Gesundheitspolitik

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Karin Binder

Klimasteuer auf Milch und Fleisch bestraft die Falschen

„Eine Steuererhöhung würde vor allem die Lage ärmerer Menschen weiter verschlechtern“, erklärt Karin Binder, ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den Vorschlägen des Umweltbundesamtes, die Mehrwertsteuer auf Tierprodukte anzuheben.weiterlesen


Baden-Württemberg

Sozialminister opfert Krankenhäuser dem wirtschaftlichen Nutzen

DIE LINKE Baden-Württemberg widerspricht Sozialminister Manfred Lucha bezüglich der Schließung von Krankenhäusern im Land. "Bei solchen Einschätzungen bleibt uns nur zu hoffen, dass der Herr Minister nie auf eine umfassende und flächendeckende Versorgung angewiesen ist", so Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN.weiterlesen


Karin Binder

Bundesminister Schmidt tischt uns einseitige Ernährungspolitik auf

„Mit seinem Ernährungsbericht 2017 tischt uns Bundesminister Christian Schmidt (CSU) einseitige Ernährungspolitik auf. Wirksamer Verbraucherschutz ist nicht vorgesehen. Für alle Probleme hat Schmidt nur Infoflyer oder Apps, gesetzliche Maßnahmen gab und gibt es leider nicht“, erklärt Karin Binder, ernährungs- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Vorstellung des Ernährungsreports 2017 durch den Landwirtschaftsminister in Berlin.weiterlesen


Katrin Werner

Teilhabe unter Kostenvorbehalt

„Das Bundesteilhabegesetz schafft keine umfassende und selbstbestimmte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zwar gibt es durchaus kleine Verbesserungen, aber auch in Zukunft können Menschen aus Kostengründen in Heime gezwungen werden, wenn die Unterstützung zu Hause zu teuer ist. Auch in Zukunft wird das Einkommen und Vermögen von Betroffenen auf Teilhabeleistungen angerechnet, und es gibt keine wesentlichen Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt“, sagt Katrin Werner.weiterlesen


Brandenburg

Gesunde Kinder lernen besser

Heute wurden die vertraglichen Voraussetzungen für den Einsatz von Schulkrankenschwestern in Brandenburg geschaffen. Im Rahmen eines Modellprojekts werden die ersten zehn Schulkrankenschwestern ab Februar 2017 an Brandenburger Schulen zum Einsatz kommen. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato:weiterlesen


Frank Tempel

Mehr Forschung für einen Crystal-Ersatzstoff nötig

„Die medizinischen Leitlinien zur Therapie von Suchterkrankungen durch Crystal begrüße ich sehr. Noch erfolgreicher könnte eine Therapie dann sein, wenn Suchterkrankte einen streng regulierten und geprüften Ersatzstoff für die Substanz Crystal erhalten könnten. Ich rege daher eine länderübergreifende Forschung auf diesem Gebiet zusammen mit tschechischen Kolleginnen und Kollegen an“, erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler zum Ausmaß des Konsums von Crystal Meth.weiterlesen


Karin Binder

Hygiene-Smiley sofort einführen

„DIE LINKE fordert, dass alle aktuellen Kontrollergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung öffentlich gemacht werden. Verbraucher haben ein Recht zu erfahren, wie es um die Sauberkeit in der Lebensmittelbranche bestellt ist. Schmuddel-Betriebe dürfen keine Chance haben“, erklärt Karin Binder, ernährungs- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung 2015 durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).weiterlesen


Katja Kipping

Welt-Aids-Tag: HIV-Ansteckungen endlich verhindern!

Dank der Einführung der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Deutschland im Oktober dieses Jahres, ist es endlich möglich HIV präventiv zu behandeln. Das HIV-Medikament Truvada wird besonders gefährdeten Menschen verabreicht, um eine Infektion zu verhindern. Dadurch sollen andere Präventionsmaßnahme wie Kondome nicht ersetzt werden, sondern es bietet eine zusätzliche Schutzmöglichkeit. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen


Kathrin Vogler

Entschädigungsleistungen für HIV-infizierte Bluter müssen gesichert werden

„Alle paar Jahre wieder droht der Stiftung ‚Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen‘ das Geld auszugehen. Dennoch weigern sich Bundesregierung und die Pharmakonzerne, die Verantwortung für die tausendfache Infektion mit HIV hatten, weiterhin beharrlich, den Opfern eine lebenslange Garantie der Entschädigungen zuzusichern. Erst recht wird die notwendige Aufstockung der Entschädigungsleistungen, die trotz Inflation und Kaufkraftverlust seit 21 Jahren nicht erhöht wurden, von der Bundesregierung zurückgewiesen“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember.weiterlesen


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