders der Kampf um den Mindestlohn beschäftigt. Ich erinnere mich noch gut daran, wie wir bei Aktionen mit dieser Forderung von vielen belächelt wurden. Der Kampf um den Mindestlohn ist für mich ein gutes Beispiel dafür, dass man beharrlich bleiben muss, selbst wenn es am Anfang aussichtslos scheint. Obwohl ich mir natürlich einen höheren Mindestlohn wünsche.

Mit Parteiarbeit verbinde ich vor allem, dass ich mich für Menschen einsetzen kann. Mein Antrieb ist der Gedanke bzw. das Ziel, das Leben von Leuten zu verbessern. Auf kommunaler Ebene, wo ich als Stadträtin in Leipzig tätig bin, ist das noch relativ einfach, dort geht es um konkrete Projekte und Themen. Mein Schwerpunkt ist die Verkehrspolitik. Bei dem Thema treffen viele wichtige Aspekte zusammen, wie das Engagement für eine bessere Umwelt und Gesundheit. Gerade die Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs liegt mir am Herzen. Ein Projekt, das wir in Leipzig schon seit Jahren verfolgen, ist die Einführung eines Bürger/innentickets. Das wäre eine Möglichkeit, die Preise von Bussen und Bahnen sozial verträglich zu gestalten. Mobilität als Daseinsvorsorge sollte allen Menschen uneingeschränkt zur Verfügung stehen.

Meine Motivation, für den Parteivorstand zu kandidieren, war, dass wir Menschen wie mich im Vorstand benötigen: Menschen, die eigentlich keine Zeit haben, weil sie nicht hauptamtlich für die Partei arbeiten oder bei einem Abgeordneten angestellt sind. GenossInnen wie mich, die mit beiden Beinen im Leben stehen und vor allem in ihrem Berufsalltag, außerhalb der Partei, mit vielen Menschen ins Gespräch kommen.

Nach den Landtagswahlen am 13. März fragte ich mich wie viele an der Parteibasis: Wie geht es mit der LINKEN weiter? Viele waren geschockt – sowohl von unseren enttäuschenden Ergebnissen als auch von dem erschreckenden Erfolg der AfD. Aus meiner Sicht ist die Analyse der Ursachen dieser Niederlage in unserer Partei noch nicht tiefgründig und selbstkritisch genug. Wir scheuen uns, ein paar bittere Wahrheiten auszusprechen. Viele Menschen sehen uns inzwischen als Teil des etablierten Politikbetriebes, ja sogar als quasi »verstaatlichte« Opposition. In meinem beruflichen Umfeld höre ich immer öfter, dass wir als LINKE nicht mehr als wirkliche Alternative zu den anderen Parteien wahrgenommen werden. Damit laufen wir Gefahr, in unserer Stammwählerschaft weiter zu verlieren und kaum noch die wachsende Anzahl von NichtwählerInnen und Menschen anzusprechen, die das herrschende Elitenkartell ablehnen und dem politischen System misstrauen. Angesichts einer stabilen neoliberalen Vorherrschaft im Land gilt es meines Erachtens, die einstige Rolle als linke Oppositionspartei wieder stärker zu übernehmen. Wir müssen uns mit unserem kräftigen linken Rot von der neoliberalen Einheitspartei in der Farbkombination schwarz-rosa-grün-gelb-blau stärker abgrenzen! Das ständige Schielen auf eine Regierungsbeteiligung hat uns viel Vertrauen gekostet.

Gerade bei den ProtestwählerInnen sehe ich viel Potenzial für uns. Meist sind es Menschen, die vom Kapitalismus und unserer Gesellschaft im Stich gelassen werden und dringend eine Alternative suchen. Dass sie diese offensichtlich in der AfD gefunden haben, muss uns sehr, sehr nachdenklich machen.

Der Satz von Karl Marx »Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme« ist für mich im Alltag immer eine wichtige Richtschnur gewesen. Genau das ist es auch, was ich mir für die Vorstandstätigkeit vorgenommen habe: etwas mehr vom wirklichen Leben in den Parteivorstand tragen.

Franziska Riekewald, 35, zwei Kinder, ist Mitarbeiterin im Vertrieb einer Gerätefirma und seit 2014 Stadträtin in Leipzig.