Disput

Noch 'n Gedicht

Kolumne

Von Matthias Höhn

Im Reigen der Gedenk- und Feiertage gibt es die großen und kleinen. Die großen, an denen wir frei haben, und die kleinen, an die man sich in der Regel nur erinnert, wenn es einen konkreten Anlass gibt. Der 3. Mai ist so ein Tag – es ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Bei uns, wo die Freiheit der Presse, der Meinung, der Kunst Verfassungsrang hat, findet der 3. Mai kaum Erwähnung. Dreizeilige Meldungen erwähnen die Zahl der ermordeten Journalisten in der Welt, der inhaftierten, der geschlagenen, der mit Berufsverboten belegten. Damit hat es sich, ein kurzes Seufzen und eine kleine Hoffnung auf Besserung.

In diesem Jahr ist es auch bei uns anders. Es ist anders, weil ein feinsinniger Satiriker mit seiner Sendung ins Räderwerk der Mächtigen geriet, eine regelrechte Regierungskrise auslöste und schäbige Deals samt sich daraus ergebenden Abhängigkeiten offenbarte. Der türkische Präsident Erdogan fühlte sich durch eine »extra 3«-Satire beleidigt – geht man nach den rund 2.000 Klagen wegen Beleidigung in der Türkei, scheint der Mann ein (r)echtes Sensibelchen zu sein. Jan Böhmermann lotete daraufhin die Grenzen der eigentlich grenzenlosen Satire aus und überschritt sie deutlich, meinte der Mann aus Ankara. Kanzlerin Merkel »raut-ierte«, wegen des miesen Flüchtlingsdeals zwischen der EU und der Türkei konnte sie es sich mit Erdogan nicht verscherzen – und gab den Künstler, quasi, zum Abschuss frei.

Wir lernten auf diesem Weg den Paragrafen 103 kennen, der sich um Deutschlands Wohlergehen in der Welt sorgt und die Beleidigung gekrönter Häupter unter Strafe stellt, so diese klagen. Erdogan klagte. Für Jan Böhmermann wird die Sache vermutlich weit glimpflicher ausgehen als für seine Journalisten- und Humorkollegen in der Türkei. Und auch der »staubige alte Reliquienwitz«, wie Richard Ford es nennen würde, von einem Paragrafen soll jetzt verschwinden – je eher, je besser, je lieber. Die Folgen der Böhmermann-Satire-Lehrstunde erscheinen also überschaubar bis erfreulich. Aber der Schein trügt. Gewaltig.

Die Bundesregierung, und mit ihr Europa, haben sich in ihrer – nur vermeintlichen – Not, die Flüchtlingsbewegungen zu stoppen, auf einen dermaßen schäbigen Deal mit der Türkei eingelassen, dass ich bei der Kritik gar nicht weiß, wo ich anfangen soll. Aber, um beim Thema zu bleiben, sie haben sich eben auch erpressbar gemacht durch den »Boss vom Bosporus«. Der nutzt das aus, da ist Jan Böhmermann kein Einzelfall: Türkische Behörden fordern die Stadt Genf auf, ein Erdogan-kritisches Foto aus einer Ausstellung zu entfernen, die türkische Regierung interveniert massiv gegen das Konzertprojekt »Aghet« der Dresdner Sinfoniker zum Völkermord an den Armeniern vor hundert Jahren, und im eigenen Land zieht er die Daumenschrauben im wahrsten Sinne des Wortes fester an. Und das alles im Wissen, dass Europa ihn zwingend als Erfüllungsgehilfen der kontinentweit inhumanen Flüchtlingspolitik braucht.

In der Konsequenz heißt das: Die Freiheit der Rede, der Presse, der Meinung und der Kunst liegt ganz plötzlich auf dem Verhandlungstisch. Da gehört sie nicht hin. Im Gegenteil, sie gehört zu den Pfeilern, die den Tisch unserer Demokratie erst tragen, und die sind unverhandelbar.

Böswillig könnte man sagen, dass Europa während der letzten Monate mit Blick auf die Flüchtlinge schon so viele seiner »stolzen« Werte wie Menschlichkeit, Mitgefühl, Solidarität geschliffen hat, dass es auf die oben genannten Freiheiten in vollem Umfang nun auch nicht mehr ankommt. Aber Halt! Umgekehrt wird ein Schuh draus. So wie wir jetzt empört aufstehen und Schmähgedichte verteidigen, Pressefreiheit, Kunst und Kultur hochhalten, müssen wir miese Deals geißeln, uns Menschlichkeit und Solidarität zurückholen.

Wenn wir dabei fest stehen, können wir Mut machen, den Journalisten in türkischen Gefängnissen und Gerichtssälen, allen Journalisten in allen Gefängnissen und Gerichtssälen. Darauf mit Heinz Erhardt: »Noch 'n Gedicht!«