Disput

Niedersachsen bewegen

DIE LINKE tritt hoffnungsvoll bei den Kommunalwahlen im September an

Von Anja Stoeck und Herbert Behrens, Landesvorsitzende

Die Werbung neuer Mitglieder und die Einigung der Partei in Niedersachsen – diese Ziele hatte sich der Parteitag 2014 für das wahlkampffreie Jahr 2015 vorgenommen. Damit wollten wir uns im Landesverband auf das Kommunalwahljahr 2016 vorbereiten.

Diesen Zielen sind wir ein gehöriges Stück nähergekommen. DIE LINKE in Niedersachsen gewinnt Attraktivität zurück. Im Unterschied zu den im Landtag vertretenen Parteien wächst DIE LINKE. Es sind viele junge Männer dabei, leider zu wenig junge Frauen. 55 Prozent unserer neu eingetretenen Mitglieder sind jünger als 35 Jahre. Voraussetzung dafür war, dass bestehende Differenzen in den Hintergrund getreten sind. Das sind gute Bedingungen, um die Kommunalwahlen am 11. September 2016 zu meistern.

Jetzt befindet sich der Landesverband unserer Partei im Wahlkampfmodus.

»Bewegung in die Räte« ist unser Motto für diese Wahl. Wir wollen mit mehr Fraktionen in den Kommunalparlamenten politisch mehr bewegen, und wir wollen gemeinsam mit den außerparlamentarischen Bewegungen soziale und gerechte Politik in die Räte tragen. Unterstützt durch Schulungen und Seminare des Niedersächsischen Linken Kommunalpolitischen Forums, qualifizierten sich Genossinnen und Genossen für eine Tätigkeit als Kommunalpolitiker/innen. Aktiv genutzt wurden ebenso Angebote der niedersächsischen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ein wichtiges Etappenziel haben wir erreicht: Wir treten in allen Kommunen, in denen wir Mandate erreichen können, an. Jetzt werden Plakate gehängt und örtliche Wahlprogramme an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Mit einer »Betten-Tour« werden wir an mehreren Orten unsere Vorschläge für ein gutes Gesundheitswesen auch auf dem flachen Lande verbreiten. Auch der Wahlkampf-Truck der Bundespartei wird in Niedersachsen zum Einsatz kommen.

All dem ging eine intensive Diskussion des Kommunalwahl-Rahmenprogramms, das niedersachsenweit eine Orientierung gibt, voraus. Wir behandeln dort die aktuelle Lage vor Ort, zeigen aber ebenso den Zusammenhang mit der »großen Politik« auf – und präsentieren unsere Lösungen! Wir haben damit den Spagat zwischen realer Kommunalpolitik und Visionen geschafft. Darauf sind wir stolz.

Genossinnen und Genossen aus Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen haben uns ihre solidarische Wahlkampfunterstützung angeboten. Die nehmen wir gerne an und werden uns sicher revanchieren. Auch die Mitglieder der Bundestagsfraktion werden in Niedersachsen präsent sein und deutlich machen: DIE LINKE macht Politik aus einem Guss. Hier gibt es keinen Widerspruch zwischen den Entscheidungen im Bundestag und im Kommunalparlament.

Bewegung in die Räte und Bewegung ins Land zu bringen, das ist in Niedersachsen möglich. Deutlichstes Zeichen dafür war der großartige Erfolg der Demonstration gegen CETA, TTIP und TiSA in der Landeshauptstadt Hannover. 90.000 Menschen zogen durch die Stadt und trugen dazu bei, dass die Bewegung für mehr Demokratie und gegen Freihandelsphantasien noch mehr Durchsetzungskraft entwickeln konnte.

Die aktive Unterstützung der Mitglieder aus Niedersachsen war ein wichtiger Teil für diesen Erfolg. In allen Kreisverbänden wurde mobilisiert, geworben und aufgeklärt. Bereits jetzt gibt es Vorbereitungen für eine erfolgreiche Anti-TTIP-Demo im September in Hamburg.

Auch die anderen gesellschaftlichen Probleme in Niedersachsen gehen wir an. Das von der Landesregierung akzeptierte (Grüne) und sogar aktiv geforderte (SPD) Fracking fordert die gesamte Partei. Wir bringen uns in Bündnisse gegen Faschisten, wie in Bad Nenndorf, ein, das auf unsere Initiative hin durch den Vorstand der Bundespartei unterstützt wird. Aktiv sind wir ebenfalls in Flüchtlingsinitiativen und antirassistischen Gruppen. Die Anti-Atom-Bewegung bleibt in Niedersachsen linkes Thema, nachdem in dem jetzt im Bundestag verabschiedeten Standort-Auswahlgesetz Gorleben – Inbegriff der Anti-AKW-Bewegung – eben nicht aus dem Pott genommen worden ist. Der Widerstand geht weiter.

Immer wieder kommt es bei uns im Land zu Streiks und betrieblichen Kämpfen der Kolleginnen und Kollegen für bessere Arbeitsbedingungen, gegen die Schließung von Krankenhäusern oder deren Verkauf an Private.

Es ist selbstverständlich, dass wir unsere Unterstützung den Aktiven direkt überbringen und mit ihnen über die Ursachen der Unternehmensentscheidungen diskutieren.

Niedersachsen ist VW-Land. DIE LINKE setzt sich intensiv damit auseinander, wie die Folgen des Abgasbetrugs des Konzerns bewältigt werden. Millionen-Boni für Vorstände und Arbeitsplatzverlust für die Beschäftigten in den Fabriken akzeptieren wir nicht. Der jetzt im Bundestag von LINKEN und Grünen auf den Weg gebrachte Untersuchungsausschuss »Abgasskandal« wird vom niedersächsischen Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten geleitet. Das Agieren dort wird in Niedersachsen mit großer Aufmerksamkeit beobachtet werden.

DIE LINKE in Niedersachsen genießt Anerkennung. Und so ist es fast selbstverständlich geworden, dass auch internationale Kontakte gepflegt werden. Beim zentralen deutschlandweiten Newroz-Fest in Hannover mit 40.000 Menschen intensivierten wir unsere Zusammenarbeit mit NAV-DEM. Wir wurden als einzige Partei eingeladen, die Veranstaltung mit zwei RednerInnen mitzugestalten.

Wir bieten als LINKE eine solidarische – eine echte – Alternative zum Neoliberalismus. Das werden wir bei den Kommunalwahlen und bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr deutlich machen. Mit einer starken LINKEN werden wir nicht nur Bewegung in die Räte bringen – wir werden Niedersachsen bewegen.