Disput

Jetzt erst recht

Trotz verpassten Einzugs in den Landtag schaut DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zuversichtlich in die Zukunft

Von Katrin Werner und Alexander Ulrich, Landesvorsitzende

Zugegeben: Die Enttäuschung über das Landtagswahlergebnis vom März – 2,8 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf DIE LINKE – steckt allen Beteiligten noch in den Knochen. Von dem beim ersten Betrachten ernüchternden Ergebnis werden wir uns aber nicht entmutigen lassen, verstellt es doch den Blick auf die erfolgreiche Kärrnerarbeit des Parteiaufbaus, die in den vergangenen Jahren geleistet wurde. Und die Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft ihre Schatten deutlich voraus.

Wahlkampf

Das letzte Mal wurde unser Landesverband im Februar 2015 im DISPUT betrachtet. Die dort angesprochenen positiven Entwicklungen – Finanzen, Mitglieder, Geschlossenheit und Parteistrukturen – haben wir fortgesetzt.

Im Wahlkampf ist der Landesverband geschlossen aufgetreten, engagiert und mit einer stimmigen Kampagne. In allen Teilen des Landes haben die Genossinnen und Genossen mit Herzblut einen engagierten Wahlkampf geführt.

In unserer Wahlkampagne haben wir neun Schwerpunktthemen in den Vordergrund gestellt, die wir für die drängendsten Probleme in Rheinland-Pfalz halten:

  • »Kein Arzt? Kein Bus? Schluss!«
  • »Flüchtlinge willkommen. Fluchtursachen bekämpfen!«
  • »Wie lange wollt ihr den Frieden noch herbeibomben?«
  • »Leiharbeit und prekäre Beschäftigung stoppen!«
  • »Mehr Personal in Pflege und Erziehung!«
  • »Miete und Energie bezahlbar für alle.«
  • »Reichtum umfairteilen, Armut bekämpfen«
  • »TTIP stoppen!«
  • »Sozial muss drin sein!«

Landesvorstand und Arbeitsgemeinschaften bemühen sich, diese Themen in enger Kooperation mit außerparlamentarischen Akteuren zu bearbeiten – ganz unabhängig von Wahlen. Natürlich sind unsere Kräfte begrenzt und leider haben sie nicht ausgereicht, um diese Themen zu den entscheidenden Fragen im Wahlkampf zu machen. Die Landtagswahl war zunehmend geprägt von einer medialen Duellinszenierung zwischen Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU). Hinzu kam die sich täglich zuspitzende Debatte über Flüchtlinge und die davon stark profitierende AfD. In dieser Gemengelage sind wir mit unseren Botschaften, trotz flächendeckend durchaus positiver medialer Begleitung und einer Wahlkampagne, die mit den Großflächen sogar bundesweite Aufmerksamkeit erzeugt hat (»Papst«- und »Kohl«-Plakat«), nicht durchgedrungen. Die Landtagswahl war eine »Julia-Klöckner-Verhinderungswahl« einerseits und ein weiteres Kapitel des Anwachsens rechtspopulistischer und faschistischer Stimmungen und damit der AfD andererseits.

Gute Arbeit fortsetzen

Umso wichtiger ist es nun, die gute Arbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen. Dazu zählen unter anderem der Aufbau und die Festigung von Parteistrukturen auch außerhalb der großen Städte – keine leichte Aufgabe in einem eher ländlich geprägten westdeutschen Bundesland. Trotzdem wollen und müssen wir das angehen, und in einigen Landesarbeitsgemeinschaften ist in den letzten Monaten frischer Wind zu spüren: Eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen hat den Stab aufgenommen und will mit Bildungsveranstaltungen und langfristiger inhaltlicher Arbeit für das notwendige Wachsen in die Breite sorgen.

Aufgrund der guten Wahlkampfplanung und -führung verfügt der Landesverband auch ohne Landtagsfraktion über solide Finanzen: Gestiegene Durchschnittsbeiträge, die fast ausnahmslose Durchsetzung der Mandatsträger/innen-Abgaben und stetig steigende Mitgliederzahlen zahlen sich nun im Wortsinne aus.

Bundestagswahl im Blick

2017 erwartet den Landesverband die nächste große Herausforderung: die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Am 17. September 2016 wird bei der Vertreter/innenversammlung die Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt. Wir glauben, dass ein so früher Termin für uns erhebliche Vorteile bringt: Einerseits ist die immer mit Listenaufstellungen verbundene Unruhe noch in diesem Jahr beendet, andererseits bleibt uns genügend Zeit, Landesverband und die Genossinnen und Genossen für einen schlagkräftigen Bundestagswahlkampf aufzustellen. Denn im nächsten Jahr wollen wir uns voll und ganz darauf konzentrieren, möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, dass DIE LINKE im Bundestag nötiger denn je ist.

Wir hoffen, das gute Ergebnis von 2013 mindestens halten, wenn nicht gar ausbauen zu können und mit drei Mandaten in den Bundestag einzuziehen. Und natürlich wollen wir die generell größere Politisierung der Menschen im Umfeld von Bundestagswahlen dazu nutzen, unsere Ausgangsposition für die nächsten Kommunalwahlen zu stärken. Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe vielversprechender Mandatsträger/innen und Fraktionen in den Kommunalparlamenten, die fest in die politische Landschaft eingebunden sind. Dies wollen wir ausbauen, weil wir fest davon überzeugt sind, dass DIE LINKE nicht nur die richtigen Argumente nennt, sondern für die Menschen einen konkreten Gebrauchswert haben muss: Ausbau der Bildungsmöglichkeiten, ticketloser öffentlicher Nahverkehr, die Integration geflüchteter Menschen und der Widerstand gegen Drohnenkrieg und Atomwaffen sind ganz konkret vor Ort die Themen, bei denen wir immer wieder öffentlich Position beziehen werden.

Es braucht eine starke linke Stimme im Land und im Bund – denn es gibt viel zu tun!