Frieden und Abrüstung

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Brandenburg

Vom Truppenübungsplatz zum Wanderweg

Ab heute Nachmittag ist der ehemalige russische Truppenübungsplatz zwischen Wittstock und Rheinsberg, das sogenannte "Bombodrom" wieder teilweise begehbar. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres:weiterlesen


Hamburg

Senat muss Petition gegen Rüstungsexporte umsetzen!

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute eine Petition zahlreicher HamburgerInnen, die das Ziel hat, den Umschlag von Waffen und Munition, besonders von Kleinwaffen, im Hamburger Hafen zu unterbinden. "Der Senat täte gut daran, diese Petition umzusetzen", erklärt dazu Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion.weiterlesen


Andrej Hunko

Bundesregierung muss endlich Druck auf Kiew erhöhen

„Die Verschleppung der Verfassungsreform durch die ukrainische Regierung ist ein Bremsklotz für den Minsker Prozess. Die Bundesregierung muss den Druck erhöhen und ihren Einfluss geltend machen, damit Kiew seine Verpflichtungen aus Minsk II endlich umsetzt“, erklärt Andrej Hunko.weiterlesen


Alexander Neu

NATO-Raketenabwehrsystem erhöht Eskalationsgefahr in Europa massiv

„Die NATO treibt die Installation des umstrittenen Raketenabwehrsystems in Europa auf Druck der USA stetig voran. Dies lehnt DIE LINKE ab, da es – trotz aller Dementis seiner Befürworter – dazu dient, das strategische Gleichgewicht zwischen der NATO und Russland außer Kraft zu setzen. Auf diese Weise wird die Eskalationsgefahr in Europa massiv steigen", erklärt Alexander S. Neu.weiterlesen


Katja Kipping, Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht

Nie wieder Krieg - nie wieder Faschismus

Im Namen der Partei DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag erklären die Vorsitzenden Katja Kipping, Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht:weiterlesen


Alexander Neu

Terror kann man nicht mit Krieg bekämpfen

„Deutschland darf sich nicht zum Erfüllungsgehilfen der US-Außenpolitik machen und muss die von Ashton Carter geforderte Beteiligung der NATO im Kampf gegen den IS strikt ablehnen“, erklärt Alexander S. Neu.weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Neue Friedenspolitik statt NATO-Aggression

„Bundeskanzlerin Angela Merkel begeht eine unverantwortliche Provokation, wenn sie 75 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion die Bundeswehr zur russischen Grenze schickt“, erklärt Sahra Wagenknecht.weiterlesen


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