Disput

Vorstand am Ball

Der auf dem Bundesparteitag gewählte Parteivorstand beschloss seine wichtigsten Aufgaben – und spielte für einen guten Zweck

Am 2. und 3. Juli traf sich der neue Parteivorstand zu einer Klausur in Rostock – beim wahlkämpfenden Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Das Brexit-Referendum und die Folgen für die Europäische Union prägten die Diskussion zu aktuellen Themen. Nach einer längeren, kontroversen Debatte beschloss der Vorstand das Sechs-Punkte-Papier »Weg von der Austerität und Europa neu starten – sozial und demokratisch!« Die Punkte als Schlagzeilen lauten:

  1. Austeritätspolitik stoppen!
  2. Wirtschafts- und sozialpolitischen Kurswechsel einleiten
  3. Wer Europa will, muss es den Reichen nehmen
  4. TTIP, CETA und TiSA stoppen!
  5. Europa muss ein Kontinent der Weltoffenheit sein
  6. Für ein friedliches Europa

Weitere Themen der Klausur waren der Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern, die Schwerpunkte der Vorstandsarbeit sowie der Zeitplan für das Entstehen des Wahlprogramms zur Bundestagswahl.

In den nächsten Monaten bilden Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfes 2017 die Hauptaufgaben. Der Parteivorstand beschloss darüber hinaus als Schwerpunkte für die kommenden zwei Jahre:

  • Fortsetzung der Kampagne »Das muss drin sein.«
  • Offensive des Zuhörens und Organisierens – von Tür zu Tür
  • Modellprojekte in sozialen Brennpunkten
  • Parteientwicklung: Mitgliederwerbung, Aktivierung, Organisierung
  • Jugendoffensive

Das Erarbeiten des Wahlprogramms beginnt in den nächsten Wochen. Der erste Entwurf der Parteivorsitzenden wird der Öffentlichkeit beim politischen Jahresauftakt im Januar 2017 präsentiert. Die Ergebnisse von fünf Regionalkonferenzen im Februar sollen in den Leitantrag zum Wahlprogramm einfließen, der Mitte April veröffentlicht werden soll. Verabschiedet wird das Wahlprogramm auf dem Bundesparteitag am 9. bis 11. Juni 2017.

Der Parteivorstand wählte Christine Buchholz, Anja Mayer, Luise Neuhaus-Wartenberg und Ali Al-Dailami als weitere Mitglieder in den Geschäftsführenden Parteivorstand. In den Bundesausschuss entsendet das Gremium Judith Benda, Johanna Scheringer-Wright, Claudia Sprengel, Ali Al-Dailami und Thies Gleiss. Ersatzvertreter/innen sind Ruth Firmenich, Anja Mayer, Marika Tändler-Walenta, Arne Brix, Andrej Hunko und Matthias Höhn.

Der Vorstand berief Margit Glasow als Beauftragte für Inklusion im Rahmen des Teilhalbekonzeptes und dankte ihrem Vorgänger Maik Nothnagel.

Nach getaner Sitzungsarbeit wandten sich 14 Vorstandsmitglieder dem Spiel zu: einem Benefiz-Fußballspiel zugunsten benachteiligter Kinder. Die Politiker/innen schlugen sich im Vergleich mit der Betriebsmannschaft des Volkstheaters Rostock wacker, um erst im Siebenmeterschießen dem Theater-Team den Vortritt zu lassen.