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6. September 2011

Liebe Frauen,

knapp einen Monat vor dem Programmparteitag in Erfurt trafen sich am letzten Septemberwochenende die weiblichen Parteimitglieder, Interessierte und Sympathisantinnen zur vierten Bundesfrauenkonferenz und dem Frauenplenum der 2. Tagung des 2. Parteitages in Magdeburg. In konstruktiver und offener Atmosphäre diskutierten die anwesenden Frauen über Änderungsanträge zu Programm und Satzung aus feministischer Sicht. Die Ergebnisse der zweitägigen Veranstaltung sind somit auch Schwerpunkt dieser Ausgabe. Neben einem zusammenfassenden Bericht möchten wir euch zusätzlich auch über die Resultate der einzelnen Arbeitsgruppen und Workshops informieren.

Viel Spaß beim Lesen wünscht

Eure Redaktion

Annegret Gabelin, Claudia Gohde, Konstanze Kriese, Gabi Ohler, Antje Schiwatschev, Vera Vordenbäumen, Katrin Voß, Ulrike Zerhau, Nadia Zitouni

Aktuelles

Feministische Inhalte sind Markenkern linker Politik

Rund 120 Frauen kamen am 24. und 25. September in das Büro- und Tagungscenter nach Magdeburg zur vierten Bundesfrauenkonferenz und dem Frauenplenum der 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE zusammen. Nach den Eröffnungsreden durch die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch und Bundesgeschäftsführerin Caren Lay sowie einem Grußwort von Eva von Angern, Vorsitzende des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt, diskutierten die anwesenden Frauen im Rahmen eines World Cafés über Änderungsanträge zu Programm und Satzung.

Im Fokus der Diskussionen stand der Antrag „Die Politik der LINKEN – Politik um Zeit“ als Anhang zum Programmentwurf. Dieser fordert im Wesentlichen mehr Zeit für Familie, Freunde und Kultur durch allgemeine Arbeitszeitverkürzung. Damit bekommt das Programm der LINKEN einen visionären Ausblick und löst den Arbeitsbegriff der LINKEN aus der Fixierung auf Erwerbsarbeit.

Ein weiterer wichtiger Antrag in diesem Kontext war die Forderung des Frauenplenums, das Konzept der Partei zur Mindestrente nicht auf Erwerbstätige zu reduzieren sondern durch eine alle Frauen und Männer umfassende solidarische Rentenversicherung zu erweitern.

Neben den Änderungsanträgen an das Programm standen verschiedene Anträge zur Satzung auf der Tagesordnung. Nach langjähriger innerparteilicher, zum Teil kontroverser Diskussion beschlossen die Teilnehmerinnen des Frauenplenums, eine Frauenstruktur in der Satzung zu verankern, um damit feministische Inhalte zum Markenkern linker Politik avancieren zu lassen. Beschlossen wurden auch Anträge zur Sicherstellung von Kinderbetreuung auf Parteitagen oder zur verbindlichen Verankerung von Doppelspitzen in allen Landesverbänden.

Das Protokoll des Frauenplenums gibt es hier.

World Cafés zum Programm und zur Satzung

Der erste Teil der Bundesfrauenkonferenz stand ganz im Zeichen der offenen Diskussionen. Im Rahmen von zwei World Café zum Programm und zur Satzung diskutierten die Frauen an Thementischen verschiedene Änderungsanträge zum Programm und zur Satzung aus feministischer Sicht. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse ist hier nachzulesen. 

Es war etwas eng im Raum der AG 1, denn mehr Frauen als erwartet interessierten sich für die Diskussion mit den Frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktion zum Thema "Lebenslagen von Frauen in Deutschland". Hintergrund der Diskussion war der im Juni von der Bundesregierung vorgelegte erste Gleichstellungsbericht. Das von Wissenschaftlerinnen der Frauenhofer Gesellschaft erstellte Gutachten, welches dem Gleichstellungsbericht zu Grunde liegt, bot vielseitigen Diskussionstoff. Dies bestätigte auch Steffi Schikor, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Sachsen-Anhalt, die als Gast der Bundesfrauenkonferenz der LINKEN, an der Debatte teilnahm. Frau Schikor betonte die Notwendigkeit eines weiteren Untersuchungsauftrages an die Sachverständigenkommission, da z.B. die Themen Gesundheit von Frauen und die Beleuchtung der spezifischen Situation migrantischer Frauen in Deutschland noch ausstünden. Claudia Bernhard, Frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft, präsentierte in ihrem Vortrag Fakten und Bedenkenswertes zur Arbeit von Frauen. Die Teilnehmerinnen der Arbeitsgruppe formulierten den Antrag an den Parteivorstand, sich im ersten Halbjahr 2012 auf einer Tagung eingehender mit den Ergebnissen des Sachverständigengutachtens auseinander zu setzen.  

