Vorstandssitzung der Europäischen Linken in Berlin

Diskussion zu aktuellen Themen und Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Am Wochenende fand die erste Vorstandssitzung Jahres in Berlin statt. Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen, fokussierte sich der Vorstand auf die dramatische Situation in Gaza und auf eine friedliche Lösung des Konfliktes. Die Europäische Linke verurteilt die israelische Invasion und fordert einen sofortigen Waffenstillstand und den Abzug der israelischen Truppen aus Gaza. Die EL fordert ihre Mitgliedsparteien zur Mobilisierung auf, um die Friedensbewegung mit ihrer Forderung nach einer Beendigung der militärischen Aktivitäten beider Seiten zu unterstützen.

Als weitere Themen wurde die gegenwärtige Gas-Krise und die andauernden Proteste in Griechenland – die auch auf einer Konferenz am nächsten Sonntag in Athen weiter debattiert wird – diskutiert. In Bezug auf die Finanz- und Wirtschaftskrise wird die EL ein außerordentliches Treffen mit verschiedenen Finanzexperten am 6. Februar in Lissabon durchführen.  

Im Vorfeld zu den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 plant die Europäische Linke weitere Aktivitäten für die Wahlkampagne, unter anderem die Massenmobilisierung zum 60. Jahrestag der NATO und eine Debatte zum europäischen Bildungssystems und Bolognaprozess.

Wie jedes Jahr nahm die Europäische wieder an dem Gedanken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof Berlin-Friedrichsfelde teil.