Es ist an der Zeit

In Baden-Württemberg geht’s am 27. März um den Einzug in den Landtag. Interview mit den Spitzenkandidaten Marta Aparicio und Roland Hamm

Ihr seid bei der Landtagswahl Ende März eine Doppelspitze – aber in anderer Weise als sonst bei Landtagswahlen bekannt ...

Roland: Das ist relativ kompliziert: Wir beide sind nicht die Nr. 1 und 2 (oder 2 und 1) auf einer Landesliste. In Baden-Württemberg haben wir ein völlig anderes Wahlsystem, es gibt keine Landesliste und damit auch keine abgesicherten Plätze. Wir müssen uns in allen Wahlkreisen massiv anstrengen, um insgesamt die 5-Prozent-Hürde zu nehmen. Daraus errechnet sich die Anzahl unserer Mandate. In den Umfragen liegen wir immer so um die fünf Prozent. Das wird also kein Selbstläufer. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, und wenn wir es schaffen – davon bin ich überzeugt –, wird das ein weiterer Schritt zur Abwahl von Schwarz-Gelb auf Bundesebene. Und zugleich wird der Einzug in den Landtag eine ganz wichtige Voraussetzung dafür sein, um als LINKE bundespolitisch noch stärker in die Offensive zu kommen.

Marta: Wir haben eine Doppelspitze gewählt, um ein Zeichen zu setzen: Chancengleichheit für Frauen und Männer, gleichwertige Integration und Chancen für Migranten. Wir sind für politische Pluralität, wie es sie in der LINKEN gibt: Roland kommt aus der SPD, ich komme aus linken Basisbewegungen.

Spitzenkandidaten zu sein bedeutet nicht, dass wir in den Landtag kommen. Wir müssen in ganz Baden-Württemberg und in unserem Wahlkreis gewinnen. Das ist eine große Herausforderung für uns. DIE LINKE muss in den Landtag! Denn Baden-Württemberg braucht eine starke und lebendige Bürgerbewegung und ein Sprachrohr im Parlament, um als linke Opposition die Politik endlich verändern zu können.

Was ist für Euch Baden-Württemberg, wo fühlt ihr Euch besonders heimisch?

Marta: Stuttgart und Baden-Württemberg sind meine zweite Heimat geworden. Nicht nur emotional, weil ich hier meine Familie gegründet habe und weil meine Kinder hier geboren sind, sondern weil ich mit sehr vielen deutschen Freunden meinen Kampf gegen diktatorische, autoritäre Regime in Lateinamerika fortsetzten konnte.

Als Bürgerin, als Menschenrechtsaktivistin habe ich hier ein Stück meines politischen Lebens gestalten können. Auch mein Arbeitsplatz hat sehr viel mit mir zu tun: eine Arbeit mit Jugendlichen und für Jugendliche ohne Zukunftsperspektiven, mit Frauen in prekären Lebensverhältnissen, mit Menschen, die meistens von der Gesellschaft abgestoßen werden. In vielen Stadtteilen Stuttgarts herrschen sowohl verdeckte als auch offensichtliche Armut, Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot. Und das in einer reichen Stadt!

Mein Lieblingsort in Stuttgart ist Untertürkheim-Rotenberg. Das ist ein Plätzchen mitten in Weinbergen, mit einem tollen Spiel- und Grillplatz und der Möglichkeit zum Drachensteigen. Das erinnert mich ein bisschen an meine alte Heimat Argentinien: viel Grün überall. Auch die Waldheime Gaisburg und Clara Zetkin sind ein Stück mein Zuhause geworden: auf der einen Seite gute preiswerte Angebote für die ganze Familie, auf der anderen Seite sehr viel deutsche antifaschistische Geschichte.

Roland: Heimat heißt für mich, ich habe dort den Lebensmittelpunkt, meine Familie, meine Arbeit. Über viele Jahrzehnte war in Baden-Württemberg Arbeit eine Selbstverständlichkeit. Es war ein wohlhabendes Land mit geringer Arbeitslosigkeit und starken Gewerkschaften. Aber Baden-Württemberg ist für mich auch strukturkonservativ, und es war für mich immer ein Anreiz, mit dafür zu sorgen, dass da frische Luft reinkommt.

