Nachrichten, Interviews und Presseerklärungen

Treffer 11 bis 20 von 55

Jan Korte

CDU legt Grundstein für Koalition mit Rechtspopulisten

„Der CDU-Parteitag hat die Tür nach ganz rechts geöffnet. Das Lob von Seehofer bis Petry für die Beschlüsse in Essen zeigt, dass dieses Angebot gerne angenommen wird. Auch wenn die Führung der CDU Koalitionen mit der AfD noch ablehnt, verdeutlicht der völlig irrationale Beschluss zur Optionspflicht,weiterlesen


Ulla Jelpke

CDU wetteifert mit AfD, Pegida & Co. um Flüchtlingsfeindlichkeit

„Die CDU zeigt wieder einmal ihr menschenfeindliches Gesicht. Es ist paradox, wie diese Partei einerseits vom christlichen Abendland schwadroniert und andererseits die grundsätzlichsten christlichen Werte als Fußabtreter benutzt“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE weiterlesen


Bernd Riexinger

Wer Neoliberalismus sät, wird Rechtspopulismus ernten

Globalisierungsangst ist laut der "Europinions"-Studie der Bertelsmann-Stiftung der dominierende Faktor für den Erfolg des Rechtspopulismus. Abstiegsängste und traditionelle Wertvorstellungen wirken sich der Studie zufolge deutlich weniger stark aus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Paweiterlesen


Sachsen

Peinlich: AfD erfindet Aussagen über linksjugend

In ihrer heiligen wie verzweifelten Mission gegen vermeintliche "linksextreme Gewalttäter" ist der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag nun ein bemerkenswert peinlicher geistiger Totalausfall gelungen. In einer Pressemitteilung versuchte sich die Fraktion darin, die linksjugend Sachsen als Organisatiweiterlesen


Ulla Jelpke

Strobl betreibt AfD-Hetze

„Strobl betreibt blanke AfD-Werbung, indem er suggeriert, die Abschiebungsregelungen seien zu lasch. Das ist schlicht gelogen. Er fordert Verschärfungen, die längst Realität sind. Er tritt für die brutale Abschiebung kranker Menschen ein und versucht ein Notstandsszenario aufzubauen, wie es die Rechweiterlesen


Jan Korte

Neuer Konsens der Demokraten statt gesellschaftlicher Spaltung

„Die sächsische CDU regiert ein Land, in dem sich ‚gelebter Patriotismus‘ tagtäglich in Übergriffen auf Flüchtlinge äußert, und die CSU konkurriert in Bayern mit der AfD um die menschenverachtendsten Parolen. Dass ausgerechnet die Sachsen-CDU und die CSU sich zusammentun, um über eine ‚deutsche Leitweiterlesen


Caren Lay

Wer Moscheen angreift, greift uns alle an!

Wenige Tage vor den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurden zwei Sprengstoffanschläge verübt. Zu dem Anschlag auf eine Moschee und das Internationale Congress Center (ICC) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Caren Lay:weiterlesen


Christine Buchholz

Sprengstoffanschlag in Dresden ist ein Anschlag auf die Religionsfreiheit

„Der Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in Dresden ist ein Anschlag auf die Religionsfreiheit und auf alle, die eine offene und plurale Gesellschaft wollen. Unsere Solidarität gilt dem Imam, seiner Familie und den Muslimen der Fatih-Camii-Moschee in Dresden. Wir sind froh, dass alle den Anschlag uweiterlesen


Jan Korte

Teile der Union haben ein Rechtsextremismus-Problem

„Klingt ein bisschen wie täglich grüßt das Murmeltier, wenn es nicht so besorgniserregend wäre. Die eine Bundestagsabgeordnete der CDU, Veronika Bellmann, will mit der AfD koalieren, die andere MdB, Bettina Kudla, benutzt den Nazibegriff “Umvolkung”. Und das ein paar Tage nachdemweiterlesen


Treffer 11 bis 20 von 55