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3. Juni 2014

die Europa- und Kommunalwahlen und der Bundesparteitag der LINKEN mit dem dazugehörigen Frauenplenum liegen hinter uns. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns gewählt, und bei allen Genossinnen und Genossen, die den Wahlkampf unterstützt haben. Neben diesen für DIE LINKE bedeutenden Ereignissen stehen in dieser Ausgabe des Newsletters die Debatte um das neue Rentenkonzept und die Bildungsangebote der LINKEN im Mittelpunkt.

Viel Spaß beim Lesen sowie schöne und erholsame Pfingsttage wünscht

Eure Redaktion

Annegret Gabelin, Claudia Gohde, Antje Kind, Antje Schiwatschev, Vera Vordenbäumen, Katrin Voß, Uta Wegner, Nadia Zitouni

Aktuelles

DIE LINKE wurde wieder von mehr Männern als Frauen gewählt: Bei einem Gesamtergebnis von 7,4 Prozent erreichte DIE LINKE bei den Frauen 7 und bei den Männern 8 Prozent (Quelle: wahl.tagesschau.de). Auch wenn wir mit dem Gesamtergebnis nicht zufrieden sind – der Unterschied zwischen dem Abschneiden der Geschlechter ist im Verhältnis zu 2009 deutlich geringer geworden. 2009 wählten bei einem Gesamtergebnis von 7,5 Prozent nur 6 Prozent der Frauen DIE LINKE, aber 9 Prozent der Männer. Interessant auch die Unterschiede bei den anderen Parteien: Die AfD erreichte bei den Männern 9 und bei den Frauen nur 5 Prozent, die Grünen bei den Frauen 12 Prozent, bei den Männern nur 9 Prozent.

Mütterrente: Zwei Gerechtigkeitslücken und ein Sündenfall

DIE LNKE tritt seit Jahren dafür ein, Elemente des Solidarausgleichs in der gesetzlichen Rente auszubauen, damit Phasen der Erwerbslosigkeit, Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen oder niedrige Löhne nicht in die Altersarmut führen. Deshalb haben wir die Verbesserungen der sogenannten "Mütterrente" im Grundsatz begrüßt. Getreu dem Motto "Manches wird besser, aber nichts wird gut!" haben wir den Umsetzungsprozess aber auch kritisch begleitet und waren damit nicht allein! – Ein Beitrag zur Neugestaltung der Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung von Matthias W. Birkwald, MdB, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, die sich an den individuellen Bedürfnissen der Menschen orientiert und die Finanzierung nachhaltig sichert, ist von der Großen Koalition nicht zu erwarten. Stattdessen gibt es kleine Verbesserungen und einen weiteren Schritt in Richtung Kapitaldeckung der Pflege. An der Grundsystematik der pflegerischen Versorgung will die Große Koalition nichts ändern, substanzielle Verbesserungen der bestehenden Leistungen sind nicht in Sicht.

Dass die Hauptlast der pflegerischen Verantwortung privat getragen werden muss - und das sowohl in finanzieller Hinsicht als auch in Form von "informeller" Pflege und Betreuung - ist von der Bundesregierung politisch gewollt und wird mit dem geplanten Gesetz weiter forciert. Julia Garsch und Regina Stosch informieren über die von der Bundesregierung geplanten Änderungen und die Positionen der Bundestagsfraktion der LINKEN. 

Aus der Partei

Das Frauenplenum der LINKEN befasste sich auf seiner Beratung am 9. Mai 2014 unter anderem mit dem Bericht aus dem Parteivorstand, dem zweiten Gleichstellungsbericht, dem Frauenkampftag 2014, der Stellung feministischer Politik in der Partei, reproduktiven Rechten, der Prostitutionsdebatte, dem bedingungsloses Grundeinkommen, der feministischen Interventionen am Beispiel von Blockupy und dem Stand der Bearbeitung der Beschlüsse des Frauenplenums in Hamburg sowie Anträgen an den Parteitag. Den Bericht zum Frauenplenum und die Rede der frauenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Cornelia Möhring, findet ihr hier.  

Informationen zum Bundesparteitag könnt ihr hier nachlesen.

Tipps und Termine

3. Juni 2014, 19 Uhr, "Gender X", eine Veranstaltung der Reihe "trans* geschlecht(er)leben", Dokumentarfilm, D 2005, 72 Min., SCALA Programmkino, Lüneburg. Mehr 

4. Juni 2014, 5. queer Empfang in Berlin, Mehr

4. Juni 2014, 17 Uhr, "Mai der Philosophinnen" - Philosophischer Salon - 5. Saison - Offener Salon, Diskussion/Vortrag, Bunker D der Fachhochschule Kiel, Kiel. Mehr

4. Juni 2014, 19 Uhr, "Clara Zetkin: Eine leidenschaftliche Kriegsgegnerin - Reihe Friedensaktivistinnen des 20. Jahrhunderts", Diskussion/Vortrag,  Kofra, München. Mehr 

4. Juni 2014, 19 Uhr, "Jenny Marx zum 200. Geburtstag", Vortrag/Diskussion, Literaturkaffeehaus Taranta-Babu, Dortmund. Mehr

4. Juni 2014, 17.30 Uhr, "Warum Christopher Street Day?", Diskussion/Vortrag, Offene Arbeit, Hinterhaus, Erfurt. Mehr

5. Juni 2014, 19 Uhr, "Arbeit - neu denken!" ACHTUNG: DIESE VERANSTALTUNG WURDE AUFGRUND VON KRANKHEIT DER REFERENTIN ABGESAGT

6. Juni 2014, 14 Uhr, "Lookism, Diskriminierung aufgrund des Aussehens", Workshop. Mehr

6./7. Juni 2014, "Antifee 2014", Tagung/Konferenz, Uni Campus, Göttingen. Mehr

10. Juni 2014, 19 Uhr, "Meine Seele hat kein Geschlecht", Dokumentarfilm (F 2011, 60 Minuten), SCALA Programmkino, Lüneburg. Mehr

12. Juni 2014, 19 Uhr, "Sexarbeit", Diskussion/Vortrag, Epplehaus, Tübingen. Mehr

12. bis 15. Juni 2014, "Frauensommerakademie*2014: Let's Talk About Sex!", Gut Frohberg, Schönnewitz. Mehr 

14. Juni 2014, 11 Uhr, "Arbeit und Geschlecht: Zum Zusammenhang von feministischer und Ökonomiekritik", Workshop, Oberkeller, Leipzig. Mehr

14./15. Juni 2014, "Queer Drag Workshop", Workshop, Franckeschen Stiftungen, Halle/Saale. Mehr

15. Juni 2014, 10.30 Uhr, "Frauen der Welt in München", Netzwerktreffen für politisch engagierte Frauen (mit und ohne Migrationshintergrund), Arbeitstreffen, RLS-Regionalbüro Bayern, München. Mehr

17. Juni 2014, 19 Uhr, "Nachrichten aus dem Patriarchat", Argument-Lesekreis, Argument-Verlag, Hamburg. Mehr
17. Juni 2014, 19 Uhr,  "Begegnungen auf der Trans*fläche", Lesung/Buchvorstellung, Mondbasis, Lüneburg. Mehr

18. Juni 2014, 15 Uhr, "Marlene Dietrich", Diskussion/Vortrag, Bürgerhaus Hohenerxleben, Staßfurt. Mehr

20. Juni 2014, 13.15 Uhr, "Die rechtliche Bedeutung des Geschlechtes", Workshop. Mehr

24. Juni 2014, 18 Uhr, "Prostitution - Was bringt ein Verbot?", Diskussion/Vortrag, "Wir AG", Dresden. Mehr

25. Juni 2014, 20 Uhr, "Ein Abend zu Michel Foucault", Diskussion/Vortrag, //:about blank, Berlin. Mehr

26. Juni 2014, 15 Uhr, "Lise Meitner - Aus dem Leben einer Atomwissenschaftlerin", Vortrag/Diskussion, Helle Panke, Berlin. Mehr

4. bis 6. Juli 2014, "Männergedöns? Feminismus als Befreiungsperspektive nicht nur für Frauen: Einstieg in eine überfällige Debatte", Elgersburger Seminar, Hotel am Wal in Elgersburg, Thüringen. Mehr

23. bis 27. Juli 2014, 9. Sommeruniversität der EL 2014, Europäische Jugenderholungs- und Begegnungsstätte Werbellinsee.