Frieden und Abrüstung

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Alexander Neu

Menschlichkeit statt Militär

„Während in Afrika gerade 20 Millionen Menschen zu verhungern drohen, hat die Bundesregierung nichts Besseres zu tun, als fast 70 Millionen Euro für zwei sinnlose und gescheiterte Bundeswehreinsätze zu verschwenden. Statt Militär wäre Menschlichkeit gefragt. Das Geld könnte viele Leben retten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung der EU-geführten Bundeswehreinsätze EUTM Mali und ATALANTA vor den Küsten Somalias und Jemens.weiterlesen


Christine Buchholz

Bundeswehr hat ein systemisches Problem

„Die sexuellen Übergriffe bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall offenbaren ein systemisches Problem bei der Bundeswehr“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. weiterlesen


Bernd Riexinger

Ausbau des Militärs ist Aufrüstung

Zur Forderung des Bundeswehrverbandes die Bundeswehr mit acht Milliarden Euro mehr im Jahr auszubauen, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:weiterlesen


Jan Korte

Afghanistankurs von de Maizière ist beschämend

„Mehr aufrechte Demokraten mit Anstand und Gewissen braucht das Land, und gerade ganz besonders dringend einen auf dem Posten des Bundesinnenministers. De Maizières Afghanistankurs ist beschämend und fällt auf Union und SPD zurück. Es ist nicht ärgerlich, dass sich Bundesländer weigern, Menschen in das von Krieg und Terror geplagte Afghanistan abzuschieben, sondern dass es Menschen in politischer Verantwortung gibt, die dies wider besseres Wissen und Gewissen tun“, erklärt Jan Korte.weiterlesen


Inge Höger

Fluchtursachen bekämpfen heißt auch Rüstungsexporte stoppen

„Es ist unerträglich: Immer mehr deutsche Rüstungsgüter kommen in immer neuen Krisenregionen zum Einsatz und erzeugen neue Fluchtursachen“, kommentiert Inge Höger den aktuellen Bericht des Friedensforschungsinstitutes SIPRI, wonach Deutschland der weltweit fünftgrößte Rüstungsexporteur ist. weiterlesen


Tobias Pflüger

Aufrüstung ist hochgradig skandalös

Zu der heutigen Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Geld für mehr Militärausgaben sei vorhanden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Tobias Pflüger:weiterlesen


Bernd Riexinger

EU beschließt Abkommen mit Afghanistan

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz beschloss die EU ein Abkommen mit Afghanistan. Die EU verspricht dem Land Finanzhilfe, im Gegenzug soll Afghanistan unter anderem der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zustimmen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:weiterlesen


Heike Hänsel

G20 müssen endlich weltweite Abrüstungsinitiative starten

„Die G20 sollten ihr Versprechen umsetzen und eine Initiative zu weltweiter atomarer und konventioneller Abrüstung verabschieden, statt die Fronten durch den Ausbau von NATO, EU-Armee und nationalen Armeen weiter zu verhärten“, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des G20-Außenministertreffens in Bonn.weiterlesen


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