Zum Umgang mit der AfD
Nachrichten, Interviews und Presseerklärungen
Seehofer auf AfD-light-Kurs
„Auch in der Medienpolitik nähert sich die CSU der AfD an. Diese hatte erst vor Kurzem die Privatisierung von ARD und ZDF, also die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland gefordert. Ganz so weit geht die CSU nicht. Sie begnügt sich vorerst mit der Halbierung. Beide Forderunweiterlesen
Politik muss Ängste nehmen statt instrumentalisieren
Die Menschen in Deutschland sehen laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage zwar ihre eigene wirtschaftliche Lage positiv, haben aber dennoch negative Zukunftserwartungen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen
CSU und AfD Hand in Hand: Vorschläge aus dem bajuwarisch-abendländischen Kulturkreis fördern Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
Anlässlich der Diskussion um die Erfolge der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen und zu den Vorschlägen des CSU-Vorstands, unter anderem die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen und eine Obergrenze für Flüchtlinge zu beschließen, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKweiterlesen
Tolerierung der AfD-Kopie am Kabinettstisch ist verantwortungslos
„Das Papier der CSU zur Zuwanderungsverhinderung ist verantwortungslos, rückwärtsgewandt und strotzt vor Doppelmoral. Sollten sich diese Positionen in der CSU durchsetzen, ist sie koalitionsunfähig für demokratische Parteien“, erklärt Jan Korte mit Blick auf Auszüge eines CSU-Papiers zur Zuwanderunweiterlesen
AfD begibt sich zunehmend in den Dunstkreis der Rechtsextremisten
Der Spitzenkandidat der AfD Leif-Erik Holm, hat seine Absicht bekräftigt, im Parlament gegebenenfalls auch Anträge der NPD mitzutragen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:weiterlesen
Wieviel AfD steckt in den Identitären?
"Dass nun auch das Bundesamt für Verfassungsschutz mitbekommen hat, dass die Identitäre Bewegung eine rechtsextreme, völkische und rassistische Organisation ist, beruhigt mich kaum. Nicht zuletzt die Tatsache, dass es zwischen der Alternative für Deutschland (AfD) und der Führung des Bundesamtes fürweiterlesen
Zuwachs der Attacken auf Asylbewerberunterkünfte - Verfassungsschutz bleibt auf dem rechten Auge blind!
Laut Mitteilung des Bundeskriminalamtes gab es seit Jahresbeginn bundesweit 665 Angriffe auf Flüchtlingsheime. DIE LINKE. Bayern vermisst ein konsequentes Eingreifen der bayerischen Staatsregierung. Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt dazu:weiterlesen
Antifaschistische Recherche belegt erneut: AfD ist parlamentarischer Arm der Nazis
Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Rechercheportals "thüringenrechtsaussen" zu Verbindungen zwischen AfD und der extrem rechten Szene: "Mit Fakten und Beweisen unterlegt ist dargestellt, wie eng Teilweiterlesen
Gegen die AfD – aber wie?
Unsere Alternative heißt Solidaritätweiterlesen
AfD: Keine Ahnung – aber davon viel
Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Möller sicherheitshalber einen Hinweis. "Wenn die AfD äußert, der DGB wäre 'Bestandteil und Instrument weiterlesen