Mein Lieblingsplatz ist nach wie vor meine Heimatstadt Aalen. Nicht zuletzt wegen des revolutionären Dichters Christian Friedrich Daniel Schubart, der viele Jahre auf dem Hohenasperg verbringen musste, weil er sich in seinen sozialkritischen Schriften gegen die absolutistische Herrschaft gewandt hat. Von daher mag ich unsere Sturköpfigkeit und unser Widerstandspotenzial.

Was bewegt Euch, die bisherige Arbeit gegen die parlamentarische Tätigkeit eintauschen zu wollen?

Marta: Es ist an der Zeit, dass DIE LINKE in den Landtag kommt. 55 Jahre ohne eine linke Partei sind genug. Für uns ist es unerträglich, dass für gesellschaftlich zentrale Zukunftsaufgaben des Landes wie Bildung, Erziehung, Integration, Soziales und Kultur kein Geld da ist und für Großprojekte wie Stuttgart 21 Milliarden zum Fenster rausgeworfen werden.

Wir wollen erreichen, dass unsere Kinder eine gute Erziehung und Bildung erhalten, Schulen und Kindergärten in einem guten Zustand sind und der Regionalverkehr ausgebaut wird. Wir streben eine gerechtere Frauenpolitik in Baden-Württemberg an. Wir wollen gegen Sparprogramme und soziale Einschnitte des Landes und der Kommunen steuern. Weiterhin ist ein soziales Konzept für erneuerbare Energie, die für alle bezahlbar bleibt, ein Teil dessen, was DIE LINKE anstrebt. Und natürlich werden wir keine Arbeitsplätze mehr für Billiglöhne zulassen. Um das alles zumindest in Ansätzen erfüllen zu können, brauchen wir das politische Mandat.

Roland: Aalen liegt in einer strukturschwachen Gegend, die sehr von der Automobilindustrie abhängig ist und in der die alten industriellen Kerne in hohem Maße verloren gegangen sind. Wir mussten uns schon immer Gedanken um die Zukunft der Region machen. Ich habe schnell gelernt, dass es neben meiner gewerkschaftspolitischen Tätigkeit und dem konkreten Konflikt um den Erhalt der Arbeitsplätze wichtig ist, dass so etwas auch politisch flankiert wird.

Trotz der hauptberuflichen Perspektiven eines Abgeordneten würde ich mir gern beide Standbeine erhalten, weil ich mit dem einen die Erdung in den Betrieben haben möchte und mit dem anderen die Chance, politische Initiativen auf den Weg zu bringen, um Baden-Württemberg insgesamt, und nicht nur die Metropolregion Stuttgart, voranzubringen.

Habt Ihr lange gebraucht, um Ja zur Spitzenkandidatur zu sagen?

Roland: Es war bei mir keine spontane Entscheidung, es war eine Herzens- und eine Verstandsentscheidung. Es geht ja in unserem Fall nicht um einen abgesicherten Listenplatz, sondern darum, Gesicht zu zeigen, Positionen einzunehmen und gemeinsam mit Marta und vielen anderen dazu beizutragen, dass wir es in der Fläche wirklich über fünf Prozent schaffen.

Marta: Es war keine einfache Entscheidung. Ich war mir lange nicht sicher, ob ich die Erwartungen erfüllen kann. Ich bringe eben eine etwas andere Sozialisation mit. Jedoch habe ich viel Zustimmung von meinen Genossen bekommen, sie trauen mir die wichtigen Aufgaben zu. Und so habe ich gelernt, meine Kandidatur als eine Chance wahrzunehmen. Eine Chance, um im Dienste der LINKEN zu arbeiten und unsere Ziele Stück für Stück zu erreichen.

Wie haben Kolleginnen und Kollegen, Freunde auf die Kandidatur reagiert?

Roland: In einem meiner »Kampfbetriebe« debattierten Vertrauensleute, ob sie mich wählen sollen – sie wollen mich in der Gewerkschaftsarbeit nicht verlieren. Das signalisiert hohe Wertschätzung gegenüber meiner Gewerkschaftsarbeit, ist aber eine völlig falsche Botschaft. Denn ich setze gerade darauf, dass mich meine Metallerinnen und Metaller und die anderen Kolleginnen und Kollegen aus den DGB-Gewerkschaften wählen. Politik wird in Parlamenten aber auch durch außerparlamentarische Bewegungen wie Gewerkschaften entschieden. Beides ist wichtig. Nun hoffe ich, dass ich sie überzeugen kann.

Marta: Seit meiner Kandidatur bei der Bundestagswahl 2009 bin ich als LINKE öffentlich bekannt. Ich arbeite in der Stadt und in einigen Ausschüssen im Gemeinderat. Natürlich war die Überraschung groß, als nun meine Spitzenkandidatur bekannt wurde. Für mich ist sie die konsequente Entscheidung zu meinem politischen Leben. In der Volkshochschule bin ich unter anderem für die politische Bildung zuständig und meine Objektivität in der Programmgestaltung wird mir hoch angerechnet. Wenn wir ins Parlament kommen, will ich mich ganz der politischen Arbeit widmen.

Aus meinem umfangreichen Freundeskreis habe ich ganz unterschiedliche Reaktionen erfahren. Na ja, ich finde es sogar gut, dass nicht alle Freunde meine Entscheidung unterstützen. Denn auf diese Weise werde ich immer auch mit Gegenargumenten konfrontiert, was mir natürlich einiges zu denken geben wird.

Welche Argumente können das sein, was sind für DIE LINKE in Baden-Württemberg die landesspezifischen Schwerpunkte?

Roland: Natürlich ist das Megathema »Stuttgart 21« nicht mehr wegzudenken. Wobei wir als Partei klarmachen müssen, dass das deutlich mehr ist als lediglich ein Konflikt um einen Bahnhof. Das ist ein verteilungspolitischer Konflikt und damit auch eine soziale Frage, das ist die Frage, ob – fokussiert auf Stuttgart – Milliarden verbuddelt werden und in der Fläche für Verkehrs- und soziale Infrastruktur nicht mehr zur Verfügung stehen. »Stuttgart 21« ist auch eine Demokratiefrage, weil hier deutlich wird, wie parlamentarische Demokratie am Bürger vorbei Dinge durchpeitscht und wie wichtig außerparlamentarischer Widerstand ist.

Das zweite Thema ist für mich die Zukunft der Arbeit. Die Zukunft der Mobilität wird den industriellen Kern für Baden-Württembergs Automobilindustrie und die dazugehörigen Zulieferbetriebe in hohem Maße in Frage stellen. Dazu braucht es Antworten, vor allem von uns als Partei für die arbeitenden Menschen. Arbeitsplätze und Lebensqualität lassen sich im Land nur sichern, wenn jetzt die Weichen dafür gestellt werden und wenn für den Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst gesorgt wird!

Und wir haben – Marta hat es gesagt – die Bildungspolitik als große Herausforderung. Jedes zehnte Kind lebt in oder an der Armutsgrenze, in Mannheim jedes vierte Kind. Wir haben immer noch nicht den Anspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder unter drei Jahren durchsetzen können ...

Als LINKE können wir uns inhaltlich klar abgrenzen. Wir müssen verdeutlichen, dass der Politikwechsel, der in Baden-Württemberg nach 57 Jahren CDU-Herrschaft möglich erscheint, mit uns als LINKE auch tatsächlich möglich wird.

Marta: »Stuttgart 21« betrachte ich als Anlass, mit den Menschen auf der Straße politisch diskutieren zu können und die Bürgerbewegung voranzubringen. Ich komme von einem Kontinent mit autoritären Strukturen, wo die einzige Bühne des Volkes die Straße ist, wo viele Revolutionen stattfinden mussten, um Demokratie möglich zu machen.