Welche Aufgabe obliegt einem Sozialstaat? Der ursprünglichen Intention des Sozialstaates, den Menschen gerade in Zeiten von Unsicherheit materielle Sicherheit zu geben, wird offensichtlich heute nicht mehr erfüllt. Die aktuelle Situation und die Möglichkeiten der Erneuerung des sozialen Rechtstaates waren Themen der Arbeitsgruppe von Bärbel Lange und Christiane Reymann. Eine inhaltliche Zusammenfassung der Thematik findet sich hier.

Rund zehn Teilnehmerinnen fanden sich am Samstagnachmittag ein, um erste Einblicke in das CMS der LINKEN zu bekommen. In dem Workshop, der durch Ulrike Lindner von Medien-plus-Design  geleitet wurde, erlernten die Teilnehmerinnen erste Schritte hin zu einer informativen und ansprechenden Internetpräsenz im Erscheinungsbild der Partei. Das System wurde 2006 eingeführt und 2009 erneuert, um allen Verantwortlichen der Partei auf Bundes- Landes- und Kreisebene einen einfachen Umgang mit der Onlinepräsenz zu ermöglichen. Die Präsentation von Ulrike Lindner zum Nachlesen findet sich hier.

Den inhaltlichen Abschluss der diesjährigen Bundesfrauenkonferenz bildete der Salon „Feminismus 2.0 – zwischen Cyberspace und Elektro“. Vertreterinnen des feministischen Bloggs Mädchenmannschaft.net, des DJane-Kollektivs electric dress und des Magazins Prager Frühling diskutierten mit den Gästen Feminismus 2.0 im doppelten Wortsinn. Gestaltungs- und Ermächtigungsräume im Web 2.0, aber auch neue Formen des Feminismus/feministischer Aktivität und Feminismus der 3. Generation waren Themen an den verschiedenen Tischen.
Wen das Thema interessiert, der findet eien Auswahl weitere feministischer Blogs unter:

Zu den Beschlüssen aus der Bundesfrauenkonferenz und dem Frauenplenum gibt es auch persönliche Eindrücke und Statements der Teilnehmerinnen. Caren Lay fasst in ihrer Presseerklärung die Ergebnisse zusammen und betont in einem Interview die Bedeutung der feministischen Inhalte linker Politik. Auch Christiane Reymann legt die Sicht ihrer Dinge dar.

Aus der Partei

Am 19. und 20. November 2011 veranstalten die Kommission und der Bereich Politische Bildung der Partei DIE LINKE ein speziell an Frauen gerichtetes Seminar „Frauen fit für Vorstands- und Gremienarbeit“ in Bielefeld an. Es wendet sich an Teamerinnen der politischen Bildung und frauenpolitisch Aktive in den Landesverbänden, die mehr Frauen für Vorstands- und Gremienarbeit gewinnen und Frauen in Funktionen stärken wollen. Die Einladung sowie weitere Informationen zum Inhalt und den Anmeldeformalitäten finden sich hier.

Am 17. und 18. September hat sich die Bundesarbeitsgemeinschaft LISA in Hannover getroffen, um turnusgemäß ihre Sprecherinnen für die nächsten zwei Jahre zu wählen. Aber nicht nur die Ausrichtung der eigenen AG-Arbeit stand auf der Tagesordnung, sondern auch die Vorbereitung der Debatten des Bundesparteitages. Zu den Ergebnissen des Treffens gibt es einen Bericht von Jutta Meyer-Siebert hier. Eine weitere, kritische Stellungnahme zu dem Bundestreffen, unterzeichnet von mehreren LISA-Frauen, findet sich hier

Tipps und Termine

21. bis 23. Oktober 2011, 2. Tagung des 2. Parteitags der Partei DIE LINKE, Erfurt

29. Oktober 2011, Internationale Konferenz „Mädchenrechte stärken – weltweit“, Veranstaltung anläßlich des 30-jährigen Bestehens von TERRES DES FEMMES, Berlin. Programm

4. bis 6. November 2011, Feministische Herbstakademie, „Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe“, Tagungshotel Esslingen. Hier geht es zu weiteren Informationen, dem Programm und zum Anmeldeformular.

19./20. November 2011, Seminar „Frauen fit für Vorstands- und Gremienarbeit“, im „Bunten Haus“ in Bielefeld-Sennestadt. Einladung

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