Immer willkommen!

Zum Vorbeischauen und Mitmachen: der Kreisverband Hamm (Nordrhein-Westfalen)

Von Roland Koslowski

Hamm ist eine kreisfreie Stadt in Nordrhein-Westfalen und liegt im Nordwesten des Regierungsbezirkes Arnsberg, am Ostrand des Ruhrgebietes. Die nördlich der Lippe gelegenen Stadtteile werden dem Münsterland zugeordnet. Nach mehreren Gebietsreformen erreichte Hamm 1975 seine heutige Ausdehnung. Hier leben ca. 182.000 Einwohner, davon mehr als 27 Prozent mit Migrationshintergrund. Hamm ist Sitz des größten bundesdeutschen Oberlandesgerichtes.

Im Jahre 2006 gab es in Hamm den ersten Ratsbürgerentscheid. In dieser Abstimmung entschieden die Bürger über den Bau eines Stadtsees, der bis 2010 gebaut werden sollte. Hierzu wurde – bisher einmalig in Nordrhein-Westfalen – ein freiwilliger Bürgerentscheid durchgeführt. Am 18. Juni 2006 lehnten die Bürgerinnen und Bürger mit 56,9 Prozent aller abgegebenen Stimmen den Bau des Sees ab. In diesem Zusammenhang trat die WASG erstmalig politisch in Erscheinung.

Die Partei DIE LINKE entstand in Hamm aus den Quellparteien Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) sowie Linkspartei.PDS wenige Wochen nach dem Berliner Gründungsparteitag am 16. Juni 2007. Bereits am 18. August 2006 war in zentraler Lage das gemeinsame Büro der zwei Quellparteien eröffnet worden. Da beide Parteien auf lokaler Ebene nicht parlamentarisch vertreten waren, erfolgte die Finanzierung fast ausschließlich über Spenden der Mitglieder und Sympathisanten. Einige Mandatsträger der Bundesebene haben sich ebenso regelmäßig an der Bürofinanzierung beteiligt wie unser Partnerkreisverband in den neuen Bundesländern Oranienburg (Brandenburg). Dafür noch einmal unser herzlicher Dank.

Die in den alten Bundesländern häufig anzutreffenden Differenzen zwischen WASG und Linkspartei spielten in Hamm keine wesentliche Rolle, nicht von ungefähr sind die Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes von Dezember 2005 bis Juni 2010 im Wesentlichen bei den Wahlen bestätigt worden. Dass 2010 nur noch zwei Genossen zur Wiederwahl antraten, war allerdings auch der vorausgegangenen Kommunalwahl am 30. August 2009 geschuldet. Mit 4,7 Prozent der Stimmen sind wir seitdem im Rat der Stadt Hamm als Fraktion vertreten – in allen sieben Bezirksvertretungen mit jeweils einem Genossen. Die Reserveliste für den Rat war bis Platz 12 quotiert. Es ist uns darüber hinaus gelungen, viele Menschen mit Migrationshintergrund für die Parteiarbeit, aber auch als Kandidaten und Mandatsträger zu gewinnen.

Seit der Eröffnung der Kreisgeschäftsstelle waren sowohl die Räumlichkeiten als auch einzelne Parteimitglieder regelmäßig das Ziel von Angriffen aus der Neonaziszene. Wiederholt mit Pflastersteinen eingeschlagene Fensterscheiben im Büro unserer Partei, verschmierte und beschädigte Stolpersteine, regelmäßig mit faschistischen Parolen beklebte Schaufensterscheiben, mit Stahlgeschossen zertrümmerte Hinweistafeln, Aufkleber mit menschenverachtenden Inhalten auf dem PKW eines Ratsmitgliedes sowie an der Haustür, auf dem Ostfriedhof beschädigte und besprühte Grabsteine, kaum ein Ampel- oder Laternenmast in der Stadt, der nicht mit Parolen der Neonazis versehen ist ... Diese unvollständige Aufzählung beschreibt die Situation im Sommer des Jahres 2010. Die lokale Monopolpresse berichtet allenfalls über Vandalismus, denn in Hamm kann nicht sein, was politisch nicht sein darf. Von den im Rat vertretenen anderen Parteien ist leider keine Solidarität zu erwarten.

Der Kreisverband gerät dadurch in eine äußerst prekäre Situation, denn obwohl versichert, müssen wir fürchten, nach der nächsten Schadensmeldung gekündigt zu werden. Ein Blick auf unsere Homepage macht das Dilemma deutlich: Die gerade erneuerte Scheibe wurde bereits in der folgenden Nacht wieder eingeworfen. Abhilfe könnte hier ein Rollgitter schaffen, das aber ist durch den Kreisverband nicht zu finanzieren. Also liebe Leserinnen und Leser: Eure (finanzielle) Unterstützung ist jederzeit willkommen!

Regelmäßig finden Infostände in der Fußgängerzone sowie Veranstaltungen zu politisch aktuellen Themen in unseren Räumen in der Oststraße 48 statt. Dort ist nicht nur die Partei, sondern auch die Ratsfraktion untergebracht und seit Dezember 2010 auch das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Rüdiger Sagel. Veränderungen sind allein durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen zu erreichen. Auch und gerade dann, wenn die Ratszusammensetzung uns leider nicht die erhofften Mandate gebracht hat, um einen parlamentarischen Wechsel herbeizuführen.

Solltet Ihr – aus welchem Grund auch immer – nach Hamm kommen, seid Ihr herzlich eingeladen!

Roland Koslowski ist Fraktionsgeschäftsführer.

www.dielinke-hamm.de