Für mich ist die Bewegung gegen »Stuttgart 21« ein lang ersehntes Erwachen. Die Frage, ob »Stuttgart 21« gebaut wird, bringt viele soziale Fragen zusammen, die seit Jahrzehnten unbeantwortet geblieben sind. Die Proteste bilden einen Sammelplatz, wo wir unsere Themen besprechen: Armut, Bildungspolitik, Perspektivlosigkeit von Kindern, fehlende Ausbildungsplätze, Studiengebühren, schlechte oder befristete Arbeitsverhältnisse. Um diese Missstände zu bekämpfen, haben wir einige wichtige Schritte in unserem Landeswahlprogramm formuliert. Eine gerechtere, sozialere und konsequentere Politik ist unser Ziel. Eine gerechte Bezahlung in einem Land, das nicht arm ist und in dem dennoch viele Menschen in Armut leben.

Auf die Integration und Partizipation von Minderheiten wie Migranten, Menschen mit Behinderung, Schwulen und Lesben gehen wir ein. Es gibt Schulen, wie in meinem Wahlkreis, die zu 90 Prozent von Migrantenkindern besucht werden. Sehr viele von ihnen landen über kurz oder lang in Sonderschulen, Hauptschulen oder werden gar ohne Abschluss die Schule verlassen. Solche Zustände müssen wir dringend ändern.

Eine gerechte Frauenpolitik für Alleinerziehende und Lohnaufstockerinnen und gleiche Bezahlung wie für Männer sind wichtige Anliegen in unserem Wahlprogramm. Denn es kann nicht mehr sein, dass fast die Hälfte von alleinerziehenden Frauen in Baden-Württemberg Aufstockerinnen sind und 90 Prozent der Minijobs von Frauen ausgeübt werden. Es läuft einiges verkehrt in unserem Ländle.

Das Stichwort »Stuttgart 21« kann nicht fehlen. Auf welche Weise beteiligt Ihr Euch an den Protesten?

Marta: Ich bin seit Beginn der Proteste gegen Stuttgart 21 mit auf die Straße gegangen: jeden Montag und bei jeder großen Demonstration samstags. Ich beteilige mich auch an der Versorgung der Mahnwache und ab und zu an den Sitzblockaden. Ich schreibe Protestbriefe an die Zeitungen, wenn ihre Berichterstattung nicht korrekt gewesen ist. Ich diskutiere im Büro, in den Sitzungen, mit Freunden und Bekannten über dieses Thema, laufe konsequent mit unserer LINKE-Fahne und habe gar keine Bedenken oder Angst, mein linkes Gesicht zu zeigen, auch wenn dies manchmal unnötige Diskussionen mit sich bringt.

Den Schlichterspruch zu »Stuttgart 21« werden wir nicht einfach hinnehmen. Nur mit der LINKEN im Landtag wird es möglich sein, »Stuttgart 21« zu stoppen. Wir treten nicht nur für mehr Demokratie ein, sondern auch für mehr Demokratie in der Wirtschaft.

Roland: Ich bin seit Anfang 2010 dabei. Gemeinsam mit ver.di-Kollegen hatten wir angefangen, eine kritische Position der Gewerkschaften zu »Stuttgart 21« zu erarbeiten. Das konnten wir am Ende mit einer klaren Mehrheit im DGB-Landesbezirk Baden-Württemberg durchsetzen.

Mir war neben meiner Positionierung als Mitglied der LINKEN auch eine Identifikation gegen »Stuttgart 21« in der Gewerkschaftsbewegung wichtig. Deswegen gründeten wir die landesweite Initiative »Gewerkschafter gegen ›Stuttgart 21‹«. Marta mit der LINKEN-Fahne und wir mit dem Transparent »Gewerkschafter gegen ›Stuttgart 21‹«, das war schon eine wichtige Verbindung das ganze Jahr über.

Wobei ich Marta recht geben möchte: Wir müssen uns als LINKE in der »Stuttgart 21«-Frage nicht so stark zurücknehmen, wie wir das gemacht haben, selbst wenn das in breiten Bündnissen immer problematisch ist. DIE LINKE ist die einzige Partei, die ohne Wenn und Aber gegen »Stuttgart 21« steht. Wir müssen allen klar sagen, ohne dass DIE LINKE in den Landtag kommt und wir die Grünen unter Druck setzen, ist das Risiko, dass die Grünen nicht nur wackeln, sondern am langen Ende in der Koalitionsfrage mit der CDU oder mit der SPD sogar fallen, relativ groß.

Unsere Partei unterscheidet inhaltlich sehr viel von den anderen. Dazu auch die viel geringeren Möglichkeiten, unsere Alternativen zu verbreiten. Wie wollt Ihr den Wahlkampf führen?

Roland: Als einen sehr engagierten Straßenwahlkampf in der Fläche.

Haben wir dafür genügend Leute?

Roland: Regional ist das unterschiedlich. Doch in allen Wahlkreisen haben wir engagierte, glaubwürdige Kandidatinnen und Kandidaten, eine gute Truppe. Und in fast allen Wahlkreisen stehen auch die Wahlkampfteams. Die Stützunterschriften für die Wahlantritte haben wir fast zusammen, 150 pro Wahlkreis. Das zu schaffen ist in manchen Regionen, wie im Oberschwäbischen und im Schwarzwald, kein Kinderspiel gewesen.

Neben dem Straßenwahlkampf wollen wir zahlreiche Veranstaltungen machen. Ich werbe dafür, dass die Promis der Partei nicht nur in die großen Städte gehen, sondern auch dorthin, wo wir besonders hohe Hürden nehmen müssen.

Marta: Du hast recht, Roland, wir sind keine etablierte Partei, wir haben wenig Geld, wir haben wenig Mitglieder. Aber wir sind sehr motiviert, alles für den Einzug in das Landesparlament zu tun. Wir wollen die Menschen davon überzeugen, dass wir ihnen eine Stimme geben. Wir wollen ihnen das Programm erläutern. In den Monaten Januar, Februar und März werden wir verstärkt auf die Straße gehen.

Selbstverständlich müssen wir unsere Kräfte einteilen. Deshalb haben wir uns angeschaut, wo wir bisher die meisten Wählerinnen und Wähler hatten. Dort wollen wir besonders präsent sein. Wir haben eine Chance, und diese werden wir nutzen.

Wie sieht es mit Unterstützung aus anderen Landesverbänden aus?

Roland: Damit haben wir im Bundestagswahlkampf hervorragende Erfahrungen gemacht: mit Wahlkampfbussen, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Bundesgeschäftsstelle und von Abgeordneten – in vielen Städten, wo wir sonst vielleicht nicht die Möglichkeiten und die Kraft gehabt hätten, eigene Leute zu mobilisieren und einen Infostand in der Fußgängerzone zu machen. Wir sind auf Hilfe angewiesen und für jede Hilfe dankbar.

Wie lautet Euer Lieblingsmotto?

Roland: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.

Marta: Gerecht, konsequent, solidarisch – nur mit uns!

Interview: Stefan Richter

Marta Aparicio, 59, musste ihr Geburtsland Argentinien zur Zeit der Militärdiktatur verlassen. Sie lebt seit 27 Jahren in Stuttgart, leitet seit 1994 den Bereich International/Interkulturell der Volkshochschule Stuttgart und ist in all den Jahren in sozial-politischen Bewegungen aktiv, weil schon während ihres Studiums in Köln Themen wie ethnische Minderheiten, Menschenrechte und Konfliktforschung im Mittelpunkt standen. 2007 kam Marta zur LINKEN. Sie arbeitet im Kreisvorstand und im Landesvorstand, engagiert sich in der politischen Bildung und in der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen.

Roland Hamm, 54, ist Industriekaufmann, seit 1981 Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall Aalen und seit 1989 ihr 1. Bevollmächtigter. Er hat viele Auseinandersetzungen für den Erhalt von Arbeitsplätzen mit organisiert und steht dafür, Konflikte offensiv auszutragen. Politisch stark sozialisiert wurde er als einer der Aktivisten gegen die Stationierung von Raketen mit Atomsprengköpfen in den 80er Jahren in Mutlangen. Nach 27 Jahren Mitgliedschaft verließ Roland 2003 die SPD und trat 2004 in die WASG ein.