Frieden und Abrüstung

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Wolfgang Gehrcke

NATO-Strategie ist gescheitert

„Die NATO-Strategie gegenüber Russland ist komplett gescheitert. Mit Strategien des Kalten Krieges die Politik im 21. Jahrhundert bewältigen zu wollen, war von Anfang an unsinnig“, erklärt Wolfgang Gehrcke.weiterlesen


Christine Buchholz, Katrin Kunert, Alexander Neu

Ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg

Stellungnahme der AG Sicherheitspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" weiterlesen


Christine Buchholz

Ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg

„Das neue Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät. Es ist ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg“, kritisiert Christine Buchholz.weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Deutsche Soldaten sofort aus Incirlik abziehen

"Die Bundesregierung muss die Bundeswehr aus Incirlik abziehen. Sofort, nicht erst im Herbst oder Winter. Dafür braucht es kein Mandat des Bundestages, sondern einzig politisch konsequentes Handeln von Kanzlerin Merkel“, sagt Sahra Wagenknecht.weiterlesen


Wolfgang Gehrcke

NATO-Machtdemonstration in Warschau - nach innen und außen

„Der NATO Gipfel in Warschau übertrifft selbst die schlimmsten Erwartungen der Friedensbewegung. Im Zentrum zwischen den Mitgliedsstaaten und geladenen Gästen die unter der Führung der USA gestaltet werden, steht die enge militärische Vernetzung der NATO mit der EU. Russland ist das Feindbild in den verschiedensten Varianten, die von der Bundesregierung angekündigte Dialogbereitschaft erweist sich als Bluff. Nicht geblufft hingegen hat die Regierung bei ihrem massiven Einsatz für die Erhöhung der Rüstungskosten“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, der an den Protestaktionen der Friedensbewerbung in Warschau mit einer Delegation von MdB - Inge Höger, Heike Hänsel, Alexander Neu - und Aktiven der Linken und Linksjugend teilnimmt. Gehrcke weiter:weiterlesen


Tobias Pflüger

NATO-Gipfel: Aufrüstung für den Kalten Krieg 2.0

Dieser NATO-Gipfel in Warschau droht als Aufrüstungs-Gipfel in die Geschichte einzugehen, der den Kalten Krieg 2.0 eingeleitet hat, so der stellvertretende LINKE-Vorsitzende Tobias Pflüger. DIE LINKE mahnt Abrüstung und Dialog statt Aufrüstung an. weiterlesen


Jan van Aken

Rüstungsexportbericht: Dokument des Scheiterns

Deutschland ist weltweit unter den Top 5 der Rüstungsexporteure. Heute stellt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Rüstungsexportbericht 2015 vor. Dazu erklärt Jan van Aken, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE und außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Mehr Demokratie statt mehr Militär in der EU nötig

„Mehr Geld für Militär und keine Mitsprache nationaler Parlamente bei umstrittenen Handelsabkommen – mit solchen Entscheidungen und Vorschlägen gräbt sich die EU ihr eigenes Grab. Nötig wäre stattdessen eine Wiederherstellung der Demokratie in der EU, denn nur so kann verhindert werden, dass abgehobene Eliten eine Politik gegen die Interessen der Bevölkerung machen. Die Rechte nationaler Parlamente müssen gestärkt werden und über Handelsabkommen wie CETA oder TTIP muss auch in Deutschland in einem Referendum entschieden werden“, kommentiert Sahra Wagenknecht.weiterlesen


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