Anforderungen an ein linkes feministisches Projekt heute

Ergebnisse einer internationalen Umfrage

Liebe Leserinnen und Leser, bei der Gründung der LINKEN waren wir uns einig, wie wir uns unsere neue Partei vorstellen und wie wir sie uns bauen wollen: Als «eine Partei, wie es sie in Deutschland noch nicht gab - Linke einigend, demokratisch und sozial, ökologisch, feministisch und antipatriarchal, offen und plural, streitbar und tolerant, antirassistisch und antifaschistisch, eine konsequente Friedenspolitik verfolgend« (Programmatische Eckpunkte, Vorbemerkung). Vor uns liegt die Aufgabe, diese Ziele mit Leben zu füllen und im Rahmen der Programmdiskussion ein Bild von der Gesellschaft zu erstellen, für die wir streiten - als Utopie, aber auch in Form alltagstauglicher politischer Konzepte und wirksamer Strategien.

Feministisch soll sie auch sein, DIE LINKE. Doch was heißt das konkret? Welche Anforderungen stellen sich heute an ein linkes feministisches Projekt? In mehreren frauenpolitischen Tagungen der LINKEN haben Frauen um diese Fragen diskutiert und gestritten. Es wurde deutlich, dass die Vorstellungen sehr unterschiedlich sind, um strategische Antworten und politische Praxis wird noch gerungen.

Nach den Wahlen im Superwahljahr nimmt die Debatte um das zukünftige Programm der LINKEN an Fahrt auf. Es ist Aufgabe der Programmkommission, diese Debatte mit eigenen Vorschlägen anzuregen, den Diskussionsprozess zu strukturieren und zu organisieren. Begleitend dazu haben die beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine Frigga Haug beauftragt, einen feministisch-wissenschaftlichen Beirat einzurichten. Dieser soll sich mit einem externen Blick einmischen und Vorschläge machen, wie das Feministische in das Programm eingearbeitet werden kann. In der zunächst angedachten Form ließ sich dieser Beirat jedoch nicht einrichten, da es kaum gelang, feministische Wissenschaftlerinnen aus Deutschland zur Mitarbeit zu gewinnen. Wir verdanken es Frigga Haugs zähem Engagement und ihrer Verankerung bei den internationalen feministischen Sozialistinnen, dass sich jetzt, trotz der anfänglichen Schwierigkeiten, linke Wissenschaftlerinnen und politisch tätige Frauen zu Wort gemeldet haben und das sogar weltweit.

Mit dieser Broschüre können wir eine überraschend große Zahl solidarischer und kritischer Beiträge zu den Anforderungen an ein linkes feministisches Projekt in der Programmatik der Partei DIE LINKE präsentieren. Einige sind grundsätzlich, andere sehr konkret in ihren Vorstellungen, wie diese Politik aussehen könnte. Das Lesen dieser Broschüre regt an zur Selbstkritik und Nachdenklichkeit und macht gerade deshalb viel Spaß. Vielen Dank an alle Frauen, die ihre Ideen beigesteuert haben. Es liegt an uns, sie für die Programmdiskussion fruchtbar zu machen.

Ulrike Zerhau
stellvertretende Parteivorsitzende

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