Disput

Bernie makes it easy

Über den Wahlkampf in den USA

Von Thomas Lohmeier

Es ist das Event, auf das viele Bernie-Unterstützer/innen in New York hinfiebern: die Bernie-Rally, wir würden es mit Wahlkampfveranstaltung übersetzen, im Prospect Park in Brooklyn. Rund 28.000 Menschen sind am 17. April teilweise schon Stunden vor seiner Rede gekommen, um auf den besten Plätzen den ersten demokratischen Sozialisten zu sehen, der einen Hauch einer Chance hat, Präsident des Landes zu werden, das wie kein anderes die Prinzipien und die Logik des Kapitalismus hochzuhalten weiß. Selbst der Gedanke einer Krankenversicherung für jeden gilt schließlich großen Teilen der US-amerikanischen Bevölkerung schon als staatssozialistische Todsünde. Das Publikum selbst ist dabei längst nicht so jung, wie man das aufgrund der Berichterstattung über die Wähler/innen von Sanders vermuten würde. Es ist zwar für New Yorker Verhältnisse ziemlich »weiß«, aber von der Altersstruktur sehr gemischt.

Sanders Rede enthält für alle, die zuvor seine Reden im TV oder im Internet gehört haben, keine großen Überraschungen. »Diese Kampagne war ein Außenseiterphänomen«, erinnert er an den Beginn der Kampagne, als Umfragen ihm nur ein paar Prozentpunkte zubilligten. Heute jedoch sei es diese Kampagne, die Trump verhindern werden wird und die es geschafft habe, Millionen Menschen zurück in den politischen Meinungsbildungsprozess zu bringen. Tatsächlich sehen ihn nationale Umfragen unter WählerInnen der Demokraten Kopf an Kopf mit Hillary Clinton. Seine aus anderen Reden und Auftritten bekannten Themen – 15 Dollar Mindestlohn, Nein zum Fracking, Krankenversicherung für alle, der Umstand, dass die USA das Land mit den meisten GefängnisinsassInnen ist, das Recht auf Heirat auch für Homosexuelle – spult er routiniert und mit heiserer Stimme ab. Sanders bedient alle Zielgruppen – Schwarze, Hispanics, Frauen, Studierende, Arbeiter, Arbeitslose. Dennoch bleiben seine beiden Hauptbotschaften unverkennbar: der Kampf dem ungeheuren Reichtum des einen Prozent und der bedrohlichen Lage der Mittelklasse einerseits, der demokratiegefährdende Lobbyismus andererseits.

Sanders‘ zentrale Kampagnen-Erzählung ist der Kampf der »Middle Class« gegen die »Billionaires«. Das ist sein Framing (»Einrahmung«). Und aus Kampagnensicht überzeugt dies: Die Super-Reichen werden zum Problem erklärt. Ihr Reichtum ist einerseits verantwortlich für die schlechten Löhne und die zerfallende öffentliche Infrastruktur und gefährdet andererseits die Demokratie. Und ein überzeugendes Feindbild ist immer noch der Schlüssel für jede gute Kampagne. Seltener spricht er, insbesondere in der großen TV-Debatte gegen Clinton vor der Wahl, von den Armen oder den Erwerbslosen. Auch dies scheint Strategie; wenn es nur zwei gesellschaftliche Großgruppen in der Erzählung gibt, Mittelklasse und Super-Reiche, wird der ersteren, die ja sich ja gerne mal nach oben orientiert, gedanklich keine Möglichkeit gegeben, sich nach unten abzugrenzen. Damit ist das Bündnis im Framing konstituiert, das er real schaffen will und das wir in Deutschland wohl etwas sperrig Mitte-Unten-Bündnis nennen würden.

Beginn einer politischen Revolution?

Und er gibt noch eine weitere Botschaft mit auf den Weg. Auch sie ist nicht neu, aber vor der absehbaren Niederlage gegen Hillary Clinton dennoch besonders wichtig: Die Menschen wollen Veränderungen, und sie verstehen die historische Lektion – dass gesellschaftlicher Zusammenhalt der einzige Weg sei, diese Gesellschaft zu verändern. Kein Präsident alleine könne die Veränderungen schaffen, für die diese Kampagne stehe. Die Kampagne sei der Beginn einer »politischen Revolution«.

Für die politische Linke in den USA könnte die Kampagne tatsächlich in einer kleinen Revolution enden. Dan Cantor, National Director der Working Families Party (WFP), ein früherer Gewerkschafts-Organiser sowie Koordinator für Jesse Jacksons Präsidentschaftskandidatur, sieht unabhängig vom Ausgang eine Chance auf ein neues politisches Bündnis, das innerhalb und außerhalb der Demokratischen Partei die progressiven Kräfte bündelt und zu einem ernsthaften Akteur werden lässt. »Was wir hier geschaffen haben, wird nach der Wahl nicht verschwinden«, hofft er. Die Krise des Kapitalismus sei auch die Krise der finanzpolitischen Kaste. So würden zum Beispiel 50 Prozent der Wahlkampfgelder von 148 Familien gestiftet.

Bemerkenswert ist, wie Bernie Sanders über die Kampagne spricht. Immer wieder macht er deutlich, dass sich diese kontinuierlich weiterentwickelt, sie stärker und stärker wird. Überhaupt spricht er von »unserer« Kampagne – und selbst die vage Erfolgsaussicht drückt die Stimmung bei seinen UnterstützerInnen nicht. Sie wissen, dass sie Teil einer Bewegung sind, die voraussichtlich nach den Vorwahlen in den USA den Grundstein für eine neue politische Formation bilden wird. So zumindest ihre große Hoffnung. Jeder neu gewonnene Unterstützer, jede Wählerin, jede Sekunde öffentliche Aufmerksamkeit der Kampagne stärkt diese Bewegung und die Aussicht, nach den Wahlen in den USA einen neuen progressiven Akteur zu konstituieren.

Und es ist beeindruckend, was alleine die AktivistInnen der WFP auf die Beine stellen – für jede Zielgruppe ist da etwas dabei. Das in Deutschland noch wenig angewendete Canvassing (Haustür-Besuche) und Phone-Banking (Telefonanrufe) werden hier für New York koordiniert und über 25 Facebook-Seiten, Twitter und Instagram-Accounts betreut sowie unzählige webbasierte Tools, die zum Glück übersichtlich auf Bernkit (www.bernkit.com) dargestellt sind. Ihr Newsletter-Verteiler umfasst alleine für New York fast 200.000 Adressen. Am beeindruckendsten ist aber die Haltung. Alles ist darauf ausgerichtet, nicht nur die Menschen zur Wahlurne zu bringen, sondern sie zu aktivieren, sie selbst zum Teil der Kampagne werden zu lassen. Fragt man sie, ob es schwer sei, Menschen zum Mitmachen zu bewegen, ist die Antwort: »Nein, Bernie makes it easy.«

Voller Hoffnung

Die AktivistInnen der WFP sind nur ein kleiner Ausschnitt der Kampagne, die »Bernie« in New York trägt. Es ist eine bunte Koalition aus Gewerkschaften, der WFP und Grassroots-Movement, die sich in New York hinter den Kandidaten stellt. Das Rennen in New York galt für Sanders als aussichtslos. Nicht prinzipiell, aber das Prinzip der »closed Primiries« erlaubte es seinen vielen unabhängigen UnterstützerInnen nicht zu wählen. Nur Wähler/innen, die sich bis Ende Oktober zu den Demokraten bekannt haben und sich bis Mitte März registrieren ließen, durften bei den »geschlossenen Vorwahlen« in New York abstimmen. Ein klarer Vorteil für Hillary Clinton, denn die Nomenklatura der Demokratischen Partei in New York hat diese Termine nicht verpasst. Da half Bernie Sanders auch die Dynamik der Kampagne auf der Zielgeraden nicht mehr.

Selbst wenn Bernie Sanders New York und damit den Kampf um die Nominierung so gut wie sicher verloren hat, hat er die Mächtigen – er würde wohl von »Billionaires« sprechen – herausgefordert. Dies gelingt ihm, weil er nicht nur glaubwürdig seine Inhalte vertritt, sondern auch glaubwürdig die Machtfrage stellt. Er lässt keinen Zweifel daran, dass er wirklich Präsident werden will. Aber diese Bereitschaft, wirklich regieren zu wollen, ist mit einer klaren Bereitschaft zum Bruch – Sanders würde es »politische Revolution« nennen – mit der bisherigen Politik verbunden.

Sanders verlor die Vorwahl in New York mit 12 Prozentpunkten Abstand auf Clinton. Sein Rückstand auf die ehemalige Außenministerin ist faktisch uneinholbar, zumal er die meisten folgenden Wahlen verlor. Aber Bernie Sanders kämpft weiter – für eine politische Revolution in den USA. Und wer weiß: Vielleicht ist seine Kampagne der Beginn einer Bewegung, die die Demokraten und damit die USA nach links drücken wird – nicht in diesem Jahr, doch möglicherweise in den nächsten. Diese Hoffnung bleibt.