Disput

Am 24. September ist alles möglich. Mit einer starken LINKEN!

Kolumne

Von Matthias Höhn

Diese Bundestagswahl wird keine Wahl wie jede andere. Manche sagen, es geht um alles. Zumindest ist alles möglich. Und das ist neu. Wir sind gut ins Wahljahr gestartet. Glückwunsch und Danke an Oskar und die saarländischen Genossinnen und Genossen. Euer bemerkenswertes Ergebnis ist Rückenwind für den Wahlkampfendspurt in Schleswig-Holstein und NRW.

Die Bundestagswahl wird entscheidend. Für Deutschland. Für Europa. Wir wollen einen Politik- und Regierungswechsel. Dafür treten wir an. Soziale Gerechtigkeit und eine politische Wende sind möglich. Wir wollen Merkel&Seehofer ablösen. Das sind unsere zentralen Gegner im Wahlkampf. Nur unsere Wählerinnen und Wähler können wissen, dass ihre Stimmen nach der Wahl nicht bei diesen beiden landen. Den Lokführer auszutauschen, ist notwendig, reicht allein aber nicht. Der Zug muss endlich in eine andere, soziale Richtung fahren. Das geht nur mit uns. Andere kündigen mit schönen Worten viel an, wir sind diejenigen, die ernst machen mit Gerechtigkeit. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land. Das ist zu gewinnen bei dieser Wahl. Wir werden einen Wahlkampf führen, der ausstrahlt, dass viel auf dem Spiel steht, aber dass auch viel gewonnen werden kann. Viel, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Unser Angebot heißt Politikwechsel. Dafür sind aber auch nur wir der Garant.

Dass das tatsächlich so ist, sehen wir an den Debatten nach der Saarland- Wahl. Die Option auf Mitte-Links wird seitdem runtergeschrieben. Wider die Umfragen. 40 Prozent im Saarland wollten DIE LINKE in der Landesregierung sehen. Ein Spitzenwert! Aktuell fänden es 27 Prozent im Westen und 50 Prozent im Osten gut, wenn wir regierten. Diese Werte waren nie höher. Es ist definitiv nicht unser Problem, sondern das der SPD. Sie reagierte panisch und völlig falsch auf die mediale Debatte und brachte eine Koalition mit der FDP ins Spiel. Wie Martin Schulz sein Versprechen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, mit der FDP einlösen will, muss er erklären. An den Weihnachtsmann glauben die Wählerinnen und Wähler nicht. Es zeigt sich, dass nur eine starke LINKE die Voraussetzung dafür ist, dass sich die Hoffnungen und der Wunsch nach politischer Veränderung auch erfüllen. Eine klare Mehrheit will einen politischen Wechsel im Land.16 Jahre Merkel – diese Vorstellung schreckt viele Menschen ab. Die wachsende Wechselstimmung wollen wir verstärken und gleichzeitig unsere Rolle darin deutlich machen. Im Wahlkampf werden wir Gründe liefern, DIE LINKE zu wählen. Wir alle werden am Infostand, in der Kneipe, an den Haustüren, in Interviews, bei Freunden und Familie die Frage beantworten müssen: Warum DIE LINKE wählen? Es gibt mindestens fünf Gründe, die wir in den nächsten Monaten rauf und runter kommunizieren werden.

1. Nur mit uns ändert sich wirklich was. Nur wenn wir stark werden, wird es was mit sozialer Gerechtigkeit. Nur dann werden auf schöne Worte auch Taten folgen. 2. Wir wissen, was wir wollen. Unsere Inhalte und Ziele sind klar. Wählerinnen und Wähler wissen, woran sie mit uns sind. DIE LINKE ist verlässlich, bleibt glaubwürdig bei ihren Themen und fällt nicht um. 3. Sozial auch der Wahl! Wer DIE LINKE wählt, ist versichert gegen Wahlbetrug. Nur die Stimme für DIE LINKE ist eine sichere Stimme gegen Merkel&Seehofer und die Fortsetzung der Großen Koalition. 4. Die Stimme für DIE LINKE ist nie verschenkt. Wir bringen sozialen Protest und Utopie zum Ausdruck. Bei uns geht es auch um grundsätzliche Alternativen, für eine bessere Zukunft – weit über eine Wahlperiode hinaus. 5. DIE LINKE zu wählen, ist ein Statement gegen Rassismus, gegen die Rechten.

10 Prozent plus X, möglichst wieder drittstärkste Partei und mit unseren Zugewinnen eine Mehrheit jenseits der Union für einen grundlegenden Politikwechsel möglich machen: Das sind unsere Wahlziele. Im Juni ist Parteitag, dort beschließen wir unser Wahlprogramm. Im Juli stellen wir die Kampagne vor. Nach einer ganz kurzen Sommerpause gehen wir im August in den »heißen Wahlkampf«. Die Weichen sind gestellt und die Voraussetzungen gut, um unsere Ziele zu erreichen. Ich freue mich auf die nächsten fünf Monate!

Matthias Höhn ist Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter.