Gesundheitspolitik

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Kathrin Vogler

Angebliche Selbstkontrolle der Pharmaindustrie ist Augenwischerei

"Was die Arzneimittelindustrie als Selbstkontrolle ihrer Einflussnahme auf Ärztinnen und Ärzte verkaufen will, ist eher eine große Imagekampagne. Die Pharmakonzerne treten wohl die Flucht nach vorne an, um ein Verbot oder zumindest eine wirksame gesetzliche Beschneidung ihrer Manipulationen zu vermeiden", meint Kathrin Vogler.weiterlesen


Jan Korte

De Maizière muss sich bei Ärzten entschuldigen

"Es ist schlechter politischer Stil, wenn ein Bundesinnenminister die Ärzteschaft dafür kritisiert, dass sie nicht in seinem Sinne arbeitet. Dass Thomas de Maizière dabei mit frei erfundenen Statistiken arbeitet, ist niveaulos und wird der Verantwortung eines Bundesministers nicht gerecht", erklärt Jan Korte.weiterlesen


Jan Korte

Hobbydoktor de Maizière fehlen Konzept und Anstand

"Dass der Bundesinnenminister Ärzten die Urteilsfähigkeit abspricht, weil ihm seine Abschiebezahlen nicht passen, zeigt, dass nicht nur ein politisches Konzept, sondern auch der Anstand fehlt. Ohne fundierte Belege ist seine Diagnose so ernst zu nehmen wie die eines Hobbydoktors. Noch schlimmer ist, dass der Minister offenbar nicht begreifen will, dass hinter den Abschiebezahlen nicht Objekte, sondern Menschen stehen", erklärt Jan Korte.weiterlesen


Pia Zimmermann

Verbindliche Qualitätsstandards in der Pflege nötig

"Alle wissen, dass der Pflege-TÜV als Qualitätsinstrument nichts taugt, sogar der Gesundheitsminister hat davor gewarnt, sich auf den TÜV zu verlassen. Deshalb wird jetzt ein neues Gremium einberufen, das ein bisschen anders heißt und wohl kaum die alten Fehler vermeidet", erklärt Pia Zimmermann.weiterlesen


Frank Tempel

Drogenpolitik der Bundesregierung scheitert an eigener Routine

"Wenn es nach der Bundesregierung geht, gilt ihre Verbotspolitik als die einzig richtige, egal ob die Konsumzahlen steigen oder sinken. So scheitert die deutsche Drogenpolitik schon an ihrer eigenen Routine. Der Alternative Drogen- und Suchtbericht zeigt, wie sehr sich mittlerweile die Bundesregierung von der Fachwelt entfernt hat. Ein Neustart in der Drogenpolitik kommt Abhängigen, Suchtberatungsstellen, Polizei und Konsumenten gleichermaßen zugute", erklärt Frank Tempel.weiterlesen


Katrin Werner

Bundesteilhabegesetz ist Spargesetz

"Der vorliegende Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes bringt keine wirksame Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Es handelt sich um ein Spargesetz. Das erklärte Ziel ist die Senkung der Ausgabendynamik", sagt Katrin Werner.weiterlesen


Kirsten Tackmann

Kommissionsvorschlag zu Glyphosat ist Ohrfeige für Bundesminister

"Während Bundesagrarminister Schmidt und Union nach wie vor das Mantra der Unbedenklichkeit von Glyphosat vor sich hertragen, zeigt der neue Vorschlag der EU-Kommission, dass sie Zweifel an dieser Bewertung unterdessen anerkennt. Allerdings bleibt die Kommission inkonsequent. Denn aus Sicht der LINKEN heißt Vorsorgeprinzip: Im Zweifel gegen eine weitere Zulassung", sagt Kirsten Tackmann.weiterlesen


Michael Schlecht

OECD gibt Merkel und Gabriel Hausaufgaben auf

"Wir brauchen ein Sofortprogramm für staatliche Investitionen in Bildung, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur von 25 Milliarden Euro im Jahr. Angela Merkel und Sigmar Gabriel sollten, wenn schon nicht auf DIE LINKE, wenigsten auf die OECD hören", sagt Michael Schlecht.weiterlesen


Frank Tempel

Deutschland bleibt unter den Schlusslichtern bei Tabakregulierung

„Erfahrungen aus Kanada und Australien zeigen, dass Warnbilder und Werbeverbote den Raucheranteil in der Bevölkerung senken. Bei jährlich rund 120.000 Tabaktoten in Deutschland sind auch solch drastische Maßnahmen gerechtfertigt. Die Tabakindustrie wusste seit dem Jahr 2013, dass diese Regelungen kommen werden. Das Gejammer um zu kurze Umsetzungsfristen ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar“, sagt Frank Tempel.weiterlesen


Kirsten Tackmann

Tauziehen um Wiederzulassung von Glyphosat geht weiter

„Die Nicht-Entscheidung der EU-Kommission über die Wiederzulassung von Glyphosat ist zum jetzigen Zeitpunkt die richtige Entscheidung, denn solange die Widersprüche in der wissenschaftlichen Bewertung der gesundheitlichen Risiken von Glyphosat nicht ausgeräumt sind, kann keine Blankovollmacht vergeben werden“, so Kirsten Tackmann.weiterlesen


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