Disput

Der Widerstand hält an

Freihandelsgegner/innen geben sich nicht geschlagen

Von Anja Krüger

Der Kampf gegen TTIP und CETA geht weiter. Obwohl 320.000 Menschen am 17. September in sieben deutschen Großstädten – wie in Berlin – gegen die Freihandelsabkommen demonstriert hatten, stimmte der SPD-Konvent dem kanadisch-europäischen Wirtschaftspakt zwei Tage später zu. Die EU will CETA jetzt schnell in Kraft setzen. Doch die AktivistInnen geben sich nicht geschlagen. Ihre Kampagne zielt nun auf die Abgeordneten des Europaparlaments, damit sie CETA verhindern. Vor dem Bundesverfassungsgericht sind Klagen gegen CETA anhängig, darunter eine der LINKEN. Außerdem muss der Pakt von jedem EU-Mitglied ratifiziert werden. In Österreich, aber auch in Belgien und Rumänien wackeln die Mehrheiten.

Über den Schwesterpakt TTIP, das Abkommen zwischen den USA und der EU, wird noch verhandelt. In der ersten Oktoberwoche ging die 15. Gesprächsrunde in New York zu Ende. Die Unterhändler/innen beraten bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama. Fertig werden sie wohl nicht. Aber nach einer Pause werden die Verhandlungen unter neuer Führung weitergehen.