Frieden und Abrüstung

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Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Am 22. Juni 1941 überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht die Sowjetunion, überzog sie mit einem barbarischen Vernichtungskrieg. Anlässlich des morgigen 75. Jahrestages gedenken die Vorsitzenden von Partei und Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE der Opfer und mahnen Vernunft und Versöhnung im Umgang mit Russland an. Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Bernd Riexinger und Dietmar Bartsch erklären:weiterlesen


Wolfgang Gehrcke

Knallharter NATO-Kurs soll Russland provozieren

„Mit Zustimmung Deutschlands provoziert die NATO knallhart Russland. In den baltischen Ländern und in Polen werden NATO-Bataillone stationiert, darunter auch Einheiten der Bundeswehr. Die Bundeswehr übernimmt die Führung der NATO-Einsatztruppe in Litauen. Die Bundeswehr war und ist an fast allen NATO-Manövern bzw. wie im Falle ‚Anakonda‘ an nationalen Manövern mit NATO-Unterstützung beteiligt. In allen NATO-Ländern soll weiter aufgerüstet werden. Auch beim Geldausgeben für die Rüstung geht Deutschland mit großen Schritten voran“, erklärt Wolfgang Gehrcke.weiterlesen


Andrej Hunko

Bei der EU-Militärmission vor Libyen geht es auch ums Öl

„Die vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Ausweitung der Mittelmeeroperation EUNAVFOR MED ist äußerst gefährlich. Seit einem Jahr zieht die Europäische Union militärische Kräfte vor Libyen zusammen, nun will auch die NATO folgen. Das neue UN-Mandat soll die Interessen der EU-Mitgliedstaaten in Libyen durchsetzen. Die Politik folgt dabei dem Berlusconi-Motto ‚Mehr Öl, weniger Migranten‘“, erklärt Andrej Hunko.weiterlesen


Tobias Pflüger

NATO-Manöver konterkariert außenpolitische Bemühungen

Knapp einen Monat vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat die NATO 150 Kilometer vor der russischen Grenze ein internationales Militärmanöver gestartet. 10.000 Soldaten aus 13 Staaten nehmen daran teil. Das Manöver folgt direkt auf das Großmanöver "Anakonda" des polnischen Militärs, bei dem 31.000 Soldaten einen Krieg mit Russland durchspielen. Dazu Tobias Pflüger, der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen


Jan van Aken

Deutschland ist Europameister der Waffenexporte

„Das schafft auch nur Sigmar Gabriel: Erst Wahlkampf gegen Waffenexporte machen, und sie dann als zuständiger Minister in nur einem Jahr praktisch verdoppeln. Es ist gewolltes Totalversagen der Bundesregierung, dass sie den Export von Waffen immer noch nicht eingeschränkt hat“, kommentiert Jan van Aken.weiterlesen


Hamburg

Tor zum Tod: Deutschland ist drittgrößter Rüstungsexporteur

Hamburg hat mit Rüstungsexporten über den Hafen einen erheblichen Anteil daran, dass Deutschland im vergangenen Jahr zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt aufgerückt ist – nur die USA und Russland verkauften 2015 mehr Waffen. 2014 stand Deutschland noch auf dem fünften Platz. „Da SPD und Grüne in der Bürgerschaft Transparenz bei den Rüstungsexporten durch den Hafen weiter ablehnen bleibt es schwer, das genaue Ausmaß von Hamburgs Anteil am Geschäft mit dem Tod zu evaluieren“, kritisiert Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.weiterlesen


Tobias Pflüger

Manöver beenden - Deeskalation statt Kriegsspiele

Am 8. und 9. Juli findet der nächste NATO-Gipfel statt, Gastgeberland ist Polen. Nun kurz vor diesem Warschauer NATO-Gipfel lädt ebenfalls Polen zu einem Großmanöver ein, das es in sich hat: "Anakonda" ist der offizielle Name des Manövers. Das Übungsszenario bezieht sich eindeutig auf Russland. Nach polnischen Angaben geht es um ein Manöver zur Vorbereitung auf einen russischen Angriff.weiterlesen